Piratenpartei will Sitz im Nationalrat

Herr Simonet, fühlt sich die Schweizer Piratenpartei vom Erfolg in Berlin beflügelt?
Denis Simonet: Wir freuen uns gewaltig und möchten den ­Erfolg in der Schweiz wiederholen. Bei den Wahlen wollen wir mindestens einen Sitz im Nationalrat erlangen. Es zeigt sich, dass die Piratenpartei Themen besetzt, die den Leuten wichtig sind.

Schweizer Piraten-Chef Simonet. Anhänger der Piratenpartei Berlin feiern ihren Einzug in den Landtag. (Foto: epa) Piraten auf dem Vormarsch

Nicht weniger als 8,9 ­Prozent der Stimmen hat die ­Piratenpartei bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus auf sich vereint. Sie zieht damit zum ersten Mal in ein deutsches Landesparlament ein. Der Schweizer Ableger der Piratenpartei – gegründet 2009 – ist bislang in zehn Kantonen aktiv und mit einem Sitz im Winterthurer Stadtpar­lament ­vertreten. Die Bewegung stammt ursprünglich aus Schweden und hat sich den Namen ­Piratenpartei gegeben, weil sie sich gegen das Urheberrecht in der Unter­haltungsbranche wandte und sich damit auf die Seite der Raub­kopierer – der Musikpiraten – stellte.

Was für Themen?
Unsere Welt ist eine ganz andere als noch vor 20 Jahren – alles ist vernetzt. Mit den Folgen der digitalen Revolution weiss die ­Gesellschaft aber noch nicht umzugehen. Wir fordern un­gehinderten Austausch von Kultur und kämpfen gegen ­zunehmende Zensur und Bespitzelung – etwa gegen Vorratsdatenspeicherung und öffentliche Videoüberwachung.

In Ihrem Parteiprogramm sehen Sie eine «totale und totalitäre globale Überwachungs­gesellschaft» kommen. Ist das nicht ein bisschen hysterisch?
Nein, denn so weit wird es ­führen, wenn wir nicht Gegensteuer geben. Natürlich nicht aus Absicht, sondern weil sich die Leute dieser Entwicklung nicht bewusst sind.

Wo steht denn die Piraten­partei in allen anderen Fragen, etwa in der Wirtschafts-, Sozial- oder Aussenpolitik?
Unsere Kernkompetenz ist
halt eindeutig die Digitalpolitik. Wir sind eine junge Partei und arbeiten daran, uns auch in anderen Themen zu positionieren.

Wer im Herbst die Piratenpartei wählt, kauft also die Katze im Sack?
Nein. Unsere Kandidaten haben natürlich auch ihre persönlichen Meinungen, und die sind bekannt.

Stimmt das Klischee, dass Sie alles männliche, junge Com­puternerds sind?
Wir sind unterdessen recht breit aufgestellt, aber immer noch eher jung – die Jungen verstehen nämlich sofort, was für Herausforderungen im Digitalbereich auf uns zukommen.

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