Unbewilligte Aktion

06. Februar 2018 15:17; Akt: 07.02.2018 12:11 Print

IZRS wegen Plastik-Minarett angezeigt

Letzten November bliesen Mitglieder des Islamischen Zentralrats auf der Grossen Schanze ein Minarett auf. Nun werden sie angezeigt.

storybild

Am 29. November 2017 jährte sich die Abstimmung zum Minarettverbot zum 8. Mal: IZRS-Mitglieder protestierten mit einem aufblasbaren Minarett dagegen. (Bild: Twitter)

Zum Thema
Fehler gesehen?

Aus Protest gegen das Minarettverbot stellte der Islamische Zentralrat der Schweiz (IZRS) im vergangenen November auf der Grossen Schanze ein aufblasbares Minarett auf.

In der Nacht auf Dienstag teilte IZRS-Sprecher Qaasim Illi‏ auf Twitter mit, dass die Gewerbepolizei die Initianten verzeigen werde, da sich das Bauwerk auf Gemeindegebiet befunden habe.

Illi gibt das Gespräch zwischen sich und der Gewerbepolizei Bern wie folgt wieder:

GP: Haben Sie am 28.11. ein #Minarett auf öffentlichem Grund errichtet?
Ich: Ja.
GP: Dann muss ich Sie verzeigen. Das war auf Gemeindeboden!
Ich: Bitte, tun Sie, was Sie nicht lassen können.
GP: Trotzdem noch einen schönen Tag.

«Das Aufstellen einer aufblasbaren Kirche wäre ebenso widerrechtlich»

Auf Anfrage von 20 Minuten bestätigt Dominique Steiner, Stv. Leiterin der Orts- und Gewerbepolizei, den Gesprächsverlauf. Der Tatbestand, der den IZRS-Mitgliedern zur Last gelegt wird, laute gesteigerter Gemeingebrauch ohne Besitz einer Bewilligung.

Also die unbewilligte Belegung von öffentlichem Boden. Steiner: «Wir werten nicht das Symbol, sondern die Tat. Es wäre ebenso widerrechtlich gewesen, eine aufblasbare Kirche aufzustellen.»

Mit dem aufblasbaren Minarett wollte der IZRS laut Qaasim Illi darauf aufmerksam machen, dass Muslime in diesem Land in der Bundesverfassung diskriminiert würden, wie er nach der Aktion im November gegenüber dem «Bund» sagte.

Am 29. November 2017 jährte sich die Abstimmung zum Minarettverbot zum 8. Mal.

(ber)