Aus der Session

16. März 2018 11:33; Akt: 16.03.2018 11:41 Print

Beim Velo brauchte der Nationalrat drei Anläufe

Die Session ist zu Ende, insgesamt 11 Vorlagen kamen unter Dach und Fach. Einzig die Velo-Initiative sorgte für Verwirrung im Parlament.

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Die Vereinigte Bundesversammlung hat 69 Richterinnen und Richter des Bundesverwaltungsgerichts wieder- und sieben neu gewählt. Blick in den Saal des Nationalrats während der Wahl des Bundesrats Ignazio Cassis am 20. September 2017. Der Ständerat ist der Ansicht, dass eine angemessene Vertretung der Geschlechter geregelt werden muss: Das offizielle Bundesratsfoto 2018. Militär geht, Zivildienst nicht: Der Nationalrat hat eine Standesinitiative ausgesetzt, die es Frauen erlauben wollte, freiwillig Zivildienst zu leisten. Eine Rekrutin ist mit der Stromzufuhr für die Sanitätstruppen der Schweizer Armee beschäftigt. (Archivbild) Nicolo Paganini (CVP) (rechts) und Michael Töngi (Grüne) (links) werden im Nationalrat vereidigt. (12. März 2018) Keine härtere Gangart gegenüber Velofahrer, die Verkehrsregeln missachten. (Archiv) Das Parlament beschliesst eine Umsetzung der Pädophilen-Initiative, die in sogenannt leichten Fällen wie Jugendliebe Ausnahmen in der Anwendung erlaubt. (Archivbild) Die Steuererklärung muss künftig nicht mehr unterschrieben werden. Damit kann sie rein elektronisch getätigt werden. (Archivbild) Das Parlament fordert eine Einheit von IT.Spezialisten in der Armee. (Archiv) Nationalrat will den Bundesrat beauftragen, zusammen mit der Wettbewerbskommission und dem Preisüberwacher eine Lösung zu finden, damit die Preise für ausländische Zeitschriften sinken. Der Nationalrat hat ein Postulat von Beat Jans (SP) überwiesen, wonach Landwirte einfacher einen ausserfamiliären Hof übernehmen können. Ein Bauernhof im Kanton Aargau. (Archivbild) Magdalena Martullo-Blocher fordert eine Reduktion der Staatsausgaben. Bundesrätin Doris Leuthard erscheint auf einem Bildschirm im Regieraum des Schweizer Fernsehens während einer Medienkonferenz über den Bericht zur Überpruefung der Definition und der Leistungen des Service Public der SRG unter Berücksichtigung der privaten elektronischen Medien. (Archivbild) Ein Stapel Papier liegt auf einen Pult, bevor er an die Parlamentsmitglieder verteilt wird. (27. Februar 2018) Der Ständerat ist gegen einen Lohndeckel für Topmanager von bundesnahen Betrieben. Im Bild: SBB-Chef Andreas Meyer. Die Einführung einer Innovationsbestimmung für alle Akteure im Gesundheitsbereich sei bereits vorgesehen, sagte Gesundheitsminister Alain Berset. Brigitte Crottaz, (SP/VD) und Benjamin Roduit (CVP/VS) wurden zum Beginn der Session vereidigt.

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(nd/sda)