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Zählpanne auf Video
09. Dezember 2012 12:31; Akt: 09.12.2012 12:34 Print
Ständerat knöpft sich die Sessions-Filmer vor
Das Büro des Ständerates diskutiert am Montag über die Zählpanne bei der Abstimmung zum Reptilleder-Verbot. Dabei will es ein Verbot von Videoaufnahmen im Stöckli prüfen.
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Gequälte Reptilien: Ständerat lehnt Importverbot knapp ab
Das Büro des Ständerats reagiert auf die erneute Zählpanne bei der Wiederholungsabstimmung zum Importverbot von Reptilienhäuten. Es hat für Montag eine Sitzung anberaumt, an der insbesondere die rechtlichen Grundlagen für Videoaufnahmen im Ständeratssaal geklärt werden sollen.
Infografik Das politische System der SchweizVizepräsident Hannes Germann
Hannes
Germann
SVP, SH
StänderatVerbunden mit
Ersparniskasse Schaffhausen AG, Schaffhausen
weitere Verbindungen anzeigen (SVP) bestätigt entsprechende Informationen der SonntagsZeitung: «Wir werden uns Gedanken machen, ob Handlungsbedarf besteht, und allfällige Massnahmen treffen.» Eine Möglichkeit wäre, sich bei Abstimmungen mehr Zeit zu lassen.
Mit Video Zählfehler aufgedeckt
Das Ständeratspräsidium nimmt auch die jungen Aktivisten von Politnetz ins Visier. Sie hatten mit ihren Videoaufnahmen die Zählfehler ans Licht gebracht. «Wir werden die gesetzliche Basis für solche Filmaufnahmen genau prüfen», sagt Germann, der selbst ein vehementer Gegner der elektronischen Stimmabgabe ist.
«Falls die Rechtsgrundlage nicht ausreichend ist, braucht es Konsequenzen.» Zusätzlich will der Vizepräsident des Ständerats das Gespräch mit den Verantwortlichen von Politnetz suchen.
Jenny fordert transparentes Abstimmungsverfahren
Doch längst nicht alle Ständeräte wehren sich gegen die elektronische Stimmabgabe. Germanns Glarner SVP-Kollege This Jenny
This
Jenny
SVP, GL
StänderatVerbunden mit
Toneatti AG, Bilten
weitere Verbindungen anzeigen, dessen parlamentarische Initiative über ein ein transparentes Abstimmungsverfahren im Stöckli am 28. November versenkt wurde, doppelt nach der Zählpanne nochmals nach.
«Ich reiche am Montag ein Wiedererwägungsgesuch oder einen gleichlautenden Vorstoss ein», sagt er dem SonntagsBlick. Er sei gespannt, ob seine Kollegen nach der jüngsten Panne nochmals den Mut hätten, sich dem Problem weiter zu verschliessen. Noch letzten Donnerstag sprach sich Jenny dagegen aus, das Thema wieder auf den Tisch zu bringen. «Das wäre Zwängerei», sagte er gegenüber 20 Minuten Online. Stimmt der Ständerat dem Wiedererwägungsgesuch zu, könnte er nochmals über die Jenny-Initiative abstimmen.
Die Chancen stehen allerdings nicht besonders gut. So wollten die Gegner der elektronischen Stimmanlage auch nach den wiederholten Zählpannen nichts von einer Abschaffung der Abstimmung per Hand wissen.
(pre/jep)
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Alle 78 Kommentare
Wichtiger Unterschied!
Ich denke gegen eine elektronische Abstimmung hätte praktisch kein Ständerat etwas. Das Problem ist, dass der Vorstoss mit der elektr. Abstimmung mit eine völligen Transparenz verbunden ist. Es wird also offen gelegt, wer wie gestimmt hat. Und dies ist im Ständerat teilweise problematisch, da es Kantonsvertreter sind und oft nicht auf Parteillinie stimmen und dies bei der Partei auf Unmut stossen würde. Das Beste wäre somit eine elektronische Abstimmung (nur das Ergebnis) oder Speicherung der Daten, wer was abgestimmt hat. So wären alle dafür
Beschiss im Ständerat
@Christian Keller: Mit Fingerabdruckscanner kann nur noch jede Person ihre eigenen Knöpfe drücken. Und am besten das System einfach in der Nacht einbauen und die Rechnung unter den Gegnern aufteilen.
Danke Videofilmer!
Dank Euch wurde die Bevölkerung vor die Tatsache gestellt, welche 'KünstlerInnen' im Ständerat tätig sind. Also sofort elektronischen Abstimmungszwang!