Fall Hefenhofen

09. August 2017 10:29; Akt: 09.08.2017 11:14 Print

Pferdequäler hat jahrelang Steuergelder erhalten

von Thomas Mathis - Trotz der Missstände auf seinem Hof hat Ulrich K. weiterhin von Direktzahlungen profitiert. Gegen jede Kürzung hat er immer rekurriert.

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Ulrich K. hat auf seinem Hof in Hefenhofen rund 300 Tiere unter prekären Umständen gehalten. Warum ein Mann 90 Pferde, 50 Rinder und Kühe sowie 100 Schweine besitzt, ohne sie offenbar ausreichend füttern zu können, ist ein Rätsel. Ein Grund liegt möglicherweise in den finanziellen Anreizen, die sich aus den landwirtschaftlichen Direktzahlungen ergeben.

Es existieren verschiedene Arten von landwirtschaftlichen Beiträgen. Unter anderem werden Direktzahlungen für Landwirtschaftsflächen und ökologischen Ausgleich ausgerichtet. Zusätzlich werden Beiträge abhängig von der Anzahl Tiere pro Fläche gesprochen. Diese waren möglicherweise für Ulrich K. interessant.

Kanton Thurgau wollte Beiträge streichen

Recherchen zeigen, dass Ulrich K. rund 6,4 Hektaren Acker- und Wiesland besitzt. Wie hoch die Direktzahlungen dafür sind, sei kompliziert zu bestimmen, sagt Florie Marion, Sprecherin des Bundesamts für Landwirtschaft: «Die Beiträge sind von verschiedenen Faktoren abhängig und können auch gekürzt werden.»

Marion bestätigt, dass Ulrich K. Direktzahlungen erhalten hat. Auch Andreas Keller, Generalsekretär des Departements für Inneres und Volkswirtschaft des Kantons Thurgau, sagt, dass Ulrich K. in den vergangenen Jahren Beiträge bezogen hat. Er darf deren Höhe nicht nennen, sagt aber, dass der Kanton aufgrund der Zustände auf dem Hof 2008 versucht hat, sämtliche Direktzahlungen zu streichen.

Ulrich K. hat gegen Kürzungen immer rekurriert

Das Bundesgericht entschied 2011 jedoch, dass die landschafts- und betriebsbezogenen Beiträge wegen Tierschutzverstössen nicht gekürzt werden dürfen. Nur bei den tierbezogenen Beiträgen seien Kürzungen zulässig. «In den vergangenen Jahren hat das Landwirtschaftsamt immer Kürzungen vorgenommen», sagt Keller.

Der Landwirt habe diese Entscheide nicht akzeptiert und stets dagegen rekurriert. Die Entscheide für die Jahre 2014, 2015 und 2016 seien noch bei den verschiedenen Rechtsmittelinstanzen pendent. Die Kürzungen würden nur bei einer Gutheissung des Rekurses ausgezahlt.

Hansuli Huber, Geschäftsführer Tierschutz Schweiz, findet es nicht richtig, dass Ulrich K. weiterhin Direktzahlungen erhalten hat: «Es ist sehr störend, dass ein Mann, der nicht zu seinen Tieren schaut, mit Steuergeldern unterstützt wird.»