Mal so - mal so

06. Dezember 2012 11:14; Akt: 06.12.2012 12:03 Print

Erneut falsch gezählt im Ständerat

von L. Mäder - Bei der Wiederholung der falsch gezählten Abstimmung über das Schlangenleder-Verbot kommt es erneut zu einem Fehler: Nicht 21, sondern mindestens 22 Ständeräte lehnten es ab.

Die Videoaufzeichnung von Politnetz zeigt, dass auch bei der Wiederholung einer fehlerhaften Abstimmung am 6. Dezember falsch gezählt wurde. (Quelle: Politnetz / Youtube)
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Das Abstimmen per Handaufhalten hat am Donnerstag erneut seine Fehleranfälligkeit bewiesen. Bei der wiederholten Abstimmung über ein Importverbot von Reptilleder haben die Stimmenzähler falsch gezählt. Nicht 21 Ständeräte haben die Motion abgelehnt, sondern mindestens 22. Dies zeigt eine Videoaufnahme der Firma Politnetz. Sowohl die Nachzählung von Politnetz, wie auch jene von 20 Minuten Online kommen zum selben Ergebnis: In der Kleinen Kammer erheben 22 Räte ihre Hand für ein Nein, obwohl im offiziellen Ergebnis nur 21 Nein-Stimmen aufgeführt werden. Unklar ist das Abstimmungsverhalten des Stimmenzählers und der beiden Vizepräsidenten, da diese auf dem Video nicht zu sehen sind.

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Soll der Ständerat künftig elektronisch abstimmen?
77 %
5 %
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Insgesamt 8307 Teilnehmer

Besonders peinlich ist, dass der Fehler bei einer Abstimmung passiert ist, die bereits wegen eines früheren Fehlers wiederholt werden musste. Der Ständerat hatte am Donnerstagmorgen diskussionslos einen Ordnungsantrag angenommen, der die Wiederholung verlangt hatte. Am Resultat hat die Wiederholung und der jüngste Fehler nichts geändert. Bei der ersten Abstimmung soll es laut Politnetz jedoch eigentlich zu einem Ja zum Importverbot von 19 zu 17 Stimmen gekommen sein.

Nicht zum ersten Mal

Der Ständerat musste bereits im März eine Abstimmung wiederholen, weil das Resultat nicht stimmen konnte. Damals war das offizielle Resultat ein Patt von 22 zu 22 Stimmen. Im Saal sassen aber nur 43 Räte, von denen der Präsident nicht abstimmt. Zweifel hat SVP-Ständerat This Jenny zudem an einer weiteren Abstimmung von Ende November, bei der zwei der insgesamt 46 Ratsmitglieder nicht im Saal gewesen seien. Das Resultat lautete aber dennoch 20 zu 24 Stimmen - obwohl der Präsident nicht abstimmt.

Die Fehler beim Auszählen haben besondere Brisanz, weil der Ständerat in der ersten Sessionswoche Ende November über die Einführung einer elektronischen Abstimmungsanlage abgestimmt - und diese abgelehnt - hatte. Damals war auch argumentiert worden, dass die Fehlerquote bei Handabstimmungen nicht besonders hoch sei. Der parteilose Ständerat Thomas Minder hatte angeregt, die Abstimmung über die elektronische Abstimmungsanlage zu wiederholen. Laut Parlamentsdiensten ist dies jedoch nicht möglich.

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Emil am 06.12.2012 13:34 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Kein Vertrauen mehr in die CVP

    Wer sagt das man im Ständerat nicht bewusst falsch zählt um Abstimmungen zu manipulieren???

  • bubu am 06.12.2012 11:57 Report Diesen Beitrag melden

    Transparenz fehlt

    Es wird Zeit sofort die elektronische Stimmabgabe wie im Nationalrat einzuführen. So geht es nun wirklich nicht. Das ganze ist und wird sehr unglaubwürdig. Der Ständerat ist Teil der Bundesregierung und vorallem Vertreter des Schweizervolkes. Also Schluss mit der amateurhaften Vereinsmeierei. "Knöpfli" drücken sollte eigentlich jeder und jede Fehlerfrei durchführen können. Das wichtigste ist, das dann endlich Transparenz herschen würde.

    einklappen einklappen
  • Auch Leser am 06.12.2012 14:14 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Frage...

    können diese Typen dort im Ständerat eigentlich bloss das Händchen heben und so stimmen, wie es ihre Lobbyisten wünschen oder müssen die ihre Haltung auch darlegen?? Vielleicht haben die ja nicht nur falsch gezählt, sondern sogar die Vorlage verwechselt?... würde mich nicht wundern...!!

Die neusten Leser-Kommentare

  • Steuerzahler am 09.12.2012 15:04 Report Diesen Beitrag melden

    PISA im Bundeshaus?

    Die Entschädigung der Ständeräte ist sofort deren Zählvermögen anzupassen. Un nur wer fhelerfrei bis 10 zählen kann darf bleiben - die andern zurück in die erste Klasse.

  • Rasmus am 09.12.2012 13:00 Report Diesen Beitrag melden

    Peinlicher Club

    Also ich kann diesen Clown Verein nicht ernst nehmen. Und mit der Hand abstimmen? Wirklich wie im Mittelalter! Und dafür bekommen diese Typen auch noch Geld.

  • Hedo Schweiz am 07.12.2012 09:35 Report Diesen Beitrag melden

    Soviel zur Glaubwürdigkeit

    Man Glaubt es kaum, soviel Sturheit, um die elektronische Abstimmung abzulehnen. Will gar nicht Wissen, was diese Herren in den letzten Jahren, für Kosten verursacht haben. Wenn möglich werden die Stimmzähler extra Bezahlt. Was sind da im Ständerat für undinge Passiert?

  • Erika am 07.12.2012 07:49 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Unsere Zustände wundern nicht mehr

    Das ist einfach nur noch lächerlich! Abgesehen davon, dass es welche gibt.,die die Tierquälerei gutheissen. Solche Leute brauchen wir nicht in unserer Regierung. Da wundert mich nichts mehr!

  • Elisabeth Binder am 06.12.2012 19:36 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Falschzählung

    Wie im Kindergarten!!!!

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