Zürcher Stadtrat

16. Mai 2018 18:20; Akt: 16.05.2018 18:20 Print

«Mauch muss Schäfchen zusammenbringen»

Leutenegger ist sauer, Wolff ist enttäuscht: Nach der Rochade im Stadtrat ist Feuer im Dach. Ein Politologe sagt, was das für Zürich bedeutet.

Im Video begründet Stadtpräsidentin Mauch, warum es die Rochade gab.
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Herr Perron, fünf von neun Stadträten haben ein neues Departement. Gefährdet eine so grosse Rochade den Frieden in Zürich?
An der Medienkonferenz konnte man ja sehen, dass einige Stadträte überrascht und unzufrieden sind. Doch die Zeit heilt viele Wunden. Stadtpräsidentin Corine Mauch muss jetzt ihre Schäfchen wieder zusammenbringen. Eine Regierungstruppe im Schweizer Konkordanzsystem muss grundsätzlich gewillt sein, nach einem schwierigen Entscheid wieder zusammenzufinden.

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Vor allem Filippo Leutenegger ist wütend, weil er nicht mehr Tiefbauvorsteher sein darf.
Sein Frust ist sehr verständlich. Er sieht es wohl richtig, dass der Wechsel zum Schul- und Sportdepartement ein politischer Entscheid ist. Als Bürgerlicher hat er einen schweren Stand im Stadtrat. Ich nehme an, dass er von der rot-grünen Mehrheit wohl einfach überstimmt wurde.

FDP-Stadtrat Leutenegger ist sich nicht sicher, ob das Vertrauen wiederhergestellt werden kann. Könnte er aus Frust politische Prozesse blockieren?
Als Einzelperson ist das kaum möglich. Im Extremfall kann Leutenegger nur für sich entscheiden, ob er unter diesen Umständen weiterhin Stadtrat sein will. Corine Mauch sollte jetzt versuchen, ihn zu integrieren, und man könnte ihm vielleicht in anderen Bereichen Zugeständnisse machen. Und wer weiss, vielleicht bekommt Leutenegger ja auch Freude an seinem neuen Amt.

Das sind die neun Zürcher Stadträte

AL-Stadtrat Richard Wolff erbt das Departement von Leutenegger. Wie ist dieser Entscheid zu bewerten?
Bei Wolff ist der Wechsel vom Sicherheitsdepartement nachvollziehbar und richtig. Er ist beim wichtigen Dossier Koch-Areal befangen. Das war während der letzten Legislatur problematisch. Dass es im Stadtrat eine so grosse Rochade gab, kann grundsätzlich auch positiv sein und frischen Wind nach Zürich bringen.

Was wird sich nun für die Zürcher ändern? Mehr Velowege und weniger Parkplätze?
Rot-grün wirbt schon seit Jahrzehnten mit Velowegen. Obwohl diese Parteien auch in der Vergangenheit in der Mehrheit waren, hat sich hier nicht viel getan. Deshalb glaube ich auch nicht an die grossen visionären Veränderungen in nächster Zeit. Allenfalls wird es ein bisschen mehr rot-grünes Parteiprogramm geben. Der Entscheid vom Mittwoch zeigt aber, dass Rot-Grün gewillt ist, seine Mehrheit durchzusetzen.

(som)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Mani Motz am 16.05.2018 18:47 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Neuanfang

    Am Besten wärs wenn der ganze Stadtrat ersetzt würde.

  • Paraburdoo am 16.05.2018 20:34 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Velowege

    Jedes Volk hat die Regierung, die es gewählt hat. Über richtige Velowege würde ich mich echt freuen. Aber ich weiss nicht, ob es intelligent ist, die Velos vorausfahren zu lassen und das Tram im Schritttempo hinten nach, so wie es an einzelnen Stellen schon der Fall ist.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Paraburdoo am 16.05.2018 20:34 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Velowege

    Jedes Volk hat die Regierung, die es gewählt hat. Über richtige Velowege würde ich mich echt freuen. Aber ich weiss nicht, ob es intelligent ist, die Velos vorausfahren zu lassen und das Tram im Schritttempo hinten nach, so wie es an einzelnen Stellen schon der Fall ist.

  • Mani Motz am 16.05.2018 18:47 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Neuanfang

    Am Besten wärs wenn der ganze Stadtrat ersetzt würde.