Abschaffung gefordert

17. Juni 2011 20:06; Akt: 17.06.2011 20:08 Print

Fertig lustig mit der Fragestunde

von Lukas Mäder - Bundesräte haben kaum soviel zu lachen wie in der Fragestunde. Bekannt sind Hans-Rudolf Merz' Mühen mit dem Bü-Bü-Bündnerfleisch. Diese Plattform zur politischen Inszenierung will BDP-Nationalrat Landolt nun aber abschaffen.

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Zu kuriosen Fragen und Antworten kommt es in der Fragestunde des Nationalrats immer wieder: Im Oktober 2010 bekam der damalige Finanzminister Hans-Rudolf Merz wegen technisch formulierten Antwort einen Lachanfall. Im Grossformat auf dem Videoportal Videoportal
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Ein eigentliches Panoptikum der parlamentarischen Kuriositäten ist die montägliche Fragestunde im Nationalrat. So bekam im letzten Herbst der damalige Finanzminister Hans-Rudolf Merz bei einer Frage zu gewürztem Fleisch einen Lachanfall, der als Bündnerfleisch-Video bekannt wurde. Ein halbes Jahr zuvor liess sich bereits die damalige Bundespräsidentin Doris Leuthard unter Lachen zur Bemerkung «Das ist doch absurd» hinreissen. Grund war eine Frage zu Gymkhana-Prüfungen bei Pferden. Doch dies sind nur die zwei bekanntesten Beispiele für die Absurditäten des Ratsbetriebs. In den letzten Fragestunden ging es unter anderem um die Vermarktung von Palmöl, ein Redeverbot für den Delegierten für Mehrsprachigkeit oder um Umweltetiketten für Autoreifen. Alles keine dringlichen Themen.

Genug von solchen Fragen hat nun BDP-Nationalrat Martin Landolt. Er hat einen Vorstoss eingereicht, der die Abschaffung der Fragestunde fordert. Denn eigentlich ist sie für aktuelle Fragen gedacht. «Grösstenteils sind es aber Fragen um der Frage Willen», sagt Landolt. Die Antwort interessiere gar nicht. «Die Fragestunde dient hauptsächlich der politischen Inszenierung.» Landolt hält es deshalb für völlig übertrieben, dass die Bundesräte im Nationalratssaal vorbeikommen müssen, um die Antworten vorzutragen - die sie zuweilen selbst kaum verstehen. Das Beispiel des Ständerats zeige zudem, dass es auch ohne Fragestunde gehe.

Möglichkeit für aktuelle Fragen

Die Abschaffung der Fragestunde stösst bei anderen Nationalräten auf Unverständnis. Landolt habe offenbar keine Fragen, heisst es maliziös. Für SVP-Nationalrat Hans Fehr ist klar: «Es ist das schnellste Mittel, um vom Bundesrat eine offizielle Antwort zu bekommen.» Zudem bestehe die Möglichkeit, eine Nachfrage zu stellen. Dass die Fragestunde aktuelle Fragen erlaubt, ist auch für Ueli Leuenberger, Nationalrat und Präsident der Grünen, der entscheidende Punkt. Denn zwischen den Sessionen können die Parlamentarier keine Anfragen stellen, so dass ohne Fragestunde eine Antwort bis zu einem halben Jahr dauern kann. Deshalb solle die Fragestunde auf aktuelle Themen beschränkt werden. Doch auch Leuenberger ist sich bewusst, dass dies nicht umsetzbar ist. «Wie überprüft man, ob eine Frage aktuell ist?», fragt er rhetorisch.

Landolts Kritik an der aktuellen Situation teilt Leuenberger dennoch zumindest teilweise. Antworten wie Merz' Bündnerfleisch-Lacher würden die Fragestunde lächerlich machen. «Ich habe mich aufgeregt, dass ein Bundesrat eine solche technische Antwort vorlesen muss», sagt Leuenberger. Die Bundesräte sollten vielmehr politische Antworten geben. Selbst Fehr räumt ein, dass teilweise zu viele Fragen gestellt werden. «Aber die Fragestunde ist immer noch unbürokratischer als andere Anfragen», ist er überzeugt. Seine Ratskollegen wird Fehr kaum überzeugen müssen, zumal die Abschaffung der Fragestunde im Nationalrat wohl keine Mehrheit finden dürfte. Damit hat sich sogar Landolt selbst abgefunden: «Ich glaube nicht, dass eine Mehrheit der Nationalräte diese Plattform zur eigenen politischen Inszenierung aus der Hand geben will.»

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Patrick Lenhart am 18.06.2011 12:50 Report Diesen Beitrag melden

    Inszenierung ?

    Na der Herr versteht es ja offensichtlich selber sehr gut sich politisch zu inszenieren.

  • Wurnsti am 19.06.2011 03:08 Report Diesen Beitrag melden

    Am besten Fragen generell verbieten

    Soso Fragen, die nach Ansicht von wem(?) unwichtig sind, sollen nicht mehr beantwortet werden müssen. Am besten stellen wir das Fragestellen gänzlich ein - unsere Bundesräte dürfen nicht hinterfragt werden, sie sind ja so über.. Sobald befragungen eingegrenzt werden auf vorgeschriebene Themen heissts adé Transparenz und Mitbestimmung.

  • Leuzinger am 19.06.2011 19:53 Report Diesen Beitrag melden

    top-work

    Der Landolt mit seinem Profilierungsgehbe einfach daneben

Die neusten Leser-Kommentare

  • Leuzinger am 19.06.2011 19:53 Report Diesen Beitrag melden

    top-work

    Der Landolt mit seinem Profilierungsgehbe einfach daneben

  • Wurnsti am 19.06.2011 03:08 Report Diesen Beitrag melden

    Am besten Fragen generell verbieten

    Soso Fragen, die nach Ansicht von wem(?) unwichtig sind, sollen nicht mehr beantwortet werden müssen. Am besten stellen wir das Fragestellen gänzlich ein - unsere Bundesräte dürfen nicht hinterfragt werden, sie sind ja so über.. Sobald befragungen eingegrenzt werden auf vorgeschriebene Themen heissts adé Transparenz und Mitbestimmung.

  • Fritz Frosch am 18.06.2011 20:39 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Ineffizient

    Der Bundesrat trägt Antworten vor welche die meisten Parlamentarier kaum interessieren? Stellt die Antworten doch in ein Forum auf admin.ch - Lesen sollten wohl alle können. Zwei Lacher pro 10 Jahre rechtfertigen diesen Zirkus doch nicht.

  • Thomas am 18.06.2011 20:36 Report Diesen Beitrag melden

    Fertig lustig mit Bü-Bü-Bündnerfleisch

    Dieser FDP-Parlaments-Quatsch war überhaupt nicht lustig.

  • Patrick Lenhart am 18.06.2011 12:50 Report Diesen Beitrag melden

    Inszenierung ?

    Na der Herr versteht es ja offensichtlich selber sehr gut sich politisch zu inszenieren.

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