Gripen-Gespräche

10. Dezember 2012 22:43; Akt: 10.12.2012 22:47 Print

Ueli Maurer steht Parteien Red und Antwort

Der Gripen-Entscheid des Bundesrates löst bei vielen Parteien Unbehagen aus. Den offenen Fragen der Parteipräsidenten stellte sich jetzt Verteidigungsminister Maurer.

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Verteidigungsminister Ueli Maurer stand den Parteipräsidenten zusammen mit der Gripen-Projektoberleitung rund drei Stunden lang Red und Antwort zum Gripen-Kauf.

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Grund für das Treffen war ein Brief der vier Parteipräsidenten. Sie sandten im September Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf einen detaillierten Fragekatalog zum Gripen. Dabei ging es um Fragen zu technischen und finanziellen Risiken, Betriebskosten, dem Beschaffungsprozess und zu strategischen Aspekten des Gripen.

Die Parteichefs baten den Bundesrat im Brief, die Fragen «möglichst bald öffentlich, in den zuständigen Kommissionen oder im Parlament zu beantworten».

Zusammen mit der Veröffentlichung der Gripen-Botschaft Mitte November beantwortete der Bundesrat auch die Fragen der Parteipräsidenten. Er gab darin unter anderem Auskunft über die Faktoren, die sich seit dem Entscheid zur Beschaffung des Gripen verändert haben sowie über den Betriebsaufwand für das Flugzeug.

Darbellay: «Konstruktive» Sitzung

Das rund dreistündige Treffen vom Montagabend sei konstruktiv verlaufen, sagte CVP-Präsident Christophe DarbellayChristophe
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auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. Den Parteipräsidenten seien dabei viele Erklärungen geliefert worden. Anwesend war auch die Gripen-Projektoberleitung.

Die Parteien würden nun die Antworten analysieren und die Entwicklung im Herstellerland Schweden im Auge behalten, wo das Parlament voraussichtlich am Dienstag über die Beschaffung von 40 bis 60 Gripen-Jets befinden wird. «Bis Anfang des nächsten Jahres werden wir dann Stellung nehmen», sagte Darbellay.

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) nahm am Montag nicht Stellung zum Treffen.

Gripen zum «Vorzugspreis»

Wie Darbellay nach dem Treffen weiter sagte, dürfte die Schweiz die Flugzeuge des Herstellers Saab am Ende zu einem Gesamtpreis bekommen, der unter den bisher kommunizierten Kosten liege.

Die «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens hatte bereits am Sonntagabend berichtet, dass die Schweiz pro Flugzeug deutlich weniger bezahlen muss als Schweden. Während die Schweiz pro Jet 100 Millionen Franken bezahlen müsse, koste jeder Jet Schweden 115 bis 130 Millionen Franken.

VBS-Sprecherin Sonja Margelist konnte die Stückzahl auf Anfrage nicht bestätigen, «da wir immer mit dem Gesamtpaket, das 3,126 Milliarden Franken kostet, rechnen». Laut Margelist ist es aber richtig, dass die Schweiz dank Verhandlungsgeschick einen günstigeren Preis als Schweden festsetzen konnte.

(sda)

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