Libyen

29. März 2011 14:43; Akt: 29.03.2011 15:58 Print

Gaddafi und das mögliche Exil

Muammar Gaddafis Truppen sind auf dem Rückzug. Die Hauptstadt Tripolis wird bombardiert. Für den Diktator möglicherweise der Moment, seinen Abgang zu planen.

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Der spätere libysche Diktator Muammar al-Gaddafi wurde im in oder nahe der Stadt Sirte geboren. Schon früh legte er einen ausgeprägten Machtinstinkt an den Tag. putschte der ehrgeizige junge Offizier mit einer Gruppe von Gesinnungsgenossen den libyschen König Idris I. vom Thron. Am Radio verkündete der 27-jährige Oberst am den unblutig verlaufenen Machtwechsel und rief die Arabische Republik Libyen aus. Gaddafi wurde Revolutionsführer und unumschränkter Herrscher über die junge libysche Republik. Gaddafi (l.) mit arabischen Führern: PLO-Chef Arafat, der sudanesische Präsident Numeiri, der ägyptische Präsident Nasser, der saudische König Faisal und der Scheich von Kuwait, Al Sabah (v.l.). Gaddafi hätte gern eine panarabische Union geschmiedet, doch seine Anstrengungen scheiterten. Auch der ägyptische Präsident Sadat (l.) und dessen syrischer Amtskollege Assad konnten nicht für das Vorhaben gewonnen werden. Im Westen verfolgte man die Entwicklung im ölreichen Libyen mit Interesse. schaffte es Gaddafi erstmals auf das Cover des amerikanischen Magazins «Time». Die Verstaatlichung von Banken und Ölindustrie entsprach sowohl den arabisch-nationalistischen wie auch den sozialistischen Elementen der «Grünen Revolution» Gaddafis. Bild: Der Revolutionsführer 1975 mit dem jugoslawischen Präsidenten, Marschall Tito. Aber die libysche Spielart der Revolution war auch islamisch inspiriert: Im ab 1973 publizierten «Grünen Buch» formulierte Gaddafi einen dritten Weg neben Kapitalismus und Kommunismus. gab Gaddafi sein Amt als Generalsekretärs des Allgemeinen Volkskongresses ab, blieb als Revolutionsführer aber de facto der allmächtige Herrscher über Libyen. Gaddafi war stets ein Feind Israels. Er liess jüdischen Besitz enteignen und verfügte, dass alle Schulden, die Nichtjuden bei Juden hätten, hinfällig seien. Nahezu die gesamte jüdische Bevölkerung verliess Libyen trotz eines Ausreiseverbots. Neben anderen militanten Gruppen unterstützte Gaddafi auch die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO). Am besuchte er den bei einer Notlandung in der libyschen Wüste verletzten PLO-Führer Arafat an dessen Krankenbett. Der Diktator hat seine Macht mit den üblichen Mitteln gefestigt: Verbot der Opposition, repressive Polizei und Aufbau eines Personenkults. Genoss Gaddafi anfänglich im Westen noch Respekt wegen seiner anscheinend selbstlosen Lebensweise, wurde er mit seiner Unterstützung des Terrorismus ab Anfang der 1980er-Jahre bald zum Ausgestossenen. Der Bombenanschlag auf die bei Amerikanern beliebte Berliner Diskothek «La Belle» 1986 ... ... war einer der Gründe für die amerikanische Bombardierung libyscher Städte im April 1986. Rund hundert Menschen kamen dabei ums Leben, Gaddafi selber wurde verletzt. Auch die Residenz des Diktators wurde getroffen; in den Trümmern starb Hanna, die Adoptivtochter Gaddafis (nach anderen Quellen soll er das Kind erst postum adoptiert haben). Ein Mahnmal vor der Ruine erinnert an den Angriff. wurden bei einem Anschlag auf Pan-Am-Flug 103 über dem schottischen Lockerbie 270 Menschen getötet. Der Verdacht fiel schnell auf Mitarbeiter des libyschen Geheimdienstes. Das Land geriet international zunehmend in die Isolation. Nach dem Lockerbie-Anschlag verhängte die UNO erfolgreich Sanktionen gegen Libyen. 1999 schwörte Gaddafi dem Terrorismus ab und lieferte die beiden Verdächtigen aus. 2003 übernahm Libyen die volle Verantwortung für den Lockerbie-Anschlag. Gaddafi zahlte hohe Abfindungen an die Hinterbliebenen. Offener Protest gegen das Regime war lange Zeit nur im Ausland möglich. Im Bild eine Demonstration in Paris anlässlich von Gaddafis Staatsbesuch im Als Gaddafi der Entwicklung von Massenvernichtungswaffen abgeschworen hatte, war er auf dem diplomatischen Parkett kurzfristig wieder willkommen. Besonders mit dem italienischen Premier Silvio Berlusconi (r.) verband ihn eine tiefe Freundschaft. Allerdings gab es auch nach der internationalen «Rehabilitierung» immer wieder Misstöne, wenn der Wüstensohn im Westen zu Besuch war. Beispielsweise im Jahr in Frankreich, als Präsident Nicolas Sarkozy für seinen unkritischen Empfang des Diktators harsch kritisert wurde. Den Höhepunkt seiner Rehabilitierung erlebte der Revolutionsführer am G-8-Gipfel im im italienischen L'Aquila, als es zum Handschlag mit US-Präsident Barack Obama kam. Trotz der Normalisierung der Beziehungen blieb Gaddafi unberechenbar und stiess das Ausland immer wieder vor den Kopf. So auch im , als er nach der Verhaftung seines Sohns Hannibal in Genf die beiden Schweizer Max Göldi (r.) und Rachid Hamdani in Tripolis als Geiseln nahm. Die Geiselaffäre zog sich über zwei Jahre hin. Verschiedene diplomatische Initiativen der Schweiz, aber auch der EU blieben erfolglos, und Gaddafi liess Max Göldi erst frei, nachdem Bundesrätin Micheline Calmy-Rey sich am persönlich bei ihm für die Behandlung Hannibals in Genf entschuldigt hatte. Rachid Hamdani konnte Libyen bereits fünf Monate zuvor verlassen. Im erreichte der Arabische Frühling Libyen: Wie in anderen Ländern der arabischen Welt gingen Demonstranten mit Forderungen nach politischen Reformen auf die Strasse. Gaddafi liess die Proteste brutal unterdrücken. Am verabschiedete der UNO-Sicherheitsrat eine Resolution zur Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen. In der Folge unterstützten Nato-Jets die Rebellen mit Tausenden Luftangriffen auf die Gaddafi-Truppen. Mit dem Einmarsch der Rebellen in die Hauptstadt Tripolis schienen die Tage von Gaddafis Herrschaft über Libyen gezählt zu sein. Am gaben die Truppen des Nationalen Übergangsrats bekannt, dass sie Muammar Gaddafi gefasst und seine Geburtsstadt Sirte eingenommen haben. Die Bilder des getöteten Diktators gingen um die Welt.

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Offiziell will die Nato in Libyen lediglich die Flugverbotszone erhalten und die zivile Bevölkerung vor der Gewalt Gaddafis und seiner Truppen bewahren. Spätestens aber seit vergangene Woche zum wiederholten Mal Bomben der Koalition in den Bab-al-Asisija-Komplex im Süden Tripolis eingeschlagen sind, ist klar: Der Westen will Gaddafi weg haben.

Und Gaddafi will offenbar nicht zusehen und warten, bis ihnen dies gelingt. Deshalb scheint er seine Truppen rund um sein Versteck in Tripolis konzentrieren zu wollen, um sich für die letzte Verteidigungsschlacht vorzubereiten. Entgegen seiner öffentlichen Beteuerungen bereitet der Diktator auch bereits seinen Abgang vor. Vergangene Woche sickerte aus US-Regierungskreisen durch, dass Leute aus dem Gaddafi-Umfeld Orte für ein allfälliges Exil sichten würden.

Auch der Westen will die Exil-Variante forcieren. Italiens Aussenminister Franco Frattini sagte der Zeitung «La Repubblica» am Sonntag, er wolle Gaddafi von einem Gang ins Exil überzeugen. Heute soll der entsprechende Vorschlag bei einem Aussenminister-Treffen in London besprochen werden. Fratinis Plan, bei dem auch Deutschland wieder vermehrt einbezogen wird, will zudem einen humanitären Korridor für Libyen einrichten, wenn Gaddafi das Feld geräumt hat. Laut britischen Medien wollen auch Amerikaner und Briten einen schnellen Abgang Gaddafis ins Exil akzeptieren, selbst wenn er dann nicht vom Internationalen Strafgerichtshof belangt werden kann.

Wohin kann Gaddafi gehen?

Aber wohin kann Gaddafi überhaupt gehen? Bei den arabischen Ländern ist der Diktator wenig beliebt. Zudem sind viele dieser Länder selber mit Volksaufständen beschäftigt. In Europa scheint ihm einzig Weissrussland die Stange zu halten. Libysche Flugzeuge wurden bereits vor einem Monat in Minsk gesichtet. Kontakte zu «Europas letztem Diktator» Alexander Lukaschenko sind laut dem schwedischen Forschungsinstitut Sipri für einen Exilaufenthalt gelaufen.

Zu Serbien hat Gaddafi eine enge Verbindung, vor allem wegen seiner Zeit bei Jugoslawiens Ex-Diktator Tito, bei dem Gaddafi das militärische Handwerk erlernte. Serbiens Bemühen um die Gunst Europas dürften diesen Weg für Gaddafi allerdings verschliessen.

In Süd- und Mittelamerika hat Venezuelas Staatschef Hugo Chávez einen engen Kontakt zu Gaddafi. Dieser hat Anfang Monat seine Vermittlung im Libyen-Konflikt angeboten, welche Gaddafi denn auch prompt annehmen wollte. Zudem hat Chávez bereits öffentlich seine Bewunderung für den «Bolivar Libyens» geäussert und sich bei ihm Rat geholt. Erst kürzlich liess er sich mit den Worten zitieren: «Aus dieser Distanz werde ich niemanden verurteilen, der so lange Zeit mein Freund gewesen ist, ich bin kein Feigling.» Gaddafis Beduinenzelte standen auch schon auf venezolanischem Boden.

Kein Freund von Fidel Castro

Die Beziehungen zu Kuba und Fidel Castro hingegen galten nie als besonders eng. Zudem fürchtet Kuba selber Aufstände im nordafrikanischen Stil. Erst kürzlich wurden deshalb 100 Oppositionelle freigelassen.

Schliesslich unterhält Gaddafi Freundschaften zu anderen Afrikanischen Diktatoren. An erster Stelle steht dort wohl Simbabwes Präsident Robert Mugabe. Bereits 1991 hat dieser dem gestürzten Äthiopischen Diktator Mengistu Haile Mariam ein Exil ermöglicht. Eine weitere Option ist der Tschad. Präsident Idris Déby muss sich allerdings im Mai der Wiederwahl stellen und dürfte daher eher vorsichtig mit dem Thema umgehen.

Gaddafis Angst vor dem Gericht

Aber auch Gaddafi würde nicht an jeden Ort der Welt flüchten. Für ihn zählt im Falle eines Exils vor allem, dass er sich nicht vor einem internationalen Gericht verantworten muss. Ob ihm dies, mit oder ohne Hilfe einer Vereinbarung mit dem Westen, zugesichert würde, ist zweifelhaft und schmälert wohl seinen Willen, ins Exil zu gehen.

Zweifel an Gaddafis Exil-Absichten sind aber auch so durchaus berechtigt. Bereits Anfang März hatte er den Rebellen seinen Abgang angekündigt, ohne sich daran zu halten. Kenner sehen in Gaddafi einen guten Schauspieler, der seine Feinde nicht in seine Karten blicken lässt. Nicht auszuschliessen ist darum, dass Gaddafi für einmal Wort hält und bis zum letzten Atemzug in Tripolis ausharrt.

(aeg)