Diskussion im September

15. Juni 2011 15:54; Akt: 15.06.2011 18:04 Print

Ständerat verschiebt Atom-Debatte

von Jessica Pfister und Lukas Mäder - Einstimmig hat die Kleine Kammer beschlossen, erst in der Herbstsession über die Kernenergie zu diskutieren. Dafür soll die Debatte dann umfassend sein.

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Debatte um die Kernenergie soll im September stattfinden. (Bild: Keystone)

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Kurzfristig hat der Ständerat seine auf Donnerstag angesetzte Atom-Debatte auf den Herbst verschoben. Der Entscheid fiel am späten Mittwochnachmittag stillschweigend, da kein Gegenantrag vorlag. Die Kleine Kammer wird damit im September nicht nur über die eigenen Vorstösse befinden, sondern auch über die vom Nationalrat überwiesenen Motionen. Darunter befinden sich insbesondere drei Vorstösse, die den mittelfristigen Atomausstieg verlangen.

Ursprünglich waren für Donnerstag zehn Vorstösse zur Kernenergie und den alternativen Energien traktandiert. Die Vorschläge gingen von einer Verschärfung der Strafbestimmungen im Kernenergiegesetz über mehr öffentliche Gelder für die Forschung im Bereich von erneuerbaren Energien bis zur Teilnahme der Schweiz an europäischen AKW-Stresstests. Die Frage des Ausstiegs aus der Kernenergie wäre im Ständerat aber ohnehin nicht zur Diskussion gestanden.

Umfassende Debatte

Die zuständige Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (UREK) hatte den Ordnungsantrag erst am Mittwochnachmittag in einer einstündigen Sitzung beschlossen, wie Kommissionspräsident Rolf Schweiger (FDP) ausführte. Der Entscheid fiel einstimmig. Die Haltung zur Kernenergie habe dabei keine Rolle gespielt, sagte auch die Grünliberale Verena Diener. Vielmehr gehe es darum, eine umfassende und seriös vorbereitete Debatte zu führen, sagte Schweiger. Dafür habe die Kommission auch zusätzliche Sitzungstage reserviert. Trotz den Sommerferien will die UREK an bis zu neun Halbtagen die Atomdebatte vorberaten.

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Schweizer am 15.06.2011 22:27 Report Diesen Beitrag melden

    Alte weg - neue hin (plus 2 mehr)

    Es gibt genau eine vernünftige Variante: So rasch wie möglich die alten AKWs abschalten und dafür neue bauen, wenn möglich noch eines oder zwei mehr. Offenbar sind die Standortgemeinden im Aargau dafür zu haben. Vorteile: - Saubere Energie (CO2 und klimaschonend) - Stets verfügbar (Bandenenergie) - Keine Abhängigkeit von EU (Nordseewindenergie, Russland (Gas), andere Länder durch welche Pipelines führen, sei es Öl oder Gas - Wettbewerbsvorteil für die Wirtschaft - Keine Ausgaben die sinnlos sind (viele müssten CHF 100' zahlen für neue Heizung, das Haus ist jedoch genau gleich warm!

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  • Samuel B. am 15.06.2011 17:14 Report Diesen Beitrag melden

    Feigheit

    ... nur weil die Ständeräte Angst haben, dass ihre Meinung über die Atomkraft noch vor den Wahlen bekannt wird.

  • Dominik Grieder am 15.06.2011 23:17 Report Diesen Beitrag melden

    Braucht sowieso Zeit

    Bei manch anderem viel einfacherem Thema dauerte es schon mal 2 Jahre bis etwas gemacht wurde. Daher sollte ein Thema wie die Atomdebatte gut vorbereitet diskutiert werden. Falls unsere Politiker das überhaupt schaffen. Aber einfaches und sofortiges abschalten aller AKW geht sowieso nicht, ausser die Grünen trampeln ein wenig auf Dynamo-Velos um Strom zu produzieren. Denn andere Kraftwerkstypen produzieren wieder mehr Dreck, und Wind- und Solarenergie oder ähnliche sind immer noch zu teuer - oder von Grünen unerwünscht da ein Windrad oder Solarzellen das Naturbild verschandeln...

Die neusten Leser-Kommentare

  • mirco am 17.07.2011 00:51 Report Diesen Beitrag melden

    von bern kommt nichts neues

    das ist doch wieder so ein spielchen.ohh in herbst verschoben.und die debatte soll,dann umfassend sein.wer glaubt das.ehrlicher wäre gewesen,wenn der ständerat offen zugegeben hätte,dass sie das thema nur verzögern wollen und hoffen dass der bürger später vielleicht anders wählen könnte.

  • P.S. am 16.06.2011 14:23 Report Diesen Beitrag melden

    Stimmentscheidend

    Im September schaue ich und bestimmt auch viele MitbürgerInnen und Mitbürger ganz genau hin, wer im Ständerat für was und mit welchen Statements für eine neue Energiepolitik stimmt. Wir haben schon 2 Dekaden mit Nichtstun, Aufschieben und Verzögerungstaktiken vertan. Genauso wurde wertvolle Zeit mit dem "too big to fail" unserer Grossbanken verspielt und nachhaltige Lösungen kommen u.U. zu spät.

    • Andy H am 17.06.2011 16:39 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      ist so

      stimmt, ich und viele andere Arbeitskollegen wählen zum ersten mal SVP!!!!!

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  • regula stark am 16.06.2011 10:47 Report Diesen Beitrag melden

    braucht Zeit, ABER...

    ...verschärfte Sicherheitsbestimmungen können NICHT warten.

    • Thomas Betschart am 17.06.2011 09:48 Report Diesen Beitrag melden

      Bitte um Auskunft

      Hallo Frau Stark. Auf welche fehlenden Sicherheitsbestimmungen beziehen Sie sich dabei? Welche Aspekte sollen denn verschärften Bestimmungen unterliegen?

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  • Paul S. am 16.06.2011 10:09 Report Diesen Beitrag melden

    Weiter Strippenziehen bis zum Herbst

    Deutschland, die leistungsfähigste Wirtschaft und Nation weit und breit schafft es, in Rekordzeit den Ausstieg zu beschliessen und zu planen und wir müssen noch die Diskussion darüber verschieben ? Lächerlich. Das riecht mal wieder nach dem üblichen bürgerlichen Gemauschel und Strippenziehen hinter den Kulissen. Im Herbst ist Zahltag ... liebe Politikerinnen und Politiker ;-)))

  • Raph Rider am 16.06.2011 09:17 Report Diesen Beitrag melden

    Super!

    Mehr Zeit für die Atom Lobby unsere «Volksvertreter» mit schönen Geschenken zu bezirzen. Leider orientieren sich unsere Politiker nur noch an den eigenen Interessen, sprich am eigenen Reichtum.