Diskriminierung

22. Juli 2010 18:44; Akt: 22.07.2010 19:05 Print

Immer mehr Aids-Kranke vor dem Richter

Die strafrechtliche Verfolgung von Menschen mit HIV nimmt weltweit zu. Die USA und europäische Staaten registrieren am meisten Gerichtsfälle.

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Menschen mit der Immunschwächekrankheit Aids müssen sich immer häufiger vor Gericht verantworten. So seien bereits mehr als 600 Verurteilungen dokumentiert, sagte Chris Mallouris vom globalen Netzwerk von Menschen mit HIV (GNP+) auf der Welt-Aids-Konferenz in Wien. Die UN beobachten ähnliches. «Wir haben die Situation, dass HIV-Übertragung zunehmend kriminalisiert wird», sagte Susan Timberlake von den Vereinten Nationen. Ausdrücklich ausgenommen seien dabei Fälle, in den Personen mit HIV absichtlich jemanden angesteckt hätten, betonte Mallouris.

Besonders auffällig: Europa und die USA weisen mehr Verurteilte auf als der Rest der Welt zusammen. So finden sich auf der Liste der 15 Länder mit den meisten Verurteilungen im Zusammenhang mit HIV beinahe nur europäische Staaten - mit Ausnahme der USA, die auf Platz 1 stehen, und den drei von britischem Recht beeinflussten Staaten Australien, Kanada und Neuseeland. In den USA gebe es Fälle, in denen Gefängnisstrafen von 20 Jahren verhängt worden seien. Auffällig sei auch, dass in Grossbritannien und Norwegen weit überproportional viele schwarze Immigranten verurteilt würden, sagte Mallouris. Deutschland findet sich in der Liste auf Platz 14 wieder.

Liberalere Entwicklungsländer

Deutlich liberaler ist die Rechtsprechung für HIV-Positive im asiatischen Raum sowie in Lateinamerika, berichtet GNP+. Dennoch gebe es mittlerweile in 50 Ländern entsprechende Gesetzte - «und der Trend wächst», sagte Mallouris. So hätten in den vergangenen Jahren 20 afrikanische Länder entsprechende Regelungen erlassen. Demnach erlauben es einige Gesetze auf dem Kontinent nun, eine Schwangere zu verurteilen die ihr Kind infiziert. In den USA habe es Verurteilungen von Menschen mit HIV wegen Spuckens oder Beissens gegeben. Jedoch sieht Mallouris auch Lichtblicke wie im Fall von Sierra Leone. Das Land habe unlängst ein derartiges Gesetz abgeschafft.

(ap)