Zählpanne auf Video

09. Dezember 2012 12:31; Akt: 09.12.2012 12:34 Print

Ständerat knöpft sich die Sessions-Filmer vor

Das Büro des Ständerates diskutiert am Montag über die Zählpanne bei der Abstimmung zum Reptilleder-Verbot. Dabei will es ein Verbot von Videoaufnahmen im Stöckli prüfen.

Die erneut fehlerhafte Wiederholung im Video von Politnetz. (Quelle: YouTube/Politnetz)
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Das Büro des Ständerats reagiert auf die erneute Zählpanne bei der Wiederholungsabstimmung zum Importverbot von Reptilienhäuten. Es hat für Montag eine Sitzung anberaumt, an der insbesondere die rechtlichen Grundlagen für Videoaufnahmen im Ständeratssaal geklärt werden sollen.

Umfrage
Soll der Ständerat künftig elektronisch abstimmen?
77 %
5 %
18 %
Insgesamt 8307 Teilnehmer

Vizepräsident Hannes GermannHannes
Germann

SVP, SH
Ständerat
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Ersparniskasse Schaffhausen AG, Schaffhausen
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(SVP) bestätigt entsprechende Informationen der SonntagsZeitung: «Wir werden uns Gedanken machen, ob Handlungsbedarf besteht, und allfällige Massnahmen treffen.» Eine Möglichkeit wäre, sich bei Abstimmungen mehr Zeit zu lassen.

Mit Video Zählfehler aufgedeckt

Das Ständeratspräsidium nimmt auch die jungen Aktivisten von Politnetz ins Visier. Sie hatten mit ihren Videoaufnahmen die Zählfehler ans Licht gebracht. «Wir werden die gesetzliche Basis für solche Filmaufnahmen genau prüfen», sagt Germann, der selbst ein vehementer Gegner der elektronischen Stimmabgabe ist.

«Falls die Rechtsgrundlage nicht ausreichend ist, braucht es Konsequenzen.» Zusätzlich will der Vizepräsident des Ständerats das Gespräch mit den Verantwort­lichen von Politnetz suchen.

Jenny fordert transparentes Abstimmungsverfahren

Doch längst nicht alle Ständeräte wehren sich gegen die elektronische Stimmabgabe. Germanns Glarner SVP-Kollege This JennyThis
Jenny

SVP, GL
Ständerat
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Toneatti AG, Bilten
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, dessen parlamentarische Initiative über ein ein transparentes Abstimmungsverfahren im Stöckli am 28. November versenkt wurde, doppelt nach der Zählpanne nochmals nach.

«Ich reiche am Montag ein Wiedererwägungsgesuch oder einen gleichlautenden Vorstoss ein», sagt er dem SonntagsBlick. Er sei gespannt, ob seine Kollegen nach der jüngsten Panne nochmals den Mut hätten, sich dem Problem weiter zu verschliessen. Noch letzten Donnerstag sprach sich Jenny dagegen aus, das Thema wieder auf den Tisch zu bringen. «Das wäre Zwängerei», sagte er gegenüber 20 Minuten Online. Stimmt der Ständerat dem Wiedererwägungsgesuch zu, könnte er nochmals über die Jenny-Initiative abstimmen.

Die Chancen stehen allerdings nicht besonders gut. So wollten die Gegner der elektronischen Stimmanlage auch nach den wiederholten Zählpannen nichts von einer Abschaffung der Abstimmung per Hand wissen.

(pre/jep)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Ernst Huwyler am 09.12.2012 17:54 Report Diesen Beitrag melden

    Danke Videofilmer!

    Dank Euch wurde die Bevölkerung vor die Tatsache gestellt, welche 'KünstlerInnen' im Ständerat tätig sind. Also sofort elektronischen Abstimmungszwang!

  • Beat Huber am 09.12.2012 13:53 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Inkompetent

    Die Fachkompetenz der Ständeräte, Nationalräte und Bundesräte wiederspiegelt sich auch im Zählersystem. Fazit: unbrauchbar. Die qualifizierten Leute sind weiterhin in der Privatwirtschaft.

  • Eidgenosse am 09.12.2012 14:09 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    heimlichtuher

    Ich frage mich warum gewisse Politiker soooo wehement dagegen sind dass Elektronisch Abgestimmt werden sollte. Vermutlich würde man sehen was für Sympatisanten gewisse Politiker sind. Nun wollen sie es noch geheimer machem dass ja kene Beweise gibt. Hallo WIR SCHWEIZER haben das Bundeshaus Bezahlt also haben wir auch dss Recht zu wissen was IHR da ausbrütet !!!

Die neusten Leser-Kommentare

  • Fabio am 09.12.2012 21:05 Report Diesen Beitrag melden

    Wichtiger Unterschied!

    Ich denke gegen eine elektronische Abstimmung hätte praktisch kein Ständerat etwas. Das Problem ist, dass der Vorstoss mit der elektr. Abstimmung mit eine völligen Transparenz verbunden ist. Es wird also offen gelegt, wer wie gestimmt hat. Und dies ist im Ständerat teilweise problematisch, da es Kantonsvertreter sind und oft nicht auf Parteillinie stimmen und dies bei der Partei auf Unmut stossen würde. Das Beste wäre somit eine elektronische Abstimmung (nur das Ergebnis) oder Speicherung der Daten, wer was abgestimmt hat. So wären alle dafür

  • Daniel Cancellier am 09.12.2012 19:47 Report Diesen Beitrag melden

    Beschiss im Ständerat

    @Christian Keller: Mit Fingerabdruckscanner kann nur noch jede Person ihre eigenen Knöpfe drücken. Und am besten das System einfach in der Nacht einbauen und die Rechnung unter den Gegnern aufteilen.

  • Ernst Huwyler am 09.12.2012 17:54 Report Diesen Beitrag melden

    Danke Videofilmer!

    Dank Euch wurde die Bevölkerung vor die Tatsache gestellt, welche 'KünstlerInnen' im Ständerat tätig sind. Also sofort elektronischen Abstimmungszwang!

  • Christian Keller am 09.12.2012 17:26 Report Diesen Beitrag melden

    Wo bleibt hier die Glaubwürdigkeit?

    Das man sich bei knappen Abstimmungsresultaten verzählt ist bestimmt nichts Neues und wer glaubt, dass es bei elektronischer Abstimmung ehrlicher zu und her geht, der soll in diesem guten Glauben dahin schlummern. Wie kommt es dann sonst dazu, dass im Nationalrat bei Abstimmungen mehr Stimmen als Anwesende abgegeben werden??? Der Nachbar springt doch gerne mal ein!

  • Hans Christoffel am 09.12.2012 15:09 Report Diesen Beitrag melden

    Kindergarten

    Erst ist man auch beim zweiten Mal unfähig, eine Abstimmung korrekt durchzuführen und dann will man, dass sowas in Zukunft nicht mehr gesehen wird. Wenn jemand eine Arbeit 2 Mal hintereinander verpfuscht, ist es sogar unbedingt nötig, dass man ihm auf die Finger schaut.

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