Kantone und Städte stützen Konjunktur

Mit Massnahmen im Umfang von 2,8 Mrd. Franken stützen die Kantone, Städte und Kantonshauptorte im laufenden Jahr die Wirtschaft. Der Betrag setzt sich zusammen aus tieferen Einnahmen, etwa aus Steuern, und höheren Ausgaben.

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Von der Finanzkrise zur Wirtschaftskrise

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Errechnet wurden die 2,8 Mrd. Franken aus einer Umfrage 2009 zu konjunkturpolitischen Massnahmen bei Kantonen, Städten und Kantonshauptorten. Mindereinnahmen von 1 Mrd. und Mehrausgaben im Umfang von 1,5 Mrd. Franken entfielen auf 21 von 26 Kantonen.

Mit um 300 000 Franken erhöhten Aufwendungen tragen die befragten Städte und Gemeinden zur Stützung der Konjunktur bei, wie das Eidg. Finanzdepartement am Dienstag gestützt auf die Finanzstatistik mitteilte.

Die Rezession schlägt sich 2009 in den öffentlichen Haushalten aber weit stärker nieder als allein mit Konjunkturprogrammen. Für den ganzen Staatssektor - Bund, Kantone, Gemeinde und öffentliche Sozialversicherungen - wird im laufenden Jahr mit einem Fehlbetrag von 5 Mrd. Franken gerechnet.

Für das gute Jahr 2007 erwarten die Statistiker dagegen einen Überschuss von 11,4 Mrd. Franken. 10,9 Mrd. Franken entfallen auf Bund, Kantone und Gemeinden, 0,5 Mrd. auf Sozialversicherungen.

Für 2008 wird trotz der Finanzkrise für das ganze Staatswesen ein Überschuss von noch 5 Mrd. erwartet. Hochrechnungen zeigen für die Kantone 4,2 Mrd. Franken, für die Städte und Gemeinden 2,3 Mrd. und für die Sozialwerke 0,4 Mrd. Überschuss. Beim Bund wird ein Fehlbetrag von 1,9 Mrd. Franken erwartet.

Trotz stark gewachsener Steuereinnahmen schlugen der Übergang zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) und das Hilfspaket an die UBS bei der Eidgenossenschaft negativ zu Buche.

(sda)