Zu wenig gegen Piraterie

11. August 2012 10:07; Akt: 11.08.2012 10:07 Print

Kritik an der Download-Arbeitsgruppe

von Lukas Mäder - Justizministerin Sommaruga will im Streit um Gratis-Downloads eine breit abgestützte Lösung. Doch der Auftrag an die eingesetzte Arbeitsgruppe sorgt für Kritik. Der Kampf gegen Piraterie sei kein Thema.

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Eine breit abgestützte Arbeitsgruppe soll Änderungen des Urheberrechts ausarbeiten - Kritiker monieren, dass es zu wenig um den Kampf gegen Piraterie gehe. (Bild: Thinkstockphotos)

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Mit der Einsetzung einer Arbeitsgruppe zum Urheberrecht hat Jusitzministerin Simonetta Sommaruga ein heisses Eisen angefasst. Nachdem am Mittwoch die Einladungen an die betroffenen Verbände gingen, wird bereits am Freitag Kritik laut am Auftrag des Gremiums. Die Allianz gegen Internet-Piraterie, in der Kulturschaffende und Produzenten vereint sind, ist zwar froh, dass der Bundesrat von der früheren Haltung abgewichen sei, dass kein Handlungsbedarf bestehe. Gleichzeitig übt die Allianz aber scharfe Kritik am Mandat der Arbeitsgruppe, wie der Geschäftsführer Roger Chevallaz sagt. «Der Bundesrat setzt die Prioritäten völlig falsch.»

In der Kritik steht die Arbeitsgruppe, weil deren Mandat keine Bekämpfung der Piraterie vorsieht. Vielmehr steht die «Optimierung der kollektiven Verwertung von Urheberrechten» im Vordergrund, also die Abgeltungen über Gesellschaften wie die Suisa oder Pro Litteris - oder auch in Form einer neuen umstrittenen Kultur-Flatrate. Das will die Allianz nicht so hinnehmen, wie Chevallaz sagt. «Die Piraterie ist das wichtigste und dringendste Thema.» Sie verlange deshalb, den Schwerpunkt entsprechend zu setzen.

Teilnahme verweigern?

Der Ärger bei den Mitgliedern der Allianz ist gross. So haben diese an der Besprechung vom Freitag auch darüber gesprochen, ob sie eine Teilnahme verweigern wollen. Dieser Entscheid liegt aber bei den einzelnen Verbänden, wurde doch die lose Allianz nicht eingeladen. «Wir werden uns genau überlegen müssen, ob und in welcher Form wir an der Arbeitsgruppe teilnehmen werden», sagt Lorenz Haas vom IFPI, dem Verband der Labels. Der Produzentenverband Audivision Schweiz will jedoch beim Justizdepartement schriftlich intervenieren. Auch für den Künstlerverband Suisseculture sind die Gratis-Uploads und -Downloads das Kernthema. Geschäftsführer Hans Läubli zeigt sich aber überzeugt, die eigenen Themen in die Arbeitsgruppe einbringen zu können.

Das beim Bund zuständige Institut für Geistiges Eigentum zeigt sich verständnisvoll. «Vielleicht entsteht beim Lesen des Mandats der Eindruck, dass die Bekämpfung der Piraterie zu kurz komme», sagt Direktor Roland Grossenbacher. Dies sei aber durchaus ein Thema. So gehe es auch um kurzfristige Massnahmen, die ohne Gesetzesrevision anwendbar sind. Der Auftrag an die Arbeitsgruppe sei schwierig, da widersprüchliche Interessen unter einen Hut zu bringen seien. Doch Grossenbacher macht klar, dass auch die Grundsatzfrage gestellt wird - selbst wenn das nicht allen Produzenten und Künstlern gefällt: «Wir müssen uns überlegen, ob angesichts der heutigen Verbreitungsformen das Urheberrechtsgesetz noch zeitgemäss ist.»

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Jimmy am 11.08.2012 11:08 Report Diesen Beitrag melden

    "Bundesrat setzt die Prioritäten falsch"

    Man sieht in der EU und der USA welche Früchte die "Bekämpfung der Piraterie" trägt (ACTA SOPA Vorratsdatenspeicherung ect.) und das Resultat (keines - ausser die Verletzung von Bürgerrechten) davon ist. Daher finde ich die «Optimierung der kollektiven Verwertung von Urheberrechten» keine so schlechte Alternative.

  • Thomas am 11.08.2012 12:48 Report Diesen Beitrag melden

    Das Problem ist nicht die Praterie

    Das Problem ist nicht die Piraterie sondern das veraltete Urheberrecht und die Produzenten die immer noch nach einem Schema wie vor zwanzig Jahren arbeiten wollen. Diese Zeiten sind vorbei und eine Kollektivverurteilung aller Internetnuzer ist nicht die Lösung sondern schührt nur noch mehr das Feindbild gegen die Musikindustrie. Das bestehende Recht fördert immer noch Massenware die rein zum Kommerz möglichts viel Geld erwirtschaften soll. Blos ist der Konsument nicht mehr bereit für Inhalt den er schon tausend mal pro Tag am Radio höhrt so hohe Preise zu bezahlen.

  • mani pulator am 11.08.2012 17:06 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Solidarität?

    Schon die Band Ton Steine Scherben klagten die fehlende SOLIDARITÄT gegenüber den Musikern an. Die Band spielte viele Solikonzerte ohne Gagen an Polit-Events, konnte aber dank ihren zahlreichen Plattenverkäufen überleben. Eine IndieBand verdient heute an Konzerten fast nichts, und für IHRE Musik wird nichts bezahlt. Wo bleibt die SOLIDARITÄT???

    einklappen einklappen

Die neusten Leser-Kommentare

  • Tobias Winkler am 16.08.2012 09:15 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Doppelt verkaufen

    Wir bezahlen schon Abgaben auf Speichermedien. Also kein Schlechtes Gewissen beim Runterladen!

  • stan am 12.08.2012 14:25 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    schweizer künstler stärken

    Ich finde man sollte vorallem die weniger "reichen" künstler, wie z.b. knackeboul, brandhärdt, phenomden, polo hofer, mundartisten. usw. unterstützen, in dem man einfach ihre cds kauft oder an konzerte geht. ob sich z.b. robbie williams wegen gratis downloads eine luxus villa weniger kaufen kann, stört mich nicht...

  • Jolli am 12.08.2012 12:13 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Diese Armen Reichen

    Tut mir leid, dass ich nicht bereit bin 20.- für 12 songs zu bezahlen. Und wie ic es uasse wenn diese reichen schnösel in ihre ferienhaus auf malaysia heulen wie viel geld sie durch das verlieren... Wer 30 millionen im jahr verdient braucht meine 20.- nicht. Meine Meinung ic downlade weiter!

  • Thomas am 12.08.2012 00:51 Report Diesen Beitrag melden

    Es geht wieder ums Geld !

    Es geht wieder ums Geld und das Gestürm geht weiter! Da darf man ja mal wieder lautstark kritisieren. Gestützt werden die Kritiker von Konzernen mit Milliardengewinnen. Das muss einfach auch einmal gesagt werden.

  • Philipp Bongni am 12.08.2012 00:43 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    The Pirate Bay

    Tja... Bei The Pirate Bay hätte man früher eingreiffen sollen. Jetzt ist diese Seite mitlerweile unzerstörbar riesig und stellt praktisch alles gratis zur Verfügung. Kaum jemand könnte diese Seite stürzen

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