Video an Appenzeller Gymi

29. März 2018 17:14; Akt: 30.03.2018 00:36 Print

USA meldeten der Schweiz 3000 Kinderporno-Fälle

Nur durch einen Tipp des FBI stiessen die Behörden auf das Kinderporno-Video eines Appenzeller Schülers. Das liegt an den restriktiven US-Gesetzen.

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Bei einer Hausdurchsuchung am Mittwoch in Appenzell hat die Polizei auf einem Handy kinderpornografisches Material gefunden. Hochgeladen wurde das Material offenbar auf dem Gelände des Gymnasiums St. Antonius. Der Tipp für die Ermittlungen kamen vom FBI. Der Grund: Die USA verfolgen im Kampf gegen Kinderpornografie eine harte Linie. Jeder US-Internetanbieter und Provider ist gezwungen, seine Daten nach verdächtigem Material zu durchsuchen und den Behörden zu melden. Das National Center for Missing & Exploited Children analysiert danach die Meldungen. Auch im Fall Appenzell war es diese Behörde, die das Video an das FBI weiterreichte. Laut Gesetz sind die US-Behörden befugt, jegliche Informationen sowie das Bildmaterial beim Provider sicherzustellen. Verweigern die Telecomanbieter den Zugriff oder melden sie ihnen bekannte Kinderporno-Inhalte nicht, drohen Bussen von bis zu 300'000 Dollar. (Im Bild: FBI-Hauptquartier in Washington) Für Yvonne Feri, SP-Nationalrätin und Präsidentin von Kinderschutz Schweiz, würde eine Regelung, wonach die Anbieter ihre Datenströme und gehosteten Websites nach Kinderpornos durchforsten müssten, auch für die Schweiz Sinn ergeben: «Ich begrüsse jegliche Verschärfungen, die die Verbreitung von solchem abstossenden Material verhindern.» Auch SVP-Nationalrat Franz Grüter findet es stossend, dass es das FBI braucht, um Kinderpornos in der Schweiz auf die Spur zu kommen. Eine Regelung wie in den USA findet er jedoch nicht nötig. Die Schweizer Provider und Internetanbieter scannten zwar nicht ständig die Inhalte ihrer Websites. «Wir sind keine Zensurstelle für Inhalte», sagt Grüter, der auch als Verwaltungsratspräsident des Providers Green.ch amtet. «Doch es gibt einen anerkannten Ehrenkodex, nach dem die Branche gemeldete widerrechtliche Seiten, Bilder oder Videos sofort löscht oder sperrt – das funktioniert bestens auch ohne Gesetz oder die Androhung von Bussen», sagt Grüter.

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Ein Appenzeller Gymnasiast soll auf seinem Handy kinderpornografisches Material gespeichert haben. Offenbar handelt sich dabei um ein Video, das bereits vor zwei Jahren in einer St. Galler Schule zirkulierte. Obwohl das Material demnach bekannt war, brauchte es einen Tipp des FBI, bis die Schweizer Behörden beim Appenzeller Schüler eingreifen konnten.

Der Grund: Die USA verfolgen im Kampf gegen Kinderpornografie eine harte Linie. Jeder US-Internetatanbieter und Provider ist gezwungen, seine Daten nach verdächtigem Material zu durchsuchen und den Behörden zu melden. Das National Center for Missing & Exploited Children analysiert danach die Meldungen. Auch im Fall Appenzell war es diese Behörde, die das Video an das FBI weiterreichte.

USA kennt Prüfpflicht für Internetanbieter

Laut Gesetz sind die US-Behörden befugt, jegliche Informationen sowie das Bildmaterial beim Provider sicherzustellen. Verweigern die Telecomanbieter den Zugriff oder melden sie ihnen bekannte Kinderporno-Inhalte nicht, drohen Bussen von bis zu 300’000 Dollar. In der Schweiz gebe es keine Pflicht der Internetanbieter, ihre Websites nach kinderpornografischem Material zu durchforsten, sagt Fedpol-Sprecher Niklaus Sarbach. Und wenn das Fedpol etwas entdecke oder eine Meldung bekomme, sei das Eindringen in ein Netzwerk nur im Rahmen eines Strafverfahrens und nach schriftlicher Genehmigung eines Richters möglich. «Deshalb war es uns im Fall Appenzell nicht möglich, das Material zu entdecken.»

Das Bundesamt für Polizei erhält pro Jahr rund 3000 Meldungen von ausländischen Behörden zu Kinderpornografie. Das Fedpol prüft die Hinweise und leitet sie an die Kantone weiter. Im Vergleich zu den USA sind seine Kompetenzen gering: Sie erstellt Blacklists von Inhalten, mit der Empfehlung an Anbieter und Provider, diese zu blockieren. Eine weitergehende Pflicht der Betreiber hat der Bundesrat auch bei der Revision des Fernmeldegesetzes nicht vorgesehen. Dort ist neben den Blockierungsempfehlungen lediglich aufgeführt, dass die Anbieter verpflichtet werden könnten, ihre Kunden über die Möglichkeiten des Jugendschutzes zu beraten.

Sollten auch Schweizer Anbieter Inhalte prüfen müssen?

Für Yvonne Feri, SP-Nationalrätin und Stiftungsratspräsidentin von Kinderschutz Schweiz, würde eine Regelung, wonach die Anbieter ihre Datenströme und gehosteten Websites nach Kinderpornos durchforsten müssten, auch für die Schweiz Sinn ergeben: «Ich begrüsse jegliche Verschärfungen, die die Verbreitung von solchem abstossenden Material verhindern.» Denn es könne nicht sein, dass Schweizer Behörden auf ausländische Tipps warten müssten.

«Es reicht nicht, dass die Anbieter lediglich Inhalte sperren, die auf einer Blacklist stehen oder gemeldet werden», sagt Feri. Sie müssten ihre Verantwortung wahrnehmen und alles daransetzen, Kinderpornos möglichst rasch präventiv herauszufiltern und an die Behörden weiterzuleiten.» Denn gerade der Fall Appenzell zeige, wie wichtig das Signal der Nulltoleranz sei: «Spätestens jetzt wissen all jene Schüler, dass solche Inhalte nicht akzeptabel und strafbar sind.»

«Ehrenkodex funktioniert bestens»

Auch SVP-Nationalrat Franz Grüter findet es stossend, dass es das FBI braucht, um Kinderpornos in der Schweiz auf die Spur zu kommen. Eine Regelung wie in den USA findet er jedoch nicht nötig. Die Schweizer Provider und Internetanbieter scannten zwar nicht ständig die Inhalte ihrer Websites. «Wir sind keine Zensurstelle für Inhalte», sagt Grüter, der auch als Verwaltungsratspräsident des Providers Green.ch amtet, «doch es gibt einen anerkannten Ehrenkodex, nach dem die Branche gemeldete widerrechtliche Seiten, Bilder oder Videos sofort löscht oder sperrt – das funktioniert bestens auch ohne Gesetz oder die Androhung von Bussen.»

Grüter sieht statt einer Auflage zur ständigen Überwachung und Meldung der verbotenen Inhalte für die IT-Branche vielmehr den Staat in der Pflicht: «Die Polizei und der Bund müssen im Bereich Cybersicherheit aufrüsten, damit sie selbst im digitalen Raum solche Inhalte identifizieren und dann gemeinsam mit den Providern und Strafverfolgungsbehörden dagegen vorgehen können.» Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass die allermeisten dieser illegalen Inhalte im Ausland gehostet würden.

(pam)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Andromeda am 29.03.2018 17:22 Report Diesen Beitrag melden

    höre nicht, sehe nicht, sage nichts

    Wenn Schweizer Behörde in solche schlimmen Sachen wie Kindermissbrauch auf FBI angewiesen ist, dann Gute Nacht... Was ist das dann für eine Behörde?

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  • Jakob am 29.03.2018 17:30 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Lasst unsere Handys

    okay, wieso beobachtet die USA schweizer Handys? Aber Russland ist böse!

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  • Simon am 29.03.2018 17:23 Report Diesen Beitrag melden

    Überwachung durch die USA

    Es ist ja gut das sie gefunden wurden. Aber der Überwachung von der USA von Schweizern sollte Einhalt geboten werden. Denn dieser Staat ist das böse!

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Felix am 30.03.2018 16:30 Report Diesen Beitrag melden

    Fehlende Info

    Wichtige Frage - war es Sex mit der Freundin (und dann einernehmlich oder geheim gefilmt?), oder wurde ein Kind missbraucht? Apropos Datenschutz - dann benutzt Schweizer Dienste, oder besser gar keine.

  • andi am 30.03.2018 15:08 Report Diesen Beitrag melden

    Scheusslich

    Es ist skandalös dass immer wieder die USA aufdecken muss. Wir haben viel zu lasche gesetze aber wenn es um das Gel geht dann nicht. Das zeigte auch das FIFA Problem und vieles weitere. Ich finde es gut. USA denn gehört eigentlich das Internet die haben die volle kontrolle denn masterdomänen sind in den USA und das finde ich gut so. Weiter so USA...Ich bin kein USA Fän aber solche scheusliche Materialien sollten aufgedeckt werden. Egal welche Person da hinter steckt auch wenn es um politiker geht und andere persönlichkeiten.

  • G Nauer am 30.03.2018 12:10 Report Diesen Beitrag melden

    unglaublich

    Mich erstaunt schon sehr, dass unsere Politiker ganz ahnungslos empört sind. Sie sind es doch, die unser Volk im besten Sinne vertreten müssen und zuvorderst sind, wenn es um Wissen rund um unsere Sicherheit geht. Ich erwarte, dass unser Bundeshaus ihre Prioritäten mal endlich richtig setzt und sich mit unseren Lücken streng auseinandersetzt als nur bei feinstem Essen in besten und teuersten Restaurants Duzies macht.

  • Hypokratz am 30.03.2018 11:49 Report Diesen Beitrag melden

    Nicht jeder der ein Streichholz anzündet

    ist ein Pyromane und Brandstifter. Aber jeder der fremde Nachrichten liest, verletzt Menschenrechte.

  • Rolando am 30.03.2018 10:53 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Gut gemacht FBI!

    Zum Glück gibt es welche wie das FBI, die rundherum Bewegungen auf solchen Kinderpornoseiten verfolgen und an die entsprechenden Stellen melden. Wo ist das Problem dabei?

    • Jenny am 30.03.2018 12:44 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Rolando

      es geht eben auch darum dass der weltpolizist alles und alle überwacht. ist das gut?

    • Karl Karli am 30.03.2018 17:06 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Jenny

      In diesem Fall ist es sogar sehr gut. Da die Schweiz einfach unfähig ist in diesem Gebiet!

    • Igi am 30.03.2018 19:23 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Karl Karli

      Oder die Schweiz will es nicht aufdecken. Wenn man will, kann man das heutzutage sehr leicht aufdecken.

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