Elektronisch abstimmen

10. Dezember 2012 16:01; Akt: 10.12.2012 16:57 Print

Zählfehler bringt Ständerat zum Umdenken

von Lukas Mäder - Der Ständerat will nochmals darüber entscheiden, ob er künftig elektronisch abstimmt. Nach diversen Pannen kommt er auf sein Nein zur Abstimmungsanlage von Ende November zurück.

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Fehleranfällige Methode: Ständeräte stimmen per Handzeichen ab. (Bild: Keystone)

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Mehrere Pannen beim Auszählen sind nicht spurlos am Ständerat vorbeigegangen. Eine Mehrheit in der Kleinen Kammer will erneut über die Frage befinden, ob eine elektronische Abstimmungsanlage eingeführt werden soll. Am Montag nahm das Stöckli mit 23 zu 20 Stimmen einen Ordnungsantrag an, den entsprechenden Vorstoss von SVP-Ständerat This JennyThis
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nochmals zu beraten. Ende November hatte eine Mehrheit dessen Forderung, künftig auch in der Kleinen Kammer elektronisch abzustimmen, abgelehnt.

In der Debatte vom Montag wiesen die Redner auf die Vielzahl von Auszählfehlern hin, die in den letzten Tagen im Ständerat passiert waren. Jenny sprach von einer Riesenblamage. Angesichts von Entscheiden mit grosser Tragweite sei das Abstimmen per Hand grob fahrlässig. Deshalb hätte sich die Grundlage für den Entscheid geändert, begründete Jenny sein unübliches Vorgehen mit dem Wiedererwägungsgesuch.

«Tangiert Glaubwürdigkeit»

Die Basler Sozialdemokratin Anita FetzAnita
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Schweizerische Greina-Stiftung (SGS) zur Erhaltung der alpinen Fliessgewässern, Zürich
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nannte das System fehlerhaft und des Rates unwürdig. «Die Glaubwürdigkeit des Ständerats ist tangiert, nicht seine politische Kultur», sagte sie in Anspielung auf ein beliebtes Argument der Gegner elektronischer Abstimmungen. Der Freisinnige Georges TheilerGeorges
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Mobimo Holding AG, Luzern
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wies darauf hin, dass der Ständerat mit der Wiederholung der Abstimmung ja bereits auf den Videobeweis eingetreten sei, und empfahl ebenfalls ein Zurückkommen auf Jennys Vorstoss.

Als eine Art Kompromiss bot Jenny jedoch an, das Geschäft nochmals der vorberatendenden Kommission zu überweisen. Diese wird sich Ende Januar mit dem Thema beschäftigen, bevor die Transparenzfrage in der Frühjahrssession erneut ins Plenum kommt.

Über Videoaufnahmen wird noch definitiv entschieden

Bis Ende der laufenden Session darf zudem die Firma Politnetz weiterhin Videoaufnahmen im Saal machen. Politnetz hatte damit die falschen Auszählungen erst entdeckt und den Ständerat zur Wiederholung einer Abstimmung gebracht. Da die juristische Situation nicht völlig klar war, hat Politnetz am Wochenende beim Büro des Ständerats ein Gesuch für Videoaufnahmen eingereicht. Das Gesuch soll bis zur Frühlingssession definitiv behandelt werden. Wie Ständeratspräsident Filippo LombardiFilippo
Lombardi

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Mediapulse Stiftung, Bern
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im Saal sagte, seien die Videoaufnahmen jedoch vorläufig erlaubt.

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • lisa simpson am 11.12.2012 07:03 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    vertrauen ist gut,kontrolle ist besser

    warum kommt eigentlich keiner auf die idee BEIDE zählweisen einzusetzen? vertrauen ist gut, kontrolle ist besser.

  • Jan K. am 10.12.2012 17:01 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wow sie werden vernünftig

    Wird endlich zeit für die elektronische abstimmung!! Warum dass man das nicht schon lange eingefürt hat erstaunt mich doch sehr...

  • Kurt Wyss am 10.12.2012 17:35 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Funktioniert

    Ob es elektronisch Funktioniert ist das sicher? Wenn man nicht mal bis 50 richtig zählen kann habe ich meine Zweifel.

Die neusten Leser-Kommentare

  • lisa simpson am 11.12.2012 07:03 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    vertrauen ist gut,kontrolle ist besser

    warum kommt eigentlich keiner auf die idee BEIDE zählweisen einzusetzen? vertrauen ist gut, kontrolle ist besser.

  • Bruno Cosandey am 11.12.2012 07:00 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Unser Recht auf ehrliche Ständeräte

    Solche Themen findet man sonst eher in Zeitungen von Ländern, auf die mit Mileid geblickt wird. Transparenz sollte oberstes Gebot sein. Ich bin fuer Beides: Elektr. Abstimmungen Und Transparenz. Warum soll Etwas, das sich im Nationalrat bewaehrt hat fuer den Staenderat nicht eignen? Was sind das fuer Kapriolen? Eine peinliche Posse.

  • Katharina Wüger am 11.12.2012 00:14 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Kohle

    Spielt doch alles keine Rolle. Gibt einige Sitzungen mehr, wichtig ist die Kohle stimmt. Da können Sie bestimmt besser zählen wenn 50 Fr. fehlen. Stellt Bitte das Video ins Internet.

  • Diro Anders am 10.12.2012 22:59 Report Diesen Beitrag melden

    Ein schon länger anstehender Plan?

    Aufgrund der Ratsbeobachtungen muss leider davon ausgegangen werden, dass das Falschzählen so etwas wie 'System' hatte. Die Digitalzählerei bietet im heutigen technischen Stand hierzu noch weit mehr Möglichkeiten zum Wahlbetrug als es die Handzählung hat. Die Videoaufzeichnung ist klar das beste Beweismittel, das nun sogar verhindert werden soll. Ich werd' das 'Gefühl' nicht los, dass mit dem erneuten Vorstoss zu einer digitalisierten Lösung ein schon länger 'anstehender' Plan mit dieser 'Show' nun umgesetzt wird. So bringen mächtige Partikularinteressen immer wieder 'chancenlose Dinge' durch.

  • Hans Wurst am 10.12.2012 21:50 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Elektronik nicht gleich Sicherer...

    Ob es bei der elektronischen Zählung weniger Fehler gibt ist höchst fragwürdig. Diesen Resultaten würde ich noch mehr misstrauen. Der "Videobeweis" ist da um einiges zuverlässiger. Elektronik kann man immer manipulieren...

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