Bund entscheidet

07. November 2014 21:22; Akt: 07.11.2014 21:41 Print

Keine Abschiebungen mehr in Ebola-Gebiete

Wegen der Ebola-Epidemie schafft die Schweiz derzeit keine abgewiesenen Asylbewerber in die am schlimmsten von Ebola betroffenen Länder Sierra Leone, Guinea und Liberia mehr aus.

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Asylbewerber im Flüchtlingsempfangsheim in Chiasso. (Bild: Keystone/Karl Mathis)

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Laufende und bereits abgelaufene Ausreisefristen, die für abgewiesene Asylsuchende aus Guinea, Sierra- Leone und Liberia angesetzt worden seien, würden auf Gesuch hin grundsätzlich erstreckt. Auch die Behandlung von Asylgesuchen von Menschen aus diesen drei Staaten werde vorerst ausgesetzt.

Davon ausgenommen seien Asylgesuche von Personen, welche in der Schweiz «in erheblichem Masse straffällig geworden sind oder die eine Gefährdung der inneren oder äusseren Sicherheit der Schweiz darstellen», erklärte Schwander in einer Stellungnahme. Auch Ausschaffungen von Personen aus diesen drei Staaten in einen Drittstaat werden weiter durchgeführt.

Erfolglose Eindämmungsversuche

«Seit dem erstmaligen Auftreten der Ebola Epidemie im Januar 2014 in Guinea hat sich das Ebola Virus kontinuierlich ausgebreitet, dies insbesondere in den Ländern Guinea, Sierra Leone und Liberia. Trotz internationaler Anstrengungen konnte das Virus bisher in diesen drei Ländern nicht eingedämmt werden», begründete der Sprecher des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) den Entscheid.

«Durch Grenzschliessungen und Einschränkungen des Personenverkehrs droht den drei Ländern eine Lebensmittelkrise; die Gesundheitssysteme stehen vor dem Kollaps.» Die Weltgesundheitsorganisation WHO hatte die Ebola-Epidemie im August zum internationalen Gesundheitsnotfall erklärt. In Guinea, Sierra Leone und Liberia wurde wegen Ebola der Notstand ausgerufen.

(sda)