Gewalt

02. Mai 2016 17:38; Akt: 02.05.2016 17:38 Print

Deutsche Rechtsextreme ziehen in die Schweiz

Gewalttaten mit extremistischem Hintergrund haben letztes Jahr zugenommen. Das meldet der Nachrichtendienst.

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Meiden die Öffentlichkeit: Im Februar 2016 trafen sich Rechtsextreme auf dem Rütli. (Archivbild) (Bild: Keystone/Sigi Tischler)

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Seit Jahren ziehen Rechtsextreme aus Deutschland in die Schweiz. Das schreibt der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) in seinem Jahresbericht. Die Übersiedlung dürfte aber primär persönliche Gründe haben, insbesondere wirtschaftliche.

Nach bisherigen Erkenntnissen seien keine Strukturen in die Schweiz verlegt worden, heisst es im Bericht. Die Rechtsextremen aus Deutschland seien jedoch in der Schweizer Szene präsent. Zu deren Hauptorganisationen gehören die beiden Gruppierungen Blood & Honour und Hammerskins. Versuche sich grenzübergreifend zu organisieren, seien fehlgeschlagen, heisst es weiter.

Beim gewalttätigen Extremismus ist die Lage stabil: 2015 zählte der NDB auf rechter Seite 28 und auf linker 199 Ereignisse. Das entspricht gegenüber dem Vorjahr zwar einer Steigerung. Jahresschwankungen seien jedoch wegen der tiefen Nominalwerte kaum aussagekräftig, schreibt der Nachrichtendienst.

Rechtsextreme meiden Öffentlichkeit

Die Zahlen bestätigten generell den langjährigen Trend zur Entspannung. Im rechtsextremen Bereich seien die Zahlen tief. Im linksextremen seien sie markant höher, aber seit Beginn des Jahrzehnts tendenziell rückläufig.

Mit Gewalt verbunden waren rund 43 Prozent der Ereignisse mit Rechtsextremen und rund 25 Prozent jener mit Linksextremen. Die rechtsextreme Szene hält sich laut dem NDB weiterhin bedeckt und agiert konspirativ, während die linksextreme Szene die Öffentlichkeit sucht.

Am Rande der letztjährigen Gedenkanlässen zu den Schlachten von Sempach und Morgarten kam es zu rechtsextremen Aufmärschen. Ausserdem fand im Februar 2016 auf dem Rütli ein grösseres Treffen statt.

Reaktionen auf Flüchtlingskrise

Auf der linken Seite sind laut dem Bericht derzeit «Grenzen» und «Repression» die beherrschenden Themen. Unter dem Stichwort «No Borders» kämpften Linksextreme gegen die geltenden Asylregelungen, schreibt der NDB.

Dagegen gebe es keinen Hinweis darauf, dass eine breitere soziale Bewegung gegen Einwanderung oder den Islam im Entstehen sei. Das belegten die gescheiterten Versuche, unter dem Namen Pegida in der Schweiz eine Veranstaltung durchzuführen. Entsprechend sei damit zu rechnen, dass es bei vereinzelten Gewalttaten bleibe.

In den sozialen Medien gab es parallel zur Flüchtlingsdebatte mehr fremdenfeindliche und rassistische Kommentare, sowie Drohungen gegen Politiker. Die Reaktionen der rechts- und linksextremen Szenen auf Migrationsentwicklungen seien eng zu verfolgen, das Gewaltpotenzial sei auf beiden Seiten vorhanden.

(ij/sda)