Leuenberger

17. Oktober 2009 15:21; Akt: 17.10.2009 15:21 Print

«Wir müssen der EU beitreten»

Die SP müsse den Mut haben, zu ihren Zielen zu stehen, auch wenn diese auf keinem Sorgebarometer erscheinen, sagt SP-Bundesrat Moriz Leuenberger. Und er zeigte sich überzeugt: «Der EU-Beitritt wird kommen - nicht morgen, aber übermorgen.»

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Die SP werde kaum mit dem EU-Beitritt als Hauptthema in den Wahlkampf 2011 steigen, sagte Leuenberger. Aber Politik heisse ja Einfluss nehmen, gestalten. «Wieso versuchen wir nicht, unseren Kontinent mitzugestalten?», fragte er und fügte an: «Wir müssen der EU beitreten.» Und erntete dafür Applaus.

In seiner Rede ging Leuenberger auf die unterschiedlichen Umfragen und Sorgebarometer ein, welche die Stimmung in der Bevölkerung widerspiegeln sollen. Das ständige und neurotische Ablesen von Barometern sei eine Krankheit und nichts anderes als das Denken in politischen Einschaltquoten.

Tun was das Herz sagt

Die direkte Demokratie sei keine Umfragedemokratie, sondern eine Abstimmungs- und Wahldemokratie. Ziel sei, nicht ständig zu taktieren, sondern das zu tun, was das Herz sagt.

Leuenberger rief dazu auf, zu den Grundüberzeugungen der SP zu stehen. Und: Am politischen Fundus würden sie gemessen, nicht an der engen Reaktion auf Momentaufnahmen.

Die politische Arbeit der SP erfolge ja oft aus einer Minderheitsposition, die nicht auf Umfragen schiele. Erneuerbare Energien, Umweltschutz, Kultur stünden an den SP-Parteitagen auch dann auf der Traktandenliste, wenn sie im Sorgenbarometer überhaupt nicht erscheinen. «Minderheitspositionen können mit beharrlichem Einsatz zu Mehrheitspositionen werden», sagte er.

(sda)