Weisung erlassen

24. August 2016 15:26; Akt: 24.08.2016 19:36 Print

Bund verbannt Snus aus den Kiosken

von D. Waldmeier - Das Bundesamt für Gesundheit hat einen sofortigen Verkaufsstopp für Snus verhängt. Die Snus-Freunde reagieren empört.

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Der Import von Snus in die Schweiz ist in den letzten Jahren explodiert: Allein aus Dänemark wurden 2015 mehr als drei Tonnen eingeführt. Nun hat das Bundesamt für Gesundheit (BAG) aber eine Weisung erlassen, in der es den Import und Verkauf von Snus, Snuff oder Mundtabak per sofort unterbindet. Damit schliessen die Beamten von Gesundheitsminister Alain Berset (SP) eine Gesetzeslücke: Eigentlich wäre der Verkauf von Snus seit 1995 verboten. Der Mundtabak wurde bislang aber dank eines Tricks als Kautabak etikettiert, der legal ist (siehe Box).

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Das BAG begründet die Weisung damit, dass Tabakprodukte zum oralen Gebrauch abhängig machten. Das Verbot solle verhindern, dass die Produkte in der Schweiz Fuss fassten und zusätzliche Gesundheitsschäden bewirkten. Erlaubt bleibe dagegen echter Kau- sowie Lutschtabak sowie der Import in kleineren Mengen für den Eigenbedarf (1,2 Kilogramm, rund 35 Dosen). Die Eidgenössische Zollverwaltung und die Kantone müssen die Weisung nun durchsetzen.

«Ich bin aus allen Wolken gefallen»

Das BAG hatte bereits im März angekündigt, dem Verkauf von Snus einen Riegel schieben zu wollen. Daraufhin forderten die Fraktionschefs von Grünen, CVP, BDP und SVP in einem Brief an Gesundheitsminister Berset, dass das Bundesamt erst die Klärung der Frage der Legalisierung durch das Parlament abwarte. Der Ständerat hatte das revidierte Tabakproduktegesetz im Sommer an den Bundesrat zurückgewiesen und sich für eine Snus-Legalisierung ausgesprochen. Beobachter rechneten darum damit, dass Berset vorerst auf eine Weisung verzichtet.

Dass das BAG nun dennoch ernst macht, schockt SVP-Nationalrat Lukas Reimann, der für die Legalisierung von Snus kämpft. «Ich bin aus allen Wolken gefallen. Es ist nicht statthaft, mitten im Gesetzgebungsprozess ein Verbot zu erlassen.» Die Politik habe sich wiederholt für eine Legalisierung ausgesprochen. «Als Kioskbetreiber würde ich Snus weiter verkaufen und gegen den Entscheid klagen.»

Reimann betont gegenüber 20 Minuten, dass mehrere hundert Arbeitsplätze in der Schweiz gefährdet seien. Gerade für kleine Kioske in der Grenzregion sei Snus überlebenswichtig: Viele Österreicher und Deutsche hätten sich den Mundtabak geholt, da er in den Nachbarländern nicht verkauft werden dürfe. Die Snus-Freunde haben nun eine Petition gegen das Verbot lanciert.

«Etikettenschwindel wird nicht länger toleriert»

Laut BAG-Sprecher Adrien Kay enthält Snus bis zu 30 krebserregende Stoffe und «kann nachweislich Speisenröhrenkrebs verursachen». «Mit der Weisung wird wieder Klarheit geschaffen, welche Produkte als Kautabak gelten und erlaubt sind und welche als Snus gelten und verboten sind.» Der eine Zeit lang praktizierte Etikettenschwindel werde also nicht länger toleriert.

Gemäss BAG können verbotene Produkte an der Grenze blockiert und zurückgeschickt werden. Tabakhändler, welche diese Produkte verkaufen, können durch die Kantone nach dem Lebensmittelgesetz bestraft werden.

Einen Grund, den Entscheid des Parlaments abzuwarten, sieht das Bundesamt nicht: «Solange die jetzige Tabakverordnung gilt, sind wir als Aufsichtsbehörde verpflichtet dem Verbot auch Nachdruck zu verschaffen», sagt Kay. Eine allfällige Änderung der Rechtslage dürfte frühestens 2019 oder sogar später rechtskräftig werden.

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Der Schweizer am 24.08.2016 15:29 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wie bitte?

    '...weil es abhängig macht' echt jetzt?! Und Zigaretten?!

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  • Snuser am 24.08.2016 15:31 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Es verdienen die falschen am Snus

    Unglaublich. Es geht wieder mal nur ums Geld. Nur weil das Geld der Snuser nicht in die Tschen der Pharmaindustrie oder der Zigarettenhersteller wandert darf ich jetzt keinen Snus mehr am Kiosk kaufen. Danke

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  • Simon am 24.08.2016 15:31 Report Diesen Beitrag melden

    Gild das neue Gesetz bereits ab heute?

    Falls ja, muss ich dringend Feierabend machen...

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Snus am 15.09.2016 22:44 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Mr

    Ich kenne sehr wenige die Snus an Kiosken kaufen!! Die meisten Snus werden online gekauft.

  • Sophie am 25.08.2016 23:37 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Was ist mit Zigis?

    Ich als Arztgehilfin kann nur darüber lachen. Unser Terminkalender ist voll mit Patienten, die Krankheiten durchs Rauchen haben. Noch nie habe ich gehört, dass Snus krebsfördernd sein soll. Wie man entnehmen kann ist Rauchen viel viel schädlicher, aber ist erlaubt. Verstehe ich nicht! Zudem ist Snus eine gute Alternative zum Rauchen. Viele nutzen es als Nikotinersatz um das Rauchen aufzuhören. Ich denke wenn es auch eine Steuer au Snus gäbe, hätten unsere Politiker mehr Freude dran. :')

    • Gluggen am 27.08.2016 03:12 Report Diesen Beitrag melden

      Nur Tabakblätter anders verarbeitet.

      Wenn wir Kaffeebohnen anzünden würden, und dann denn rauch davon einatmete, hätte es wahrscheinlich auch böse folgen, ähnlich Zigaretten-rauch. Snus ist Tabak die nicht angezündet wird.

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  • Fabian am 25.08.2016 14:50 Report Diesen Beitrag melden

    Mit all dem Gift dass es sonst schon gib

    Ist im Ausland verboten, warum wohl? Ich finde dass wir um die Kioske und generell den Wirtschaftsplatz Schweiz zu retten auch Heroin, Asbest-Isolationen und natürlich Bleihaltige Farben verkaufen sollten, da wären wir fast die einzigen auf der Welt, Monopol! Ist doch 'ne tolle Idee, Eigenverantwortung und so...! Und übrigens ist Snus natürlich absolut nötig....

  • Re Laxo am 25.08.2016 14:49 Report Diesen Beitrag melden

    Hamsterkauf?

    Kiosk in Schaan (FL) hat gerade das OK gegeben, dass Sie es weiter im Bestand haben. Hamsterkauf olé ;)

  • Makla Bentchikou am 25.08.2016 13:18 Report Diesen Beitrag melden

    Makla

    Immerhin schreibt das BAG auf ihrer Weisung, dass "Lutschtabak" also der Makla, welcher an jedem Kiosk erhältlich ist, weiterhin erlaubt ist... phuu... ;-)