Kriegsverbrecher

02. Juni 2011 19:12; Akt: 02.06.2011 23:51 Print

Der Trick mit der Mitleidsmasche

von Gregory Katz, AP - Der nach Den Haag überstellte «Schlächter von Srebrenica» will zu krank sein, um sich der Justiz zu stellen. Ratko Mladic ist nicht der einzige Kriminelle der auf «zu alt» plädiert.

Zum Thema
Fehler gesehen?

Es ist mittlerweile kein ungewöhnlicher Anblick mehr: Ein älterer Verdächtiger, hohläugig und mit eingefallenen Wangen, wird vor Gericht gestellt, lange nachdem er wegen entsetzlicher Kriegsverbrechen angeklagt wurde. Anscheinend zu alt, um sich voll und ganz auf die eigene Verteidigung zu konzentrieren, oder bereits durch Krankheit zu stark geschwächt, um noch einen langwierigen Prozess durchzustehen.

Auch der frühere Oberbefehlshaber der bosnischen Serben, Ratko Mladic, sagt, dass er zu schwach sei, um sich vor Gericht zu verantworten. Sterben würde er noch vor Beginn des Prozesses, wenn sein Mandant an das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag ausgeliefert würde, sagte Mladics Anwalt. So soll der 69-jährige Angeklagte mehrere Schlaganfälle erlitten und Probleme beim Sprechen haben.

Wie krank ist Mladic wirklich?

Am Donnerstag teilte der Anwalt Milos Saljic mit, er verfüge über ein Dokument, das eine Krebserkrankung Mladics sowie dessen Behandlung in einem serbischen Krankenhaus 2009 beweise. Demnach habe der nach Den Haag Überstellte Lymphknotenkrebs und sei 2009 operiert worden, sagte Saljic der Nachrichtenagentur AP. Zudem habe sich Mladic damals einer Chemotherapie unterzogen.

Tatsächlich scheint der Gesundheitszustand des Angeklagten aber nicht ganz so schlecht zu sein, wie von Mladics Anwalt dargestellt. Der ranghöchste Verwaltungsbeamte des UN-Kriegsverbrechertribunals, John Hocking, erklärte am Mittwoch, er habe am Dienstagabend mithilfe eines Dolmetschers mit Mladic gesprochen. Dieser sei «extrem kooperativ» gewesen und habe ihn anscheinend gut verstanden. Ein Arzt untersuchte Mladic und fand keine medizinischen Probleme, die ein Erscheinen vor dem Tribunal verhindern könnten, wie Hocking sagte.

Die Verantwortung nimmt nicht ab

Und dennoch stellt sich die Frage: Ist man irgendwann zu alt oder zu krank, um für die eigene Vergangenheit zur Rechenschaft gezogen zu werden? Können Justiz und die Öffentlichkeit irgendein Interesse daran haben, diese altersschwachen Angeklagten vor Gericht zu stellen? Die meisten Experten vertreten die Ansicht, dass es gerechtfertigt ist. Sie verweisen darauf, dass die Verantwortung nicht mit dem Alter abnimmt, insbesondere, wenn man die Ungeheuerlichkeit der Verbrechen in Betracht zieht.

«Ein hohes Alter sollte Menschen, die schwere Verbrechen begangen haben, keinen Schutz gewähren - das ist keine Verteidigung», sagt Efraim Zuroff, der mit dem Simon-Wiesenthal-Zentrum Nazi-Verbrecher verfolgt. «Sie sollten nicht vergessen, dass die Opfer es verdienen, dass ihre Peiniger zur Rechenschaft gezogen werden.» Der Lauf der Zeit reduziere nicht die Schuld.

Im Fall Demjanjuk scheiterten die Anwälte

Es ist nicht lange her, da sorgte der Fall des John Demjanjuk für Aufsehen. Ein 91-jähriger Arbeiter aus den USA, den das Landgericht in München wegen Beihilfe zum Mord an 28.060 Menschen verurteilte. Seine Anwälte scheiterten mit dem Versuch, das Gericht davon zu überzeugen, dass der frühere KZ-Wachmann zu krank sei, um einem Prozess standzuhalten.

Alter und Krankheit sind auch ein zentrales Thema beim UN-Tribunal für Kambodscha, das ab kommenden Monat die Fälle von vier ranghohen Mitgliedern der Roten Khmer verhandeln wird. Die Angeklagten sind zwischen 79 und 85 Jahre alt und leiden an einer ganzen Bandbreite von Krankheiten. «Sie aufgrund ihres Alters laufen zu lassen, würde bedeuten, sie davonkommen zu lassen», sagt Brad Adams von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. «Sie scheinen alle einige Krankheiten zu haben, aber keiner von ihnen ist so krank, dass er nicht befähigt wäre, sich vor Gericht zu verantworten», sagt Adams über die angeklagten Roten Khmer.

Der Verhandlung vom Krankenbett gefolgt

Der Fall Demjanjuk war ein besonders extremer. Nachdem Sachverständige ihn untersucht hatten, wurde er für prozessfähig erklärt, wenn die Verhandlungen auf zwei Mal 90 Minuten pro Tag beschränkt würden. Mit einem Rollstuhl wurde er in den Gerichtssaal gebracht und anschliessend in ein Krankenhausbett gelegt, von wo er mittels eines Übersetzers der Verhandlung folgte. Ein Arzt und Sanitäter waren stets anwesend. Doch ein Dutzend Mal mussten die Sitzungen aus gesundheitlichen Gründen abgebrochen werden.

Efraim Zuroff sagt, dass es hinsichtlich der Vermeidung zukünftiger Gräueltaten unvermeidlich sei, selbst kränkliche mutmassliche Kriegsverbrecher vor Gericht zu stellen. Mladic und andere, die diese Art der Verzögerungstaktik nutzten, seien gewöhnlich nicht so krank, wie sie vorgäben, sagt Zuroff. Dahinter verberge sich auch eine Strategie, um in der Öffentlichkeit Sympathien zu wecken.

Tribunal mit Klinik

Sorgen um mangelnde medizinische Versorgung muss sich Mladic in Den Haag jedenfalls keine machen. So verfügt das Kriegsverbrechertribunal über eine Klinik, die nach Auskunft von Sprecherin Nerma Jelacic «rund um die Uhr» Hilfe leisten kann. Im Bedarfsfall würden Verdächtige auch in ein normales Krankenhaus gebracht. Und dennoch war es der frühere serbische Präsident Slobodan Milosevic, der 2006 in seiner Haager Zelle einem Herzinfarkt erlag und so einem Urteil für immer entkam.

Die Bosnierin Zumra Sehomeriovic, deren Ehemann in Srebrenica getötet wurde, ist dennoch der Ansicht, dass eine Strafverfolgung Mladics notwendig ist. «Das ist der Beweis, dass diese Art von Verbrechen niemals altert, und dass die Täter sich einem Gericht stellen müssen.»