Die FDP will Sommarugas Sitz

Die bernische FDP will wieder in den Ständerat. Sie kämpft um den freiwerdenden SP-Sitz von Simonetta Sommaruga in der kleinen Kammer.

Simonetta Sommaruga wurde 1960 geboren. Sie wuchs im Kanton Aargau auf und ist ausgebildete Konzertpianistin. Ihre politische Tätigkeit begann sie als Geschäftsführerin der Stiftung für Konsumentenschutz von 1993 bis 1999. Mit ihrem Engagment unter anderem für eine gentechfreie Landwirtschaft wurde sie national bekannt und populär. 1999 wurde Sommargua als Kandidatin der Berner SP in den Nationalrat gewählt. Ausserdem war sie von 1998 bis 2005 Gemeinderätin von Köniz. Als Vertreterin des rechten SP-Flügels sorgte sie 2001 als Mitautorin des Gurtenmanifests «für eine neue und fortschrittliche SP-Politik» in der Partei für rote Köpfe, so auch bei der damaligen Präsidentin Christiane Brunner. Bei den Wahlen 2003 kandidierte Simonetta Sommaruga zusammen mit ihrer Basler Parteikollegin Anita Fetz (r.) für den Ständerat. Bereits im ersten Wahlgang wurde sie überraschend deutlich gewählt - eine Bestätigung für ihre Beliebtheit beim Volk. Ein wichtiges Mandat neben der Politik ist das Präsidium der Entwicklungshilfeorganisation Swissaid. Im Oktober 2007 schaffte Simonetta Sommaruga die problemlose Wiederwahl als Ständerätin. Zu ihren politischen Schwerpunkten zählt die Gesundheitspolitik. 2008 engagierte sie sich gegen den neuen Verfassungsartikel zur Krankenversicherung, der am 1. Juni in der Volksabstimmung abgelehnt wurde. Der nächste Karriereschritt: Am 11. August 2010 gab die Ständerätin ihre Kandidatur für die Nachfolge von Bundesrat Moritz Leuenberger bekannt. Eine seltene Aufnahme aus ihrem Privatleben: Simonetta Sommaruga im Garten ihres Hauses in Spiegel bei Bern. Verheiratet ist Simonetta Sommaruga mit dem Schriftsteller Lukas Hartmann, der am 26. August mit dem grossen Literaturpreis des Kantons Bern ausgezeichnet wurde. Das Ziel ist erreicht: Am 22. September 2010 wurde Simonetta Sommaruga im vierten Wahlgang mit 159 Stimmen in den Bundesrat gewählt. Ihre unterlegene Parteikollegin Jacqueline Fehr gratulierte als eine der Ersten. Auf dem Bundesplatz wurde die neue Bundesrätin von ihren Fans gefeiert.

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Bis Mitte Oktober können die Parteisektionen Vorschläge für eine Kandidatur machen, wie die FDP des Kantons Bern am Freitag mitteilte. Die Nomination findet an der Delegiertenversammlung vom 3. November in Langenthal statt. «Die FDP verfügt über mehrere Persönlichkeiten, die für eine Ständeratskandidatur in Frage kommen», wird Parteipräsident Peter Flück in der Mitteilung zitiert. In den nächsten Tagen und Wochen werde die Partei mit verschiedenen Personen Gespräche führen.

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Simonetta Sommaruga im Stresstest

Auch die bernische SVP beschäftigt sich mit einer Teilnahme an der Ersatzwahl, wie sie bereits zuvor bekanntgegeben hat. Details zum weiteren Vorgehen stellte die SVP für den (kommenden) Montag in Aussicht.

GFL empfiehlt von Graffenried

Bereits einen Vorschlag für eine Ständeratskandidatur präsentierte am Freitag die Grüne Freie Liste der Stadt Bern (GFL). Sie empfiehlt Nationalrat Alec von Graffenried für die ordentlichen Wahlen vom Herbst 2011, sieht ihn aber auch als Kandidaten für die Nachfolge Sommarugas im Ständerat.

Mit der Wahl Sommarugas in den Bundesrat komme die Ständeratsfrage früher als gedacht aufs Tapet, teilte die GFL mit. Ihr Vorschlag geht nun an die Grünen des Kantons Bern. Diese entscheiden am 19. Oktober an einer Delegiertenversammlung über eine Nomination.

Grundsätzlich möchten die Grünen und die SP nach wie vor gemeinsam einen Kandidaten für die Ersatzwahl im Ständerat vom 13. Februar bestimmen, wie Roland Näf-Piera, Präsident der bernischen SP, auf Anfrage sagte. Insgesamt zehn Personen hat die SP für eine Kandidatur angefragt.

Tschäppät bleibt im Gespräch

Einer von ihnen ist der Berner Stadtpräsident Alexander Tschäppät. Er schliesst nicht aus, dass er für die SP ins Rennen um den freien Berner Ständeratssitz steigt. Zuerst müsse seine Partei allerdings zwei Vorentscheide treffen, sagte Tschäppät der Nachrichtenagentur SDA.

Zum einen müsse die SP grundsätzlich klären, ob sie den Sitz von Simonetta Sommaruga mit einer Frau zu verteidigen versuche oder ob sie die Geschlechterfrage offen lasse. Zudem müsse sie sich zum Thema Doppelmandate äussern. Tschäppät hatte als Mitglied der Stadtregierung sein Amt als Nationalrat auf Geheiss der Partei niederlegen müssen. Er gehörte der grossen Kammer von 1991 bis 2003 an.

Voraussetzung für eine Ständeratskandidatur wäre nun, dass die SP ein Zweitmandat des Berner Stadtpräsidenten wieder zulasse, gab Tschäppät zu verstehen. «Denn eins ist klar: Auf das Amt als Stapi will ich nicht verzichten», betonte er.

(sda)