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TV-Gebühren
15. Februar 2009 07:01; Akt: 16.02.2009 10:54 Print
Preisüberwacher will die Billag abschaffen
Nach einer riesigen Facebook-Gruppe und einer angekündigten Volksinitiative zur Abschaffung der Billag tritt nun ein weiterer Billag-Gegner aufs Parkett. Einer mit Gewicht: Preisüberwacher Stefan Meierhans.
«Es gibt heute keine Berechtigung mehr für ein separates Unternehmen, das die Empfangsgebühren eintreibt», sagt Meierhans im Interview mit der SonntagsZeitung. Die
Preisüberwacher Stefan Meierhans will der Billag an den Kragen(Bild: Keystone/Alessandro della Valle)
Die Billag soll weg(Bild: Keystone/Jürg Müller)
Die Gebühren würden neu zusammen mit der direkten Bundessteuer eingezogen. Auch soll die Jahresgebühr von derzeit
Initiative möglich
Aus Meierhans' Sicht beschäftigt sich die Bevölkerung mit der Billag: «Die Unzufriedenheit ist gross», sagte er. Meierhans verweist auch auf eine Volksinitiative, die in Vorbereitung sei. Dafür fanden sich auf «Facebook» bereits über
Obwohl die Billag noch bis 2014 einen Vertrag besitzt, fordert Meierhans bereits vorher eine Änderung. Gemäss Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) ist eine Änderung unwahrscheinlich. Den Vertrag müsse der Bund einhalten, sagte Uvek-Sprecher Daniel Bach auf Anfrage. «Überprüft wird das Gebührensystem bei der nächsten Ausschreibung.»
Unterstützung von Konsumentenschützern
Die Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) hat der zuständigen Kommission des Nationalrats ein Papier zukommen lassen, das die Abschaffung der Billag fordert. Neuerdings sei auch die Fernseh- und Radionutzung mittels Computern und Mobiltelefonen gebührenpflichtig, sagt SKS-Präsidentin Sommaruga. Daher müssten fast alle Haushalte Billag-Gebühren zahlen: «Nun braucht es eine einfache, günstige Struktur, um diese einzufordern.»
Bewegung im Uvek
Erstmals deutet auch das Departement von Bundesrat Moritz Leuenberger an, dass die Gebühren auf andere Weise erhoben werden könnten: «Es ist denkbar, dass ein Systemwechsel stattfinden wird», sagt Uvek-Departementssprecher Daniel Bach. Noch im November hatte das Uvek gegenüber der Zeitung «Sonntag» bekräftigt, Änderungen bei der Erhebung der Radio- und Fernsehgebühren seien kein Thema.
Gegenüber der SonntagsZeitung äusserte sich die Billag zurückhaltend zur Kritik am bestehenden Gebührenmodell. Das sei eine Sache der Politik. Sprecher Jonny Kopp bekräftigte jedoch, die Billag biete «Wirtschaftlichkeit und Qualität».
Quelle: SDA/mlu
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Alle 543 Kommentare
Rundfunkgebühren?
Warum soll man Rundfunkgebühren zahlen? Es mag vor 40 Jahren gerechtfertigt gewesen sein. Als der Staat noch Rundfunkanlagen betreiben musste. Heute empfangen wir unser TV per Kabel (und auch dafür werden wir ordentlich zur Kasse gebeten)! Somit ist eine Rundfunkgebühr für TV hinfällig. Und wenn Sie Geld für ihre Sender haben wollen dann sollen Sie die Sender bitte verschlüsseln und ein echtes Pay TV daraus machen. Ich will nicht gezwungen werden 500 Franken im Jahr zu zahlen obwohl ich ihre Sender nicht nutze bzw evtl sogar garkein TV und Radio benutze und lediglich mein Handy empf. könnte.
Ein Beispiel aus dem Leben
Füren wir dieses Beispiel mal ad absurdum. Ich eröffne jetzt einen Golf Club auf und erhebe keinen Eintritt. Und dann schicke ich an jeden Schweizer eine Jahresrechnung von 2000Fr. weil er ja spielen KÖNNTE :) Das er keine Lust hat oder lieber Fussballspielen geht ist ja nicht mein Problem. Und jeder der es nicht zahlt ist ein Schmarotzer und ich mache eine Betreibung + Hausdurchsuchung:) Ja so macht Geschäfte machen Spass :)
Sheriff von Nottingham &seine Eintreiber
Das ich für eine Leistung, die ich nicht haben will zahlen sol, ist mit der Rechtordnung eines Landes das sich FREI nennen möchte nicht vereinbar! Und noch unverschämter ist es für die Leistung dritter (RTL, Sat1, Pro7, Orf etc) Geld zu verlangen. Das ist ja eigentlich schon im strafrechtlichen Bereich! Da fragt sich wer hier der Schmarotzer ist!? Was Recht ist muss recht bleiben. Wenn das schweizer TV Gebühren erheben will sollen sie das gerne tun. Dann will ich aber die freie Entscheidung haben ob ich diese bezahl Sender haben will oder ob mir die werbefinanzierten genügen.