Nur «Atom-Doris» kann den Ausstieg schaffen

Ihre Gegner hatten ihre liebe Mühe, als sie vor der Ausstiegs-Abstimmung am Mittwochmorgen Bundesrätin Doris Leuthard mit kritischen Fragen in Verlegenheit bringen wollten. Die Energieministerin liess sich durch keinen Angriff ihre gute Laune verderben, antwortete locker und schlagfertig. Leuthard wusste auf jedes Argument gegen den Atomausstieg eine Antwort – war sich aber auch nicht zu schade, fehlende Antworten zu Detailfragen einzugestehen und auf zu bewältigende Herausforderungen hinzuweisen. Keine Frage: Leuthard hatte ihre Hausaufgaben gemacht. Sie verbreitete sogar eine gewisse Euphorie über den künftigen Wandel in der Energiepolitik.

Mit ihrem überzeugenden Auftritt in der nationalrätlichen Debatte hat die CVP-Bundesrätin bei der Atomfrage definitiv die Seiten gewechselt. Noch vor einem halben Jahr, als Leuthard aus sozialdemokratischer Hand das Energiedepartement UVEK übernahm, galt die Energieministerin aus dem AKW-Kanton Aargau als dezidierte Befürworterin der Kernenergie. Politische Gegner schimpften sie den verlängerten Arm des Wirtschaftsdachverbandes Economiesuisse, der sich stark für neue Kernkraftwerke einsetzte. Prompt forderte dessen Präsident Gerold Bührer damals in einem Interview mit blick.ch von Leuthard den Bau von zwei neuen AKW. Der Gewerbeverband freute sich über einen besseren Zugang zum Energiedepartement.

Kritik von Economiesuisse

Am Mittwoch war plötzlich alles anders: Applaus bekam Leuthard nun nicht mehr von der Wirtschaft. Vielmehr freuten sich Vertreter der Umweltverbände in der Wandelhalle des Bundeshauses über die Schlagfertigkeit der Energieministerin. Der Wirtschaftsverband Economiesuisse hingegen liess schmollend verlauten, für den Ausstiegs-Beschluss hätten solide Entscheidungsgrundlagen gefehlt, das Potenzial der erneuerbaren Energien sei überschätzt und die volkswirtschaftlichen Auswirkungen gar nicht untersucht worden – alles Kritikpunkte, die direkt auf die Energieministerin zielen.

Mit ihrem Meinungswandel hat Leuthard, auch schon als «Atom-Doris» verballhornt, erreicht, wovon ihr sozialdemokratischer Vorgänger im Energiedepartement, Moritz Leuenberger, kaum mehr zu träumen wagte. Er musste sich in der allgemeinen Kernenergie-Euphorie vor Fukushima der Realpolitik beugen und bezeichnete neue AKW in der Schweiz als Option. Doch dass Leuthard möglicherweise als Ausstiegs-Bundesrätin in Erinnerung bleibt, liegt nicht nur am Atomunfall in Fukushima. Dieser hat zwar die jüngste Diskussion über Gefahren und Risiken der Kernenergie ausgelöst. Doch entscheidend zum Ausstiegsbeschluss beigetragen hat, dass mit Leuthard eine CVP-Vertreterin den Schritt zur Energiewende vorangetrieben hatte. Zusammen mit Präsident Christoph Darbellay und Fraktionschef Urs Schwaller brachte sie die christlichdemokratischen Nationalräte dazu, praktisch geschlossen für den Ausstieg zu stimmen.

Leuthard nicht blamieren

Die Unterstützung der eigenen Bundesrätin könnte auch bei der Ausstiegs-Abstimmung im Ständerat, die voraussichtlich im Herbst stattfindet, eine entscheidende Rolle spielen. Grundsätzlich sind Ständeräte eigensinniger als ihre Kollegen im Nationalrat und stimmen auch mal gerne entgegen der offiziellen Parteihaltung. Doch ausgerechnet in der Zeit des Wahlkampfs die eigene Bundesrätin bei einem Thema im nationalen öffentlichen Interesse blosszustellen, braucht eine Portion Eigensinn, wie sie selbst bei Ständeräten selten sein dürfte. Das Weibeln der bürgerlichen Bundesrätin Leuthard bei ihren Parteikollegen könnten deshalb die nötigen Stimmen in der Mitte bringen. Mit einem linken Bundesrat wäre dieses Unterfangen zum Scheitern verurteilt gewesen.