Bundesrat beschliesst

21. März 2018 11:50; Akt: 21.03.2018 13:18 Print

Kosovaren im Ausland erhalten wieder AHV

Auch in ihrer Heimat lebende Kosovaren sollen vom schweizerischen Rentensystem profitieren. Dies hat der Bundesrat beschlossen.

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Menschen aus dem Kosovo sollen auch nach der Rückkehr in ihre Heimat in den Genuss von Schweizer AHV- und IV-Renten kommen. (Bild: Keystone)

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Kosovarinnen und Kosovaren sollen künftig auch dann schweizerische AHV- und IV-Renten erhalten, wenn sie wieder in ihrer Heimat leben. In den letzten Jahren war das nicht möglich. Der Bundesrat hat am Mittwoch ein Sozialversicherungsabkommen gutgeheissen und Bundespräsident Alain Berset zur Unterzeichnung ermächtigt. Das Abkommen tritt in Kraft, wenn die Parlamente beider Staaten es genehmigt haben.

Inhaltlich entspricht es den anderen von der Schweiz abgeschlossenen Sozialversicherungsabkommen, wie das Innendepartement (EDI) schreibt. Es koordiniert insbesondere die Alters-, Hinterlassenen- und Invaliditätsvorsorge der Vertragsstaaten, in der Schweiz also die AHV und IV.

Bekämpfung von Missbräuchen

Das Abkommen ermöglicht die Auslandzahlung der Renten an Staatsangehörige Kosovos. Es sieht zudem eine Klausel zur gegenseitigen Unterstützung bei der Bekämpfung von Versicherungsmissbräuchen vor.

Das mit dem früheren Jugoslawien abgeschlossene Sozialversicherungsabkommen wird im Verhältnis zu Kosovo seit dem 1. April 2010 nicht mehr angewendet. Kosovo ist der einzige Nachfolgestaat Jugoslawiens, mit dem keine vertraglichen Beziehungen zu den Sozialversicherungen bestehen.

Deshalb erhalten kosovarische Staatsangehörige derzeit schweizerische AHV- und IV-Renten nichts ins Ausland ausbezahlt. Vor kurzem hatte der Bundesrat die Botschaft zu Sozialversicherungsabkommen mit Serbien und Montenegro verabschiedet.

(chi/sda)