Diskussion im September

15. Juni 2011 15:54; Akt: 15.06.2011 18:04 Print

Ständerat verschiebt Atom-Debatte

von Jessica Pfister und Lukas Mäder - Einstimmig hat die Kleine Kammer beschlossen, erst in der Herbstsession über die Kernenergie zu diskutieren. Dafür soll die Debatte dann umfassend sein.

storybild

Debatte um die Kernenergie soll im September stattfinden. (Bild: Keystone)

Zum Thema
Fehler gesehen?
Fehler beheben!
Senden

Kurzfristig hat der Ständerat seine auf Donnerstag angesetzte Atom-Debatte auf den Herbst verschoben. Der Entscheid fiel am späten Mittwochnachmittag stillschweigend, da kein Gegenantrag vorlag. Die Kleine Kammer wird damit im September nicht nur über die eigenen Vorstösse befinden, sondern auch über die vom Nationalrat überwiesenen Motionen. Darunter befinden sich insbesondere drei Vorstösse, die den mittelfristigen Atomausstieg verlangen.

Ursprünglich waren für Donnerstag zehn Vorstösse zur Kernenergie und den alternativen Energien traktandiert. Die Vorschläge gingen von einer Verschärfung der Strafbestimmungen im Kernenergiegesetz über mehr öffentliche Gelder für die Forschung im Bereich von erneuerbaren Energien bis zur Teilnahme der Schweiz an europäischen AKW-Stresstests. Die Frage des Ausstiegs aus der Kernenergie wäre im Ständerat aber ohnehin nicht zur Diskussion gestanden.

Umfassende Debatte

Die zuständige Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (UREK) hatte den Ordnungsantrag erst am Mittwochnachmittag in einer einstündigen Sitzung beschlossen, wie Kommissionspräsident Rolf Schweiger (FDP) ausführte. Der Entscheid fiel einstimmig. Die Haltung zur Kernenergie habe dabei keine Rolle gespielt, sagte auch die Grünliberale Verena Diener. Vielmehr gehe es darum, eine umfassende und seriös vorbereitete Debatte zu führen, sagte Schweiger. Dafür habe die Kommission auch zusätzliche Sitzungstage reserviert. Trotz den Sommerferien will die UREK an bis zu neun Halbtagen die Atomdebatte vorberaten.

Fragen und Antworten rund um die Kommentar-Funktion
«Warum dauert es manchmal so lange, bis mein Kommentar sichtbar wird?»

Unsere Leser kommentieren fleissig - durchschnittlich gehen Tag für Tag 4000 Meinungen zu allen möglichen Themen ein. Da die Verantwortung für alle Inhalte auf der Website bei der Redaktion liegt, werden die Beiträge vorab gesichtet. Das dauert manchmal eben einige Zeit.

«Gibt es eine Möglichkeit, dass mein Beitrag schneller veröffentlicht wird?»

Wer sich auf 20 Minuten Online einen Account zulegt und als eingeloggter User einen Beitrag schreibt oder auf einen Kommentar antwortet, der wird vorrangig behandelt. Hat ein eingeloggter User bereits viele Kommentare verfasst, die freigegeben wurden, so werden seine neuen Beiträge mit oberster Priorität behandelt.

«Warum wurde mein Kommentar gelöscht?»

Womöglich wurde der Beitrag in Dialekt verfasst. Damit alle deutschsprachigen Leser den Kommentar verstehen, ist Hochdeutsch bei uns Pflicht. Sofort gelöscht werden Beiträge, die Beleidigungen, Verleumdungen oder Diffamierungen enthalten. Auch Kommentare, die aufgrund mangelnder Orthografie quasi unlesbar sind, werden das Licht der Öffentlichkeit nie erblicken. (oku)

«Habe ich ein Recht darauf, dass meine Kommentare freigeschaltet werden?»

20 Minuten ist nicht dazu verpflichtet, eingehende Kommentare zu veröffentlichen. Ebenso haben die kommentierenden Leser keinen Anspruch darauf, dass ihre verfassten Beiträge auf der Seite erscheinen.

Haben Sie allgemeine Fragen zur Kommentarfunktion?

Schreiben Sie an feedback@20minuten.ch
Hinweis: Wir beantworten keine Fragen, die sich auf einzelne Kommentare beziehen.

Kommentarfunktion geschlossen
Die Kommentarfunktion für diese Story wurde automatisch deaktiviert. Der Grund ist die hohe Zahl eingehender Meinungsbeiträge zu aktuellen Themen. Uns ist wichtig, diese möglichst schnell zu sichten und freizuschalten. Deshalb können Storys, die älter sind als 2 Tage, nicht mehr kommentiert werden. Wir bitten um Verständnis.

Die neusten Leser-Kommentare

  • mirco am 17.07.2011 00:51 Report Diesen Beitrag melden

    von bern kommt nichts neues

    das ist doch wieder so ein spielchen.ohh in herbst verschoben.und die debatte soll,dann umfassend sein.wer glaubt das.ehrlicher wäre gewesen,wenn der ständerat offen zugegeben hätte,dass sie das thema nur verzögern wollen und hoffen dass der bürger später vielleicht anders wählen könnte.

  • P.S. am 16.06.2011 14:23 Report Diesen Beitrag melden

    Stimmentscheidend

    Im September schaue ich und bestimmt auch viele MitbürgerInnen und Mitbürger ganz genau hin, wer im Ständerat für was und mit welchen Statements für eine neue Energiepolitik stimmt. Wir haben schon 2 Dekaden mit Nichtstun, Aufschieben und Verzögerungstaktiken vertan. Genauso wurde wertvolle Zeit mit dem "too big to fail" unserer Grossbanken verspielt und nachhaltige Lösungen kommen u.U. zu spät.

    • Andy H am 17.06.2011 16:39 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      ist so

      stimmt, ich und viele andere Arbeitskollegen wählen zum ersten mal SVP!!!!!

    einklappen einklappen
  • regula stark am 16.06.2011 10:47 Report Diesen Beitrag melden

    braucht Zeit, ABER...

    ...verschärfte Sicherheitsbestimmungen können NICHT warten.

    • Thomas Betschart am 17.06.2011 09:48 Report Diesen Beitrag melden

      Bitte um Auskunft

      Hallo Frau Stark. Auf welche fehlenden Sicherheitsbestimmungen beziehen Sie sich dabei? Welche Aspekte sollen denn verschärften Bestimmungen unterliegen?

    einklappen einklappen
  • Paul S. am 16.06.2011 10:09 Report Diesen Beitrag melden

    Weiter Strippenziehen bis zum Herbst

    Deutschland, die leistungsfähigste Wirtschaft und Nation weit und breit schafft es, in Rekordzeit den Ausstieg zu beschliessen und zu planen und wir müssen noch die Diskussion darüber verschieben ? Lächerlich. Das riecht mal wieder nach dem üblichen bürgerlichen Gemauschel und Strippenziehen hinter den Kulissen. Im Herbst ist Zahltag ... liebe Politikerinnen und Politiker ;-)))

  • Raph Rider am 16.06.2011 09:17 Report Diesen Beitrag melden

    Super!

    Mehr Zeit für die Atom Lobby unsere «Volksvertreter» mit schönen Geschenken zu bezirzen. Leider orientieren sich unsere Politiker nur noch an den eigenen Interessen, sprich am eigenen Reichtum.

Immobilien

powered by

Immobilien finden

PLZ
Preis bis
Zimmer bis

Nachmieter finden? Jetzt bei homegate.ch inserieren