«Ich will, dass das Amt wieder respektiert wird»

Mit der erneuten Reorganisation des Bundesamts für Migration will Justizministerin Simonetta Sommaruga ein Amt schaffen, welches das Vertrauen der Bevölkerung geniesst und seinen Aufgaben gewachsen ist. Das sagte die Bundesrätin in einem Interview.

Das Migrationsamt sei in den letzten Jahren oft der Prügelknabe gewesen, der für alle Probleme im Asylbereich habe hinhalten müssen, sagte Sommaruga in der «Samstagsrundschau» im Schweizer Radio DRS. «Ich will, dass das Amt wieder ein respektiertes Amt wird.»

Blick nach vorne richten

Mitte Woche hatte Sommaruga angekündigt, die Reorganisation des BFM durch ihre Vorgängerin Eveline Widmer-Schlumpf im Asylbereich wieder rückgängig zu machen. Die Arbeitsproduktivität war gesunken, statt besser zu werden. Unter der Restrukturierung litt auch die Stimmung im Amt.

«Es bringt überhaupt nichts, die Schuldigen zu benennen», sagte Sommaruga auf die Frage nach der Verantwortung für die gescheiterte Reorganisation. Viele Personen seien involviert gewesen. Nun seien die Probleme ausgesprochen und angesichts der grossen Aufgabe wolle sie nun den Blick nach vorne richten.

Sommaruga wehrte sich auch gegen die Kritik, dass die Probleme mit der Reorganisation schon im September 2011 nach einer internen Untersuchung bekannt gewesen seien. Eine Reorganisation brauche Zeit zur Umsetzung und es sei wichtig, das Ergebnis auch extern prüfen zu lassen. Aufgrund eines solchen Gutachtens ordnete die Berner SP-Bundesrätin nun die erneute Reorganisation an.

Hauptschuld nicht bei Reorganisation

An den Problemen im Asylbereich sei auch nicht die BFM-Reorganisation alleine Schuld, sagte Sommaruga, die seit gut eineinhalb Jahren das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) leitet. Sommaruga erinnerte daran, dass wegen der Umstürze im arabischen und nordafrikanischen Raum im vergangenen Jahr 45 Prozent mehr Gesuche eingegangen seien als im Jahr davor.

Sommaruga warb auch erneut für ihr Projekt, die Verfahren im Asylwesen, die heute in Extremfällen vier Jahre dauern, deutlich zu beschleunigen. Dafür brauche es aber Gesetzesänderung. «Ich zähle auf die konstruktiven Kräfte im Parlament.» Auch die Kantone unterstützten sie.

Probleme mit CEO

Der Integration werde noch immer nicht genügend Aufmerksamkeit geschenkt, stellte Sommaruga weiter fest. Integration sei nur möglich, wenn Ausländer eine Landessprache lernten. Das müsse stärker gefördert werden. Das gelte für eine Frau, die dank eines Familiennachzugs in die Schweiz komme, wie auch für einen ausländischen Manager und dessen Frau.

Gerade am Beispiel von hochqualifizierten Ausländern sieht Sommaruga die Vielschichtigkeit der Herausforderungen. Es gebe nicht nur mit einigen Asylbewerbern Probleme, sondern auch mit ausländischen Firmenchefs, die sich nicht um die Tradition des Landes kümmerten, nur Englisch sprechen wollten und ihre Kinder konsequent auf internationale Schulen schickten.

Ein weiterer Brennpunkt in Sommarugas Amt ist derzeit der Steuerstreit mit den USA und die Auslieferung von Kundendaten an die US-Justiz, bei der das Bundesamt für Justiz involviert ist. Dazu wurde die Justizministerin jedoch nicht befragt.

(sda)