Pegida Schweiz

05. Februar 2016 17:12; Akt: 05.02.2016 17:28 Print

«Demo findet auch ohne Bewilligung statt»

Anfang März plant Pegida in Frauenfeld eine Kundgebung. Die Antwort auf das eingereichte Gesuch interessiert sie dabei wenig: Einer Absage würde man sich widersetzen.

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Die Ankündigung der Pegida auf Facebook. (Bild: Screenshot Facebook)

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Nachdem die für Mittwoch in Basel angekündigte Demo von Pegida abgesagt und die geplante Kundgebung in Luzern verboten wurde, kündigt die Pegida jetzt eine Kundgebung für den 5. März in Frauenfeld an. «Diese wird auch stattfinden», so Mike Spielmann, Präsident von Pegida Schweiz und Vorstandsmitglied der direktdemokratischen Partei Schweiz (DPS). Man werde das Versammlungsrecht wahrnehmen.

In der Ankündigung dazu werden deutliche Worte gewählt: «Die Demo findet auch ohne Bewilligung statt! Was die Linken können, können wir ab sofort auch», mit Hinweis auf die Vorkommnisse in Basel, wo Linke trotz Entzug der Bewilligung eine Demo abhielten.

Sicherheit versus Versammlungsrecht

Bei der Stadt Frauenfeld bestätigt man den Eingang des Gesuchs. «Wir werden das Gesuch unter Abwägung der Verfassungsrechte prüfen», sagt Stadtpräsident Anders Stokholm. Dabei werde man einerseits das Versammlungsrecht, andererseits die öffentliche Sicherheit im Fokus haben. «Sollte der Entscheid negativ ausfallen, erwarten wir, dass sich die Gesuchsteller daran halten», sagt Stokholm. Schliesslich würden diese in ihren Reden auch darauf pochen, dass sich alle an die Gesetze halten.

Sollten sich die Anzeichen verdichten, dass ohne Bewilligung demonstriert werden soll, dann würde sich die Stadt mit der Kantonspolizei zusammensetzen, um Strategien zu entwickeln, um Sicherheit und Ordnung gewährleisten zu können.

Anreise mit Auto empfohlen

Wo die Kundgebung stattfinden soll, wollen die Organisatoren noch nicht verraten. Nur so viel: Irgendwo in Frauenfeld, wo es auch Parkplätze hat. Denn Pegida ruft die Anhänger dazu auf, mit dem Auto zu kommen. «Wir wollen verhindern, dass es zu Konfrontationen im öffentlichen Verkehr kommt oder dass dieser zu stark belastet wird», so Spielmann. Man habe unter anderem aus diesen Gründen zuvor Pegida-Gesuche abgelehnt. Zudem sei so die Sicherheit der Kundgebungsteilnehmer besser gewährleistet.

Juso kündigt sich an

Dass die Pegida-Anhänger unter sich bleiben werden, ist unwahrscheinlich. Die Juso kündigten bereits an, dass sie auch vor Ort sein werden. «Wir haben vom neuen Termin gehört und werden bei einer allfälligen Kundgebung präsent sein», so Flavio Brühwiler, Co-Präsident der Juso Thurgau.

(jeb)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • CHCl3 am 05.02.2016 17:21 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Danke @links

    Ist doch eine logische Schlussfolgerung. Die pegida akzeptierte das Verbot einer Demonstration trotz Ersuch um Bewilligung. Die Linken gehen unbewilligt auf die Strasse und protestieren gegen die Pegida. Verwundert doch niemand, dass die Bewilligung immer mehr ignoriert wird. Die linken, unbewilligten Demos werde doch auch mehrheitlich einfach "akzeptiert" und "toleriert". Man müsste halt auch gegen links härter durchgreifen!

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  • marek am 05.02.2016 17:33 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    links?rechts? Mitte.

    ich bin liberal, tendenziell sogar eher links. Aber was mir extrem wider ist, ist die der zeitige linke Radikalität.

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  • sagsdirekt am 05.02.2016 17:35 Report Diesen Beitrag melden

    auch stören

    Genau so soll es sein. In Basel haben die Linken trotz Verbot demonstriert. Wr sollten einfach auch einmal den 1 Mai stören . Freihe Meinung für alle

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Die neusten Leser-Kommentare

  • G.V. am 06.02.2016 17:12 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Bitte nicht...

    Ja, ich weiss: Die Juso hat das auch gemacht. Dass macht Pegida aber nicht besser! Ich finde es einfach schade und beschämend, dass es eine solche Organisation in der Schweiz überhaupt so weit schafft.

  • EMM am 06.02.2016 16:25 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Also Wenn

    Die situation ausser Kontrolle gerät, dann muss der steuerzahler, dank einiger chaoten, es wieder richten.

    • roke01 am 06.02.2016 17:02 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @EMM

      ich denke das chaos wird von links kommen

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  • Mcf am 06.02.2016 14:46 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Kein Hass

    Hass darf man nicht mit Hass gegenübertreten. Das gilt für Rechts und Links. Hass erzeugt Gegenhass was wieder zu Gegenhass führt und am ende beschert es uns einen Weltkrieg...

    • Lucky Trucker am 06.02.2016 23:48 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Mcf

      Dann machen Sie mal den anfang und fangen an ihre gegner zu lieben....Sie werden sehen , es ist gar nicht so einfach....

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  • Sarsari am 06.02.2016 14:46 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Nicht zu empfehlen

    Ich empfehle der Pegida nicht nach Frauenfeld zu kommen..

    • roke01 am 06.02.2016 17:03 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Sarsari

      warum nicht?

    • Frischi1903 am 06.02.2016 18:48 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @roke01

      Möchte ich auch wissen!?!

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  • Sabrina am 06.02.2016 12:29 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Jeder soll seine Meinung sagen können - aber ohne

    Wir leben zum Glück noch in einer Demokratie und da darf jede/r seine Meinung sagen und auch protestieren. Es kann nicht angehen, dass eine Mehrheit dieses Recht einer Minderheit nicht zustehen will. Wird Gewalt angewendet sind diese zu verhaften, zu bestrafen und für den Polizeieinsatz aufzukommen.