Abstimmungen und Wahlen im Überblick

Die Passivrauch-Initiative und die Eigenmietwert-Initiative erleiden an der Urne eine Niederlage. Unbestritten war die Jugendmusikförderung. Der Bundesrat zeigt sich mit dem Resultat zufrieden.

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Das Stimmvolk hat am heutigen Sonntag auf eidgenössischer Ebene über drei Vorlagen zu befinden. Offen ist laut Umfragen vor allem der Ausgang der Initiativen zum Passivrauchen und zum Eigenmietwert. Die Musikförderung gilt als relativ unbestritten. 20 Minuten Online hält so auf dem Laufenden. Die Grafiken werden laufend aktualisiert, sobald die ersten Resultate eintreffen.

Die Lungenliga-Initiative «Schutz vor Passivrauchen» verlangt für Rauchverbote schweizweit einheitliche Regeln, was in den meisten Kantonen eine Verschärfung bedeuten würde. Konkret würden bediente Fumoirs und kleine Raucherlokale bei einer Annahme der Vergangenheit angehören.

Zum dritten Mal in Folge kommt eine Initiative zum Wohneigentum zur Abstimmung: Die Initiative «Sicheres Wohnen im Alter» des Hauseigentümerverbandes (HEV) verlangt eine Wahlmöglichkeit für Rentner bei der Besteuerung des Eigenmietwerts. Bei den Initiativen ist die Mehrheit der Stimmen und der Stände erforderlich.

Grosse Chancen hat der neue Verfassungsartikel zur Förderung der Musikbildung. Eine Gegenkampagne gab es nicht. Wird der Artikel angenommen, müssen der Bund und die Kantone für einen besseren und günstigeren Zugang zur Musik sorgen. Beim Verfassungsartikel handelt es sich um den Gegenvorschlag zur zurückgezogenen Volksinitiative «Jugend & Musik».

(aeg/sda)

Ausgewählte Leser-Kommentare

Ich bin ganz klar Nichtraucherin aber trotzdem finde ich es nicht gut dass es immer neue Gesetze gibt...Andererseits frage ich mich wieviele Raucher rauchen weil sie schon zu lange rauchen und eigentlich damit aufhören wollen aber es nicht schaffen...vielleicht ist das eine Hilfe für sie (?) – chanduya

Als nächster Schritt wird endlich das Qualmen in der Öffentlichkeit an Bahnhöfen, Tram- und Bushaltestellen eingeführt. Die Sauberkeit wird markant steigen, wenn nicht mehr achtlos Kippen weggeworfen werden. Die soll als Littering mit mind. 100 Fr. Busse bestraft werden. – Peter Müller

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Tobi am 24.09.2012 16:23 Diesen Beitrag melden

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.

Die Vernunft wird am Ende siegen. Und Rauchen ist unvernünftig und fern jeder Eigenverantwortung.
Gringo am 24.09.2012 16:11 Diesen Beitrag melden

Filmzitat

Clint Eastwood in "Ein Fremder ohne Namen" zu den drei Gunslingers im Saloon: 'Ich werde diese Luft noch atmen wenn ihr längst keine mehr braucht.'
t.roll am 24.09.2012 11:43 Diesen Beitrag melden

Tabakware und das AHV Märchen Teil 2

Wenn die Tabaksteuereinnahmen steigen, gibt es Spielraum für eine Senkung bei der direkten Bundessteuer. Oder etwas zugespitzt: Die Raucher aller Einkommensklassen haben am Schluss die Steuersenkungen für die hohen Einkommen und Grossverdiener finanziert.