Rechtsradikale Botschaften

07. Juli 2017 08:10; Akt: 07.07.2017 16:05 Print

Nazi-Plakate schockieren Autofahrer auf A3

Am Freitagmorgen haben Unbekannte mehrere Banner mit rechtsradikalen und antisemitischen Botschaften an Autobahnbrücken aufgehängt.

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Ein Leser-Reporter musste heute Morgen zweimal hinsehen, als er auf der Autobahn A3 in Richtung Zürich fuhr. An der Autobahnbrücke bei Reichenburg SZ entdeckte er ein Plakat mit der Aufschrift «I love Hitler». «Ich konnte es erst nicht glauben», sagt er.

Gleichzeitig beobachtete ein anderer Leser-Reporter an der Grenze zum Kanton Zürich ein ähnliches Banner. «An der Autobahnbrücke bei Richterswil in Richtung Zürich hing ein grosses Hakenkreuz», sagt dieser. Auf derselben Strecke entdeckte ein weiterer Leser-Reporter ein drittes Banner mit der Aufschrift «Juden töten» und einem Hakenkreuz.

«Mehrere Patrouillen im Einsatz»

Der Kantonspolizei Schwyz ist die Aktion bereits bekannt, wie Sprecher Florian Grossmann auf Anfrage bestätigt: «Wir haben von den Plakaten Kenntnis. Mehrere Patrouillen sind bereits im Einsatz, um diese zu entfernen, weil so etwas nicht zulässig ist.»
Wer dahintersteckt und wie viele solche Banner aufgehängt wurden, sei noch unklar und werde jetzt abgeklärt.

Verletzung der Rassismus-Strafnorm

Einerseits verbietet das Strassenverkehrsgesetz das Anbringen solcher Banner ohne Bewilligung. Vor allem aber würden diese Plakate klar gegen die Rassismusstrafnorm verstossen und möglicherweise weitere Straftatbestände erfüllen, wie Giulia Brogini, Geschäftsführerin der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus, sagt: «Ob die Plakate auf öffentlichem oder privatem Grund stehen, ist nebensächlich. Ausschlaggebend für die Anwendung der Rassismusstrafnorm ist, ob sie von einem grösseren Kreis von Personen gelesen werden können.» Das sei auf der Autobahn natürlich der Fall.

Auch Dominic Pugatsch, Geschäftsführer der GRA Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus, sagt: «Die Rassismus-Strafnorm gibt es genau für solche krassen Verstösse. In diesem Fall ist der Tatbestand durch die deutliche öffentliche Verbreitung solcher Ideologien klar erfüllt.» Er hoffe, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen und entsprechend bestraft würden. In solchen Fällen müsse eine absolute Nulltoleranz herrschen.

(duf)