Terrorverdächtige

07. März 2018 20:14; Akt: 07.03.2018 20:22 Print

Schweiz weist Kolumbianerin aus

Eine Kolumbianerin, die vergangenen November im Rahmen eines Anti-Terror-Einsatzes in der Westschweiz festgenommen worden war, ist nicht mehr in der Schweiz.

storybild

Das fedpol ordnete die Ausschaffung der Kolumbianerin (rechts) an. (Bild: Screenshot SRF)

Zum Thema
Fehler gesehen?

Sprecherin Cathy Maret bestätigte am Mittwochabend auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA Informationen der Sendung «10vor10» des Schweizer Fernsehens SRF, dass eine terrorverdächtige Kolumbianerin ausgewiesen wurde.

Laut dem Bundesamt für Polizei (fedpol) wurde die Ausweisung am Mittwoch vollzogen. Gegen die 23-jährige Kolumbianerin läuft noch ein Strafverfahren wegen terroristischer Aktivitäten.

Das fedpol hatte vor einem Monat kommuniziert, dass die Kolumbianerin eine Gefahr für die innere Sicherheit der Schweiz darstelle. Die Verteidigung kündigte damals einen Rekurs an.

Koordinierte Aktion

Anti-Terror-Ermittler hatten am 7. November 2017 in koordinierten Einsätzen in Frankreich und der Schweiz zehn Personen festgenommen, darunter auch die in der Schweiz wohnhafte 23-jährige Kolumbianerin und ihr 27-jähriger Mann, der sich zu dem Zeitpunkt in Frankreich aufhielt.

Die Verdächtigen sollen im Kurzmitteilungsdienst Telegram über Vorhaben für gewaltsame Aktionen gesprochen haben und über ihre Handys «beunruhigende Nachrichten» ausgetauscht haben.

Die Bundesanwaltschaft wirft der 23-Jährigen vor, gegen das Gesetz über ein Verbot der Gruppierungen «al-Qaida» und «Islamischer Staat» sowie verwandter Organisationen zu verstossen. Zudem besteht der Verdacht der Unterstützung und Beteiligung an einer kriminellen Organisation.

Schneller Entscheid

Nach drei Monaten in Untersuchungshaft sollte die Frau Anfang Februar wieder frei kommen. Doch daraus wurde nichts. Das fedpol ordnete die Ausschaffung der Kolumbianerin an. Die junge Frau befand sich bis zur nun erfolgten Ausweisung in Haft.

Weil der Fall die innere Sicherheit der Schweiz betrifft, gilt ein anderer Rechtsweg. Die Entscheide werden nicht durch die Justiz, sondern durch politische Instanzen getroffen. Der Rekurs wird in solchen Fällen zuerst vom Justizdepartement behandelt, das letzte Wort hat der Bundesrat.

Der Ehemann der Kolumbianerin, ein Schweizer, ist Hauptverdächtiger und sitzt weiterhin in Frankreich in Untersuchungshaft.

(fur/sda)