Fall Hefenhofen

18. Dezember 2017 13:05; Akt: 18.12.2017 13:05 Print

Pferdezüchter muss Kosten selbst berappen

Der mutmassliche Pferdequäler aus Hefenhofen TG muss für seine Prozesskosten selbst aufkommen. Das Bundesgericht hat ein entsprechendes Gesuch abgewiesen.

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Wie aus einer am Montag publizierten Verfügung des Bundesgerichts hervor geht, hat der Pferdezüchter seine Bedürftigkeit mit den von ihm eingereichten Unterlagen nicht belegen können.

Das Bundesgericht hält fest, dass der Mann nach wie vor Eigentümer seines landwirtschaftlichen Betriebs sei und Land besitze. Nicht entscheidend sei, dass Hypotheken darauf lasteten. Grundsätzlich könnten Mittel für das Verfahren auch durch Vermietung oder Belehnung aufgebracht werden.

Keine Betriebsrechnung

Zur undurchsichtigen finanziellen Lage des Pferdezüchters trägt bei, dass er seit 2012 keine Betriebsrechnung seines landwirtschaftlichen Guts mehr erstellt hat, wie aus dem Urteil des Bundesgerichts hervor geht.

Dem Pferdezüchter werden Widerhandlungen gegen das Tierschutzgesetz vorgeworfen. Im August räumten die Behörden seinen Hof. Fast 100 Pferde wurden vorerst bei der Armee im bernischen Schönbühl untergebracht. Danach wurden die Tiere versteigert. (Verfügung 2C_108/2017 und 2C_1005/2016 vom 14.12.2017)

(sda)