Armee der Zukunft

14. September 2011 11:31; Akt: 14.09.2011 13:00 Print

«Beste Armee der Welt» wird zerpflückt«Beste Armee der Welt» wird zerpflückt

Wie gross soll das Schweizer Heer sein? Und was darf die Armee kosten? Der Nationalrat bastelt emsig an der Zukunft des Militärs und ist dabei alles andere als einer Meinung.

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Wenn es nach dem Willen der Bürgerlichen gehen würde, sollte sich die Schweiz so rasch als Möglich neue kampfflugzeuge anschaffen. (Bild: Keystone)

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Der Nationalrat hat am Mittwoch die Beratungen über die Grösse der Armee und den Kauf von Kampfflugzeugen aufgenommen. Geht es nach dem Willen der vorberatenden Kommission, darf die Armee künftig mehr kosten als heute.

Gegen einen raschen Flugzeugkauf und eine Aufstockung der Armeegelder stellt sich die Linke. In der Eintretensdebatte monierten Vertreterinnen und Vertreter der SP und der Grünen, Mehrausgaben für die Armee seien nicht zu rechtfertigen. Zum einen seien sie angesichts der Bedrohungslage nicht nötig, und zum anderen seien sie finanzpolitisch unhaltbar.

Vertreter der bürgerlichen Parteien argumentierten, eine grössere Armee sei länger durchhaltefähig und effizienter. In der vorberatenden Nationalratskommission hatten sie sich durchgesetzt: Die Kommission sprach sich - wie der Ständerat - für eine Armee mit 100 000 Mann aus. Nach dem Willen der Kommission soll diese Armee jährlich 5 Milliarden Franken kosten dürfen.

Bundesrat für kleinere Armee

Der Bundesrat möchte die Armee auf 80 000 Mann verkleinern und die Ausgaben auf 4,4 Milliarden Franken im Jahr begrenzen. Heute liegt der Ausgabenplafonds bei 4,1 Milliarden, wobei die Armee jährlich rund 4,5 Milliarden ausgibt und fast 190 000 Angehörige zählt, darunter 160 000 Aktive.

Mit dem Modell des Bundesrates würden die heutigen Mängel der Armee weiter bestehen, sagte Arthur Loepfe (CVP/AI) im Namen der vorberatenden Kommission. Er rief den Rat dazu auf, für eine Armee von 100 000 Mann zu stimmen.

Rascher Kauf von Kampfflugzeugen

Auch beim Thema Kampfflugzeuge machen die bürgerlichen Politiker Druck. Der Bundesrat hatte den Kauf verschieben wollen. Geht es nach dem Willen des Ständerates und der vorberatenden Nationalratskommission, soll sich der Bund rasch für einen Flugzeugtyp entscheiden und die Maschinen kaufen.

Umstritten ist die Finanzierung: Der Ständerat sprach sich für eine Sonderfinanzierung aus, die dem Volk vorgelegt werden müsste. Die Nationalratskommission schlägt vor, die Flugzeuge über das ordentliche Armeebudget zu finanzieren. Damit hätte das Stimmvolk nicht das letzte Wort.

Dagegen wehrt sich die Linke: Ausgerechnet die SVP, die sich als Hüterin der Volksrechte aufspiele, wolle die Abstimmung verhindern, kritisierte Jo Lang (Grüne/ZG). SVP-Vertreter konterten, die Erhöhung der Entwicklungshilfe sei auch nicht dem Volk vorgelegt worden.

(sda)

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  • Beste Arme am 19.09.2011 02:20 Report Diesen Beitrag melden

    Besser 4 Milliarden an die Armee

    für neues Ego-Spielzeug, als an die UBS für Casino-Spielereien junger Investmentzocker, wenn Geld schon unbedingt sinnlos vernichtet werden muss.

  • Hans Christoffel am 14.09.2011 19:08 Report Diesen Beitrag melden

    Künden Sie Ihre Brandversicherung?

    Wenn wir die Luftwaffe abschaffen wird unser Luftraum mit Maschinen von Nato/EU-Staaten kontrolliert. Man kann nicht einfach ein Vakuum lassen. Es würden militärische Stützpunkte und Waffenplätze gefordert. Truppenkontingente der EU und der Nato wollen dann auch ungehinderten Durchgang durch unser Land. Wäre ja dann kein Problem, hat ja Platz, wenn wir auch keine eigene Armee mehr haben. Natürlich würden wir dann soviel freundschaftliche Entwicklungshilfe von unsern Nachbarn auch teuer bezahlen. Aber da wir ja die eigene Armee eingespart haben, liegt das doch drin, oder nicht?!

  • Füssilier am 14.09.2011 16:45 Report Diesen Beitrag melden

    Lachnummer

    Wer selbst schon in der Armee war, weiss was für eine Geldverschwendung das ist! Die Armee ist absolut unfähig irgendwelche Kampfhandlungen zuleisten! Das Milizsystem ist ein Witz

    • andy444 am 14.09.2011 17:12 Report Diesen Beitrag melden

      Sie lachen selbst am meisten?

      Ich bin ganz sicher: Wenn alle so toll wären wie Sie und die Armee endlich Ihre Ideen übernehmen würde, dann wäre das dann eine fähige, investitionslohnende Berufsarmee! Ich war auch in der Armee und sage Ihnen: erstens nicht überteuert, zweitens mehr als nützlich (Europa-/Weltweite Krisen; innere Katastrophen) und drittens auch mit fähigen Leuten. Wie überall nicht nur aber auch! Unmotivierte Personen, die unsere Armee als Lachnummer bezeichnen machen die Armee schlechter als sie sein sollte; da haben Sie recht!

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