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Bundesgericht
17. Juni 2010 15:33; Akt: 17.06.2010 15:45 Print
Fumoirs sind erlaubt
Die Genfer Rauchgegner sind vor Bundesgericht erfolglos geblieben. Sie hatten sich gegen die Einrichtung von Fumoirs in Gaststätten gewehrt.
Die im Genfer Rauchverbotsgesetz vorgesehene Bewilligungsmöglichkeit für Fumoirs verstosse gegen die Kantonsverfassung, argumentierte die Organisation Oxyromandie. Diese garantiere jedem Bürger das Recht, keinem Tabakrauch ausgesetzt zu werden.
Infografik Rauchverbote in der GastronomieDas Bundesgericht hat ihre Beschwerden nun abgewiesen. Es hält ihnen entgegen, dass es sich bei der fraglichen Bestimmung um eine generelle Norm zum Schutz der Gesundheit handelt. Sie schaffe indessen keinen Anspruch, auf den sich der Einzelne berufen könne. Ausnahmen wie diejenige von Fumoirs seien erlaubt.
Als zulässig erachtet das Gericht weiter das Fumoir im Genfer Flughafen. In diesem Bereich würden sich viele Transitreisende aufhalten, die das Gebäude nicht verlassen dürften. Angesichts ihres teilweise mehrstündigen Aufenthaltes sei es verhältnismässig, ihnen eine Möglichkeit zum Rauchen zu bieten.
(sda)
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Alle 12 Kommentare
Gleich lange Spiesse
Finde Fumoirs problematisch, da nicht jedes Restaurant ein solches einrichten kann (nur schon aufgrund der Grösse). Zudem ist ein Fumoir ein schwammiger Begriff (so wie "gut belüftet". Gleiches Recht für alle haben wir daher nur mit einem totalen Rauchverbot oder mit "alles erlaubt".
Die nächste
Bald einmal bildet sich ein Initiativkomitee für das Verbieten von Leserzuschriften in Tageszeitungen. Dann wird die Meinungsfreiheit schweizweit verboten. Schlussendlich wird einem noch das Vergnügen auch noch verboten. Und dem Bundesrat wird verboten, in Bundesratsjets Wein bzw. Alkohol zu trinken, bzw. mitreiseisende Gäste zum Alkoholkonsum zu verführen.
Haben die Nichtraucher echte Argumente?
Autos und Industrien stossen ja keine Schadstoffe aus... Das Oel dafür ist auch nicht schädlich und in die Ferien kann man auch getrost und ohne schlechtes Gewissen fliegen... Sind das die Argumente der fanatischen Nichtraucher?
Einige sind eben gleicher
Jaaa, bei den Nichtrauchern ist das eben alles etwas gaaaaanz anderes. Daaa muss man eben "tolerant" sein ( zu Deutsch: Aufs Maul hocken ), wenn es darum geht, dass sie mit ihren lauten Harleys die halbe Schweiz zudröhnen, oder dass sie nun mal gerne in den Urlaub fliegen ( ist doch nur ein Flug ), wenn sie bei offenem Fenster lauthals krakelend WM "schauen" etc. Aber Lärm ist ja keine Gesundheitsschädigung, gell? Einige sind eben gleicher als die anderen. Und die anderen haben gefälligst die Klappe zu halten und alles zu tolerieren, selbst die verfassungswidrige anti Raucher-Volksverhetzung.