Daniel M. vor Gericht

18. Oktober 2017 16:42; Akt: 18.10.2017 17:10 Print

Kassierte der Schweizer Spion für nichts?

von Stefan Ehrbar, Frankfurt a. M. - Der Prozess gegen Daniel M. dürfte mit einem Deal zu Ende gehen. Sein «Maulwurf» bleibt wohl unenttarnt – wenn es ihn je gab.

Der Anwalt von Daniel M., Robert Kain, zu einem angeblichen Maulwurf – und den Geldproblemen seines Mandanten. (Video: ehs)
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Robert Kain, der Anwalt des «Schweizer Spions» Daniel M., verströmt nach dem ersten Verhandlungstag gute Laune. Geht sein Plan auf, kommt M. mit einer Freiheitsstrafe auf Bewährung zwischen 18 Monaten und zwei Jahren davon. Zudem steht eine Auflage von 50'000 Euro im Raum (siehe Video).

M., der während der Verhandlung einen konzentrierten und ruhigen Eindruck machte, wurde sogar ein Wunsch erfüllt: Nach Monaten in der Untersuchungshaft durfte er seine beiden Töchter umarmen. Gibt er ein «plausibles und glaubhaftes Geständnis» ab, wie es der vorsitzende Richter Josef Bill nannte, dürfte er bald auf freiem Fuss sein.


Der Fall Daniel M. Video: SDA

60'000 Euro ausbezahlt

Vorher soll er den Namen eines Maulwurfs nennen, den er im Auftrag des Schweizer Nachrichtendiensts NDB in der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen installiert haben soll und den es laut Anwalt Kain nie gab. Die deutsche Bundesanwaltschaft habe lange ermittelt und nichts gefunden – und man könne davon ausgehen, dass die ihren Job verstehe, sagt er. Das hiesse allerdings, dass der NDB 60'000 Euro für nichts ausgegeben hätte. Diese Summe sei an M. bezahlt worden, heisst es in der Anklageschrift.

«Ich nehme Ihnen nicht ab, dass es diese Quelle nicht gibt», sagte Oberstaatsanwalt Lienhard Weiss vor Gericht. «Wir erwarten, dass M. die Quelle nennt – und wenn er sie nicht kennt, plausibel erklärt, wieso», so Weiss. Dann könne die Staatsanwaltschaft dem Strafrahmen zustimmen. Ein Deal sei das aber nicht, sagt Weiss zu 20 Minuten.

Wird der Maulwurf nun enttarnt? Damit rechnen wohl nicht einmal die Ankläger. Ausschliessen könne er nicht, dass M. nichts von der Quelle wisse, sagt Weiss. Auskunft geben könnten Mitarbeiter des NDB. Die wurden aber trotz eines entsprechenden Antrags nicht geladen.

Am 26. Oktober geht der Prozess weiter. Gibt Daniel M. das erwartete Geständnis ab, dürfte der Prozess schnell zu Ende und M. in Freiheit sein. Wie viel sein Einsatz gebracht hat, bleibt offen. «Von grossartiger Spionage sprechen wir hier nicht», sagt selbst sein Anwalt.