Stadt Zürich

07. Februar 2018 12:54; Akt: 07.02.2018 17:58 Print

Stadträtin Claudia Nielsen zieht Kandidatur zurück

SP-Stadträtin Claudia Nielsen stellt sich nicht zur Wiederwahl. Grund sind fragwürdige Verbuchungen beim Triemli Stadtspital.

An der kurzfristig anberaumten Medienkonferenz gab Stadträtin Claudia Nielsen ihren Rücktritt bekannt.
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Kurzfristig lud SP-Stadträtin Claudia Nielsen am Mittwoch zur Medienkonferenz im Zürcher Stadthaus. Mitten im Wahlkampf für die Stadtratswahlen vom 4. März verzichtet Nielsen auf eine erneute Kandidatur und tritt zum Ende der Legislatur zurück.

Grund dafür seien fragwürdige Verbuchungen und Verwendungen von ärztlichen Honoraren beim Stadtspital Triemli. Nielsen sagt, dass sie schon im November von der städtischen Finanzkontrolle informiert wurde – sei aber davon ausgegangen, dass es sich um Einzelfälle handle. Dem sei nun aber nicht so. «Offenbar sind hier aber in den letzten Jahren oder gar Jahrzehnten reglementswidrige Verbuchungen gemacht worden», so die Stadträtin.

Ich trage die politische Verantwortung

Mit dem Verzicht auf die Kandidatur würde sie Verantwortung dafür übernehmen: «Obwohl ich im Moment davon ausgehe, dass kein böser Wille hinter den Verbuchungen steckt, sind die Vorgänge in einer meiner Dienstabteilungen geschehen, für die ich die politische Verantwortung trage», so Nielsen. Zudem habe sie weitere Sofortmassnahmen und eine Administrativuntersuchung angeordnet.

«Ich scheide mit Dankbarkeit für die bereichernde Zeit und das Privileg meiner Stadt zu dienen aus dem Amt», so Nielsen zum Schluss. Ihr tue es aber leid für alle Personen, die sich in den letzten Wochen bei jedem Wetter für ihren Wahlkampf eingesetzt haben.

Nielsen stand in öffentlicher Kritik wegen der Führung der Stadtspitäler Triemli und Waid. Ihre Wiederwahl war laut einer Umfrage der «Neuen Zürcher Zeitung» gefährdet. Sie wurde 2010 in den Zürcher Stadtrat gewählt und übernahm das Gesundheits- und Umweltdepartement. Zuvor sass die heute 56-Jährige von 1994 bis 2010 im Stadtparlament.

SP bedauert Entscheid

Die SP der Stadt Zürich schreibt in einer Medienmitteilung, dass sie den Entscheid «mit grossem Respekt und persönlichem Bedauern» zur Kenntnis nimmt. «Dass Nielsen auf diesem Weg aus dem Amt scheidet, bedaure ich persönlich ausserordentlich», sagt Co-Präsident der SP Stadt Zürich. Ihr unermüdlicher Einsatz für eine umfassende Versorgung betagter Zürcher gelte bereits heute als Pionierleistung im Geriatriebereich. Über das weitere Vorgehen entscheide die Geschäftsleitung am Donnerstag.

Nielsen wurde 2010 in den Zürcher Stadtrat gewählt und übernahm das Gesundheits- und Umweltdepartement. Zuvor sass die heute 56-Jährige von 1994 bis 2010 im Stadtparlament. Die laufende Legislatur will sie nun noch abschliessen und das Departement ordentlich übergeben.

(tam/wed)