Minister abgewählt

01. Februar 2011 15:16; Akt: 01.02.2011 15:24 Print

Ahmadinedschads Macht schwindet

Rund ein Jahr vor den Parlamentswahlen im Iran wird der schwindende Rückhalt für Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Parlament immer deutlicher. Er verliert einen Minister.

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Am Dienstag stimmten die Parlamentsabgeordneten mit grosser Mehrheit einem Antrag auf Amtsenthebung von Verkehrsminister Behbahani zu.

Kritiker warfen dem Getreuen von Ahmadinedschad Missmanagement und Unterschlagung vor. Ausserdem machen sie ihn für eine Reihe von Flugzeugabstürzen und die hohe Zahl der Verkehrstoten verantwortlich. Behbahani und Ahmadinedschad nahmen nicht an der Sitzung teil.

«Das hässlichste Zeichen von Respektlosigkeit»

Parlamentspräsident Ali Laridschani kritisierte Ahmadinedschad scharf für sein Nichterscheinen. Auch ehemalige Verbündete des Präsidenten wenden sich zunehmend von ihm ab. Ein konservativer Abgeordneter sagte, Ahmadinedschads Verhalten sei «das hässlichste Zeichen von Respektlosigkeit gegenüber dem Parlament».

Im November hatten Dutzende iranische Abgeordnete eine Petition auf Befragung des Präsidenten unterzeichnet. Von dem Vorhaben wurde aber Abstand genommen, um nach unpopulären Treibstoff- und Lebensmittelsubventionen keine politische Krise heraufzubeschwören.

(sda)