Bis zu 10 Gramm Cannabis

21. September 2017 18:18; Akt: 21.09.2017 19:54 Print

Zürcher Polizei zeigt Gras-Besitzer nicht mehr an

Wer nur noch eine geringfügige Menge Cannabis auf sich trägt, macht sich im Kanton Zürich nicht mehr strafbar. Die Polizei hat nach einem Gerichtsentscheid ihr Bussverfahren geändert.

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Die Polizeien im Kanton Zürich setzen die Praxisänderung per sofort um, wie die Kantonspolizei am Donnerstagabend mitteilte. Man habe das Bundesgerichtsurteil zur Kenntnis genommen und werte jetzt noch das schriftliche Urteil aus. Bis auf weiteres sei die polizeiliche Verzeigungspraxis aber eingestellt.

Bisher erhielten Kiffer eine Busse von hundert Franken, wenn sie mit zehn Gramm Cannabis erwischt wurden. Wurde diese Busse nicht innerhalb von dreissig Tagen bezahlt, schaltete sich das Stadtrichteramt ein.

Grund für die Praxisänderung ist ein kürzlich publiziertes Urteil des Bundesgerichts, das eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt abgewiesen hat. Es hält darin fest, dass «der blosse Besitz von geringfügigen Drogenmengen zu Konsumzwecken» straflos ist.

Seit Oktober 2013 ist im eidgenössischen Betäubungsmittelgesetz festgehalten, dass 10 Gramm Cannabis als geringfügige Menge gelten.

Keine einheitliche Praxis

Bis heute werden Kiffer aber nicht in allen Kantonen gleich behandelt, wie eine Untersuchung der Stiftung Sucht Schweiz Anfang 2017 ergeben hat. Die geltenden Ordnungsbussenverfahren für Cannabiskonsum und -besitz werden demnach unterschiedlich umgesetzt.

Bei der Auslegung der Gesetzestexte bestünden aufgrund der Handlungsspielräume viele Unsicherheiten, fand Sucht Schweiz heraus. So sei nicht eindeutig, ob das Ordnungsbussenverfahren ausschliesslich den Konsum oder auch den Besitz von Cannabis erfasst.

Weiter gebe es einen Interpretationsspielraum bei der Frage, welche Polizistinnen und Polizisten zur Ausstellung von Ordnungsbussen befugt sind und welche Rolle zusätzliche Widerhandlungen spielen. Dies alles führe zu einer uneinheitlichen Praxis im Umgang mit Cannabiskonsumierenden.

(bee/sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Jay am 21.09.2017 18:16 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Legalize it!

    Come on! Das Zeugs soll mal endlich legalisiert werden, dann müssten wir nicht immer ein Gesetz nach dem anderen erfinden und die Polizei kann sich wichtigeren Dingen widmen als friedlichen Cannabiskonsumentem den Tag zu verderben.

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  • Sylli123 am 21.09.2017 18:11 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Endlich mehr Kapazität für relevantere Themen

    Find ich gut. Denke, es gibt andere Bereiche, in denen es wichtiger wäre, Polizeipotential einzusetzen.

  • Browns am 21.09.2017 18:13 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Legalize it!!!

    Warum nicht dann auch gleich den Konsum legalisieren? Das gibt wenig Sinn so...denn beschlagnahmt wird es ja dennoch... macht so mit Ausnahmen von den Folgen für einen Kiffer keinen Unterschied... weiter heimlich rauchen und der Polizei aus dem Weg gehen ist nun weiterhin so ! Legalisiert endlich dieses kraut! Dieses Affentheater hält doch niemand aus! Als gäbe es nichts wichtigeres zu regeln! Pha!

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Züri Möwe II am 24.09.2017 13:20 Report Diesen Beitrag melden

    Ich liebe Zürich!!!

    Im Kanton ist aber nicht in der Stadt und die schwammigen Statements i.d. Medien des Herrn Cortesi, ja ja ja.... genau - 1 Tag später Grossrazzia am See, Spitzel unterwegs um jeden noch so klitzekleinen Lausbuben/Mädel-Kiffer dran zu kriegen! Ich fühl mich gleich wieder heimelig "zu hause" - alles wie gehabt!

  • Oster Näsli am 22.09.2017 15:28 Report Diesen Beitrag melden

    Pech gehabt Herr Cortesi

    Jetzt muss Herr Cortesi seinen besten Kollegen und Kolleginen warnen, das Sie ihr Kokain verstecken müssen.

  • fredi gurtner am 22.09.2017 10:49 Report Diesen Beitrag melden

    10 gr. Gras

    Endlich, das ist einmal eine gute Meldung. Aber es braucht noch mehr. Wenn Gras usw. legalisiert werden, fällt der Preis zusammen und dies behindert die Dealer

  • Michael Jefferson am 22.09.2017 10:18 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Macht einen Entzug

    An euch Moralapostel. Bis 1955 war Cannabis legal. Tut nicht so als wäre es ein Neuzeit Phänomen. Und die ständige Heuchlerei von euch Alkoholikern geht mir sowas auf den Leim, gegen Kiffer hetzen und sich gleichzeitig voll-laufen lassen mit Alkohol und dann noch meinen man muss sich hinter das Steuer setzen um andere Verkehrsteilnehmer zu gefährden.

    • scourge am 22.09.2017 12:31 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Michael Jefferson

      es ist nunmal viel einfacher auf andere zu zeigen, anstatt sich mit den eigenen Problemen zu beschäftigen. deswegen halten sich so viele Hanfgegner krampfhaft an ihren falschinformationen fest.

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  • Patrick Studer am 22.09.2017 09:45 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Kranke Gesellschaft

    Es ist ja klar... alle Kiffer sind für die Legalisierung. Solche die nicht kiffen sind teils dagegen, teils ist es egal und teils dafür. Erschreckend ist, wie viele Menschen offenbar tatsächlich kiffen. Nimmt man die Alkoholsüchtigen dazu, dann wird rasch mal kla wie angeschlagen der menschliche Geist zu sein scheint. Von all den anderen Süchten noch gar nicht gesprochen. Psychiater und Psychologe scheint der Beruf der Zukunft zu sein!

    • Heidi Heidnisch am 22.09.2017 11:16 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Patrick Studer

      Nun ja, ich war mehrmals in meinem Leben beim Psychiater (unfreiwillig), und die waren entweder grau im Gesicht (Medikamente), Kettenraucher, obergeil, oder alkoholisiert...

    • Biertrinker am 22.09.2017 20:00 Report Diesen Beitrag melden

      Notiz...

      am Rande. Hopfen, Bestandteil vom Bier gehört auch zu den Hanfgewächsen.

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