Hauchdünnes Ja zu E-Pässen mit 50,1 Prozent

Selten fällt ein Abstimmungresultat so knapp aus: Mit 50,1 Prozent Ja-Stimmen nimmt die Schweiz die biometrischen Pässe an. Nur 5504 Stimmen beträgt der Unterschied zwischen Ja- und Nein-Stimmen.

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Abstimmungen 17. Mai — Resultate
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Der biometrische Pass wird in der Schweiz obligatorisch. Aber nur mit 5402 Ja-Stimmen mehr nimmt das Stimmvolk die Vorlage an. Zwar sagt eine Mehrheit von 16 Kantonen Nein zur Vorlage, aber das Ständemehr ist bei Referendumsabstimmungen nicht nötig. Von den bevölkerungsreichsten Kantone sagte nur Zürich mit 52 Prozent Ja. Der Kanton Bern lehnte die Vorlage mit 50,4 Prozent ab, der Kanton Waadt mit knapp 55 Prozent sogar relativ deutlich.

Damit werden künftig auch Schweizer Pässe stets mit einem Chip versehen, auf dem ein Foto und Fingerabdrücke des Passinhabers gespeichert sind. Das heutige Ausweisgesetz wird entsprechend geändert. Über 50 Staaten stellen bereits solche biometrischen Pässe aus. Die Schengen-Staaten sind seit 2006 dazu verpflichtet. Die Schweiz stellt seit September 2006 im Rahmen einer befristeten Übergangslösung solche E-Pässe aus. Bei einem Nein befürchtete der Bundesrat den Ausschluss aus dem Schengenraum. Zudem wies er stets darauf hin, dass nur mit diesen biometrischen Pässen Reisen in die USA auch künftig ohne Visa möglich sind.

Keine regionale Präferenzen erkennbar

Bei den Abstimmungsresultaten ist keine regionale Präferenz zu erkennen. So stimmen in der Innerschweiz Uri, Schwyz und Glarus gegen den biometrischen Pass, Unterwalden, Luzern und Zug dafür. Auch in der Ostschweiz gibt es sowohl Ja- als auch Nein-Kantone. In der Westschweiz überwiegen die Nein-Stimmen. Einzig Freiburg und das Wallis stimmen der Vorlage zu.

Beim Resultat dürfte es sich um eines der knappsten seit 1848 handeln. In vielen Kantonen lehnen die Stimmbürger die Vorlage mit Nein-Anteilen von knapp 51 Prozent ab. Praktisch ein Patt kam in Glarus zustande: Nur fünf Stimmen beträgt der Unterschied zwischen den 3337 Nein- und den 3332 Ja-Stimmen. Auch im Kanton Neuenburg ist das negative Resultat mit unter 700 Stimmen Unterschied äusserst knapp ausgefallen. In diesen Kantonen sind auch Nachzählungen nicht ausgeschlossen. Die deutlichste Zustimmung verzeichnete der Kanton Luzern mit 57,6 Prozent Ja. Den grössten Widerstand legten die Jurassier in die Urne mit 56,0 Prozent Nein.

Um 16.45 Uhr nimmt der Bundesrat vor den Medien in Bern Stellung zu den Abstimmungsvorlagen. 20 Minuten Online überträgt die Pressekonferenz live.

(sda/ap/mdr)