Kein Totenschein

02. Februar 2016 10:07; Akt: 02.02.2016 10:36 Print

Bundesgericht fällt Urteil gegen Toten

Weil vom Verstorbenen kein Totenschein erhältlich war, nahm das Bundesgericht ein Verfahren wieder auf und fällte sein Urteil gegen einen Toten. Gerichtskosten wurden allerdings keine erhoben.

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Das Bundesgericht in Lausanne. (Bild: Keystone/Christian Brun)

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Das Obergericht des Kantons Thurgau verurteilte Ende August 2015 einen Mann wegen Geldwäscherei zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu 100 Franken. Hinzu kam eine Busse von 1000 Franken. Zusätzlich zog das Gericht einen beschlagnahmten Betrag von 13'750 Franken ein, um diesen an eine Geschädigte weiterzuleiten, wie das «St.Galler Tagblatt» schreibt.

Dagegen erhob der Mann Beschwerde. Er beantragte beim Bundesgericht, dass der Entscheid des Gerichts aufgehoben wird. Er sei von Schuld und Strafe freizusprechen und der beschlagnahmte Betrag sei frei zu geben.

Beschwerdeführer verstorben

Im Dezember 2015 teilte der Anwalt des Beschwerdeführers dem Bundesgericht mit, dass dieser am 24. November 2015 verstorben sei. Das Bundesgericht sistierte daraufhin das Verfahren, forderte allerdings vom Anwalt einen Totenschein seines Mandanten. Damit könne das Verfahren eingestellt werden.

Man könnte meinen, damit habe sich die Sache erledigt. Leider war es dem Anwalt aber nicht möglich, einen Totenschein zu besorgen, da sein Mandant in der Dominikanischen Republik verstarb. Und so nahm das Bundesgericht das Verfahren wieder auf. Am 20. Januar 2016 wurde das Urteil veröffentlicht, in diesem heisst es, dass die Beschwerde abgewiesen wurde. An der Verurteilung des Obergerichts Thurgau sei nichts zu beanstanden. Gerichtskosten werden keine erhoben.

(20M)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Pedro am 02.02.2016 10:38 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Totenschein

    Der Mann ohne Totenschein könnte ja noch unter den lebenden in der Karibik sein. Da ist alles möglich und nicht's ist unmöglich. Da hat das Bundesgericht sicher präventiv gerichtet und bekommt vielleicht auch noch recht..wer weiss dies schon.

  • Guido Veraguth am 02.02.2016 12:15 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Totenschein

    ohne Totenschein blieb dem Gericht nichts anderes übrig, es müsste ein Urteil Fällen.

  • CosyJay am 02.02.2016 10:26 Report Diesen Beitrag melden

    Und?

    Wurde er zum Leben verurteilt? ;-)

Die neusten Leser-Kommentare

  • Marco S am 03.02.2016 21:06 Report Diesen Beitrag melden

    Nicht ganz einverstanden

    Die Geschichte ist irgendwie schlecht erzählt. Wenn ein Schweizer im Ausland stirbt, benachrichtigen die Hinterbliebenen (oder Spital oder Polizei) den Schweizer Konsul, welcher den Pass und sobald ausgestellt auch eine Kopie des Totenscheines verlangt. Diese Dokumente leitet das Konsulat an die zuständigen Aemter in der CH weiter. In allen Lateinamerikanischen Ländern werden Totenscheine ausgestellt und falls es sich um einen Helvetier handelt, gelangt eine Kopie seines Totenscheines auf offiziellem Wege in die CH

  • Bernadette am 02.02.2016 17:24 Report Diesen Beitrag melden

    Juristen 2.0

    Sollen wir jetzt alle vorsorglich einen Briefkasten beim Friedhof montieren?

  • Pia Schwerzmann am 02.02.2016 16:31 Report Diesen Beitrag melden

    Nicht erstaunt!

    Bei diesen Richtern wundert mich nichts, aber auch gar nichts mehr!

    • Tim Guldimann am 02.02.2016 20:44 Report Diesen Beitrag melden

      Echt jetzt?

      Pia, Sie scheinen ja wirklich vom Fach zu sein. Aber ein kleines Gedankenspiel: Nehmen wir an, Sie leihen jemandem einen grössen Geldbetrag. Nun teil man Ihnen mit, dass Sie den Betrag wohl nicht mehr zurück erhalten, weil Ihr Gläubiger verstorben sei. Okay, bewiesen ist das nicht. Aber verzichten Sie jetzt auf Ihr Geld? Echt? Also ICH würde einen Beweis verlangen, dass der Gläuber wirklich tod ist.

    • Flöru S. am 02.02.2016 21:06 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Tim Guldimann

      Hmm, scheiss drauf wenn es um "e Stutz" geht... "Oder zwöi"

    • Eufemio Bernasconi am 03.02.2016 12:56 Report Diesen Beitrag melden

      so sehe ich das...

      Warum sollte man eine Schuld nicht zurückbezahlt bekommen, wenn der Schuldner stirbt? Mit dem Erbe gehen Aktiven und Passiven auf die Erben über und falls die Erben das Erbe ausschlagen, wird die Schuld aus den über gebliebenen Aktiven gedeckt. Sollten nicht genügend Aktiva da sein, naja, Pech für den, der geliehen hat. Man muss halt schauen wem man leiht. Trau schau wem.

    • John Dodo am 03.02.2016 22:03 Report Diesen Beitrag melden

      Niemals

      Es gibt drei Sachen im Leben die ein Mann niemals ausleihen darf, sein Geld, seine Frau und sein Motorrad.

    einklappen einklappen
  • Gerold Bühler am 02.02.2016 13:58 Report Diesen Beitrag melden

    Nice try!...

    Es kann natürlich jeder aus dem Ausland über seinen Anwalt verlauten lassen, er sei (für das Gericht) tot. Würde man sich an den Gerichten auf solche faulen Versuche einlassen, so könnte praktisch jeder Kriminelle ein ihm unangenehmes Gerichtsverfahren im Sande verlaufen lassen.

  • Unto Ter am 02.02.2016 13:57 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Hehe

    Aha. So weit weg. In einem solchen Land kann wer will und bezahlt auch ein Lebender einen Totenschein erlangen. Aber umgekehrt nicht? Scheint mir besser ihn zu verurteilen. So bleibt er dort. Tot oder lebendig.