Iran

08. März 2011 14:39; Akt: 08.03.2011 15:54 Print

Ahmadinedschad-Gegner verliert wichtigen Posten

Der frühere iranische Präsident Haschemi Rafsandschani ist nicht mehr Vorsitzender des Expertenrats. Ersetzt werden soll er durch einen Ahmadinedschad-Treuen.

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Der frühere iranische Präsident Haschemi Rafsandschani hat seinen Posten als Vorsitzender des Expertenrats verloren. Ein Hardliner soll jetzt übernehmen. (Bild: Keystone/Abedin Taherkenareh)

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Der frühere iranische Präsident Haschemi Rafsandschani hat einem Bericht des staatlichen Fernsehens zufolge seinen Posten als Vorsitzender des einflussreichen Expertenrats verloren. Dieser kann den obersten geistlichen Führer des Landes benennen und entlassen. Der Rat ist eine der mächtigsten Institutionen des Landes.

Rafsandschani ist ein erbitterter Gegner von Präsident Mahmud Ahmadinedschad und hatte bei der umstrittenen Präsidentenwahl 2009 vorsichtig dessen Konkurrenten unterstützt. Die Hardliner im Iran und Anhänger von Ahmadinedschad hatten sich in den vergangenen Wochen intensiv darum bemüht, Rafsandschani abzulösen.

Regimetreuer Nachfolger

Die Regimetreuen unterstützten Ajatollah Mohammad Resa Mahdawi Kani als Nachfolger für den Vorsitz des Rates. Kani gilt als moderater Konservativer, der nicht der Opposition nahesteht. Der Wechsel an der Spitze des Expertenrats gilt deshalb als Stärkung der Hardliner.

Bei der Wahl zum Vorsitz trat Rafsandschani nicht an, weil Kani sich beworben hatte. Dieser war der einzige Kandidat und bekam 63 Stimmen. Rafsandschani bleibt allerdings Mitglied des 86-köpfigen Gremiums. Zudem bleibt er Vorsitzender des Schlichtungsrates, einem einflussreichen Gremium von Klerikern, das zwischen dem Wächterrat und Abgeordneten vermittelt.

Schleichender Machtverlust

Der 77-jährige Rafsandschani war von 1989 bis 1997 Präsident des Irans und gilt als schwer einzuordnender Strippenzieher in der geistlichen Führung des Irans. Er trat für die Verbesserung der Beziehungen zum Westen und den USA ein und gilt als Mittler zwischen den Hardlinern und den Mitgliedern Reformbewegung.

Rafsandschani büsste in den vergangenen Jahren Stück für Stück an Macht ein. Erst am Freitag trat sein Sohn Mohsen Haschemi nach 17 Jahren als Leiter der Teheraner U-Bahnbetriebe zurück. Er gab fehlende Unterstützung der Regierung als Grund an. Rafsandschanis Tochter Faeseh, die oftmals an Protesten der Opposition teilnahm, wurde bei Demonstrationen gegen die Regierung im vergangenen Monat vorübergehend festgenommen.


(ap)