Abstimmung

25. November 2012 15:05; Akt: 02.03.2013 17:07 Print

Totales Debakel für die Bündner Tourismusabgabe

von Ruedi Lämmler (sda) - Eine kantonsweite Abgabe zur Finanzierung des Tourismus hatte in Graubünden nicht den Hauch einer Chance. Die Tourismusabgabe wurde im Stimmenverhältnis von zwei zu eins verworfen. Das könnte ein schlechtes Omen für die Olympia-Kandidatur sein.

storybild

Rückschlag für das Tourismus-Establishment in Graubünden. (Bild: St. Moritz) (Bild: Keystone/Alessandro Della Bella)

Zum Thema
Fehler gesehen?
Fehler beheben!
Senden

Das Bündner Establishment aus Regierung, Parlament, Parteien, Wirtschaft sowie Medien hat die wichtigste touristische Abstimmung seit Jahrzehnten klar verloren. Die Stimmberechtigten schlüpften in die Oppositionsrolle und schickten das Gesetz über Tourismusabgaben (TAG) mit 31'087 zu 16'412 in die Wüste. Die Stimmbeteiligung lag bei 35,9 Prozent.

Gegen die Vorlage hatten sich nur die SVP und die FDP ausgesprochen. Sie bezeichneten die Abgabe als unnötig und bürokratisch. Zudem verteure sie die Arbeitsplätze.

Abgabe nach Tourismusabhängigkeit

Befürwortet wurde die Abgabe von BDP, CVP, SP, GLP und den Wirtschaftsorganisationen als Instrument für eine breit abgestützte Finanzierung des Fremdenverkehrs. Das kantonale Gesetz hätte die rund 120 Kurtaxen und Tourismusabgaben der Gemeinden ersetzen sollen.

Die Abgabe orientierte sich am Grad der Tourismusabhängigkeit. Je mehr ein Unternehmen vom Fremdenverkehr profitiert, desto höher wäre die Steuer gewesen. Pro Jahr hätte sie total etwas über 60 Millionen einbringen sollen.

Am freundlichsten aufgenommen wurde die Tourismusabgabe im Bündner Oberland. Diskussionslos vom Tisch gefegt wurde sie in den bevölkerungsstarken Gebieten wie Chur, Davos, Oberengadin oder Bündner Herrschaft.

Für Olympia wirds schwierig

Nun gibt es Stimmen, denen zufolge nach dem Nein zum TAG die Abstimmung über die Kandidatur Graubündens für die Olympischen Winterspiele 2022 im März nächsten Jahres schwer zu gewinnen sein wird.

Die Verbindung zwischen dem TAG und Olympia werde gemacht, sagte Jürg Michel, Direktor des Gewerbeverbands, zur Nachrichtenagentur SDA. Davos und das Oberengadin als Olympia-Austragungsorte verwarfen die Tourismusabgabe. Sie könnten dafür im März die Quittung erhalten.

Der Abstimmungskampf um die Abgabe war beinhart geführt worden. Der Laaxer Bergbahnunternehmer Reto Gurtner nannte die Gegner der Vorlage in einem Interview mit der «Südostschweiz» ein «paar Trommler in rechtsextremen Parteien». Gurtner fühlte sich für solche leicht irritierenden Feststellungen qualifiziert: «Ich bin ja schliesslich auch FDP-Mitglied.»