Basel

14. Februar 2018 10:07; Akt: 14.02.2018 10:07 Print

Ex-Frau mit dem Polizeicomputer bespitzelt

Der Fall Y.S. machte vor einem Jahr landesweit Schlagzeilen. Der türkischstämmige Polizist soll für die Türkei spioniert haben. Jetzt kommt heraus: Er bespitzelte bloss seine Ex-Frau.

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Aus der Spionage-Affäre wurde eine nicht staatstragende Stalking-Affäre. (Bild: Keystone/Sympolbild/Georgios Kefalas)

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Es war ein handfester Skandal, der die Basler Kantonspolizei im April 2017 erschütterte. Ein türkischstämmiger Sicherheitsassistent soll regierungskritische Landsleute ausspioniert und sensible Daten aus polizeilichen Datenbanken an Gefolgsleute von Erdogan übermittelt haben. Der 38-Jährige war schon seit Herbst 2016 auf dem Radar des Nachrichtendienstes.

Ein externer Untersuchungsbericht stellte der Kantonspolizei in der Folge sogar ein schlechtes Zeugnis aus. Sie habe auf die Hinweise des Nachrichtendienstes ungenügend reagiert. Der mutmassliche Spitzel wurde freigestellt, im folgenden Ermittlungsverfahren wegen Amtsmissbrauchs lösten sich die Spionagevorwürfe aber in Luft auf. Jetzt wird bekannt, dass der Sicherheitsassistent doch spioniert hat. Allerdings hat er keine Staatsgeheimnisse verraten, sondern seiner Ex-Frau nachspioniert.

Mit persönlicher Neugier am Polizeicomputer

Aus einem Strafbefehl, der der «BZ Basel» vorliegt, geht hervor, dass der verschuldete Mann während zwei Jahren im Polizeicomputer genau 50-mal Daten seiner Ex-Frau abfragte. Als er eine neue Partnerin kennen lernte, recherchierte er auch über sie. Zudem habe er systematisch türkische Familiennamen aus «persönlicher Neugier» abgefragt, wie aus der Anklage der Staatsanwaltschaft hervorgeht.

Vorwürfe lösen sich in Luft auf

Anhaltspunkte für einen Amtsmissbrauch, der klar benennbare Vor- oder Nachteile für Dritte voraussetzt, gibt es laut «BZ Basel» aber nicht. Das Verfahren werde wohl für den nach wie vor freigestellten Sicherheitsassistenten mit einem Freispruch enden.

Die Hintergründe der Spitzel-Affäre, die landesweit Schlagzeilen machte, kamen nur ans Licht, weil der der 38-Jährige den Strafbefehl, der gegen ihn erlassen worden war, anfocht. Sonst wäre die Angelegenheit klamm heimlich ad acta gelegt worden.

(lha)