Piccard tanzt VBS auf der Nase herum

Neuer Wirbel um den Flugplatz Dübendorf: Nun ist ein Vertrag aufgetaucht, der zeigt, wie undurchsichtig das Vertragsverhältnis zwischen dem Bund und Bertrand Piccards Solar Impulse ist.

Der Vertrag, der nun aufgetaucht ist, fördert Unglaubliches zutage. (Bild: Keystone, Ausriss: tagesanzeiger.ch)

ein aus i

Fehler gesehen?

Fehler beheben!

Chaotische Verhältnisse auf dem Flugplatz Dübendorf: Schon im April stellte die Eidgenössische Finanzkontrolle im Zusammenhang mit der Nutzung des Flugplatzes intransparente Vereinbarungen, unklare Kompetenzen und Subventionen ohne Rechtsgrundlage fest. Ein Vertrag, der nun «Tages-Anzeiger.ch» vorliegt, macht das ganze Ausmass der verworrenen Umstände deutlich.

Bildstrecken Solar Impulse fliegt nach Marokko

Es handelt sich um einen Vertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, namentlich dem Verteidigungsdepartement VBS, und Bertrand Piccards Solarflugzeug-Unternehmen Solar Impulse. Darin ist geregelt, dass Solar Impulse eine 200 Quadratmeter grosse Werkstatthalle, drei Büros mit einer Gesamtfläche von 160 Quadratmetern, 1800 Quadratmeter in einer Flugzeugeinstellhalle sowie vier Autoabstellplätze nutzen kann. Kostenpunkt: nichts. Piccard zahlt keinen Rappen Miete.

Nur die Nebenkosten von 1500 Franken sowie eine Pauschale für die Telecommitbenützung von 500 Franken werden dem Solarunternehmer gemäss dem Vertrag verrechnet. Piccard zahlt also gerade einmal 2000 Franken für 2160 Quadratmeter Fläche.

Neuer Vertrag – Piccard zahlt nicht

Die Unverhältnismässigkeit dieses Vertrags wurde offenbar auch dem Bund bewusst. Als der Vertrag Ende 2010 auslief, forderte das VBS eine jährliche Miete von 400 000 Franken. Piccard war damit aber nicht einverstanden – in der Folge weigerte er sich schlicht, die anfallenden Mietkosten zu zahlen.

Das VBS lenkte daraufhin ein und lässt Solar Impulse das Areal bis auf Weiteres zu den bisherigen Konditionen nutzen. Derzeit laufen Gespräche, die in der verfahrenen Situation eine Lösung bringen sollen. Piccard schwebt ein Deal vor: Er will weiterhin günstige Konditionen auf dem Flugplatz, im Gegenzug soll die Solar Impulse im Ausland für die Schweiz die Werbetrommel rühren.

Die Entscheidung, in welchem Mass Solar Impulse künftig vom Bund unterstützt wird, liegt beim Bundesrat. Klar ist: Durch die Weigerung Piccards, für die Nutzung des Flugplatzes zu zahlen, ging dem VBS bereits über eine Million Franken durch die Lappen.

(jbu)