Giezendanner will anständigere SVP

Weniger Rundumschläge, eine rücksichtsvollere Gangart und generell mehr Anstand: Das verlangt SVP-Nationalrat Ulrich Giezendanner künftig von seinen Parteikollegen – und auch von sich selbst.

Nationalrat Ulrich Giezendanner ruft dazu auf, den politischen Stil zu ändern: «Mit den Beleidigungen muss Schluss sein. Mörgeli muss seine Tonart ändern». Während sich Christoph Blocher mit seiner Abwahl abgefunden hat, schimpft Gattin Silvia weiter: Die Verantwortlichen der Wahl seien «verleumderische und hämische Heuchler». SVP-Nationalrat Peter Spuhler über SVP-Vizepräsident Toni Brunner: «Brunner sollte mal wieder das Hirn einschalten». SVP-Präsident Ueli Maurer: «Im Moment hat jeder das Gefühl, er müsse irgend einen Seich erzählen». Blocher macht klar, die SVP werde nicht einfach Obstruktion betreiben. «Blockaden führen zu einem Scherbenhaufen».

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Deshalb fordert er am Dienstag an der Delegiertenversammlung einen «Ausdruckskodex» für die SVP. Dieser Knigge würde etwa die Forderung beinhalten, Desavouierungen von Gegnern zu vermeiden und alle politischen Ansichten zu respektieren.

Blocher gegen Blockaden
Christoph Blocher will künftig nicht alles zu blockieren versuchen: Eine totale Obstruktionspolitik wäre eine mögliche Form der Opposition, so Blocher zur «SonntagsZeitung» und fügte hinzu: «Ich werde bei einer Obstruktionspolitik aber nicht mitmachen.» Blockaden führten zu einem Scherbenhaufen. Er sehe zudem kein Problem, wenn sich die Berner und die Bündner Parlamentarier alle zwei Wochen mit den Bundesräten Samuel Schmid und Widmer-Schlumpf träfen.

«Mit Beleidigungen muss Schluss sein. Mörgeli muss seine Tonart ändern.» Dies sagte nicht ein Vertreter der Links- oder Mitteparteien, sondern SVP-Nationalrat Ulrich Giezendanner zur «SonntagsZeitung». Gegenüber 20 Minuten ergänzt der Unternehmer, selbst kein Freund der leisen Töne: «Das betrifft uns alle – auch mich selbst. Wir dürfen nicht zu grob sein, wir müssen anständiger werden.» Er glaube, dass Bundesrat Blocher auch wegen dem Stil seiner engsten Freunde abgewählt worden sei.

Deshalb erarbeitet der Fuhrmann aus dem Aargau derzeit einen Knigge, den er am Dienstag an der Fraktionssitzung vorstellen will. Der Ausdruckskodex beinhalte Forderungen wie etwa Desavouierungen von Gegnern zu vermeiden oder alle politischen Gesinnungen zu respektieren, sagt Giezendanner. «Wir müssen lernen zu akzeptieren, dass auch ein Grüner nur das Beste für die Schweiz will – wenn auch mit anderen Mitteln.»

Die Parteispitze wird an Giezendanners Forderung keine Freude haben: «Kein Kommentar», sagte gestern Chefstratege Christoph Mörgeli. SVP-Präsident Ueli Maurer war gestern nicht zu erreichen.