Palästina

10. März 2011 23:52; Akt: 10.03.2011 23:55 Print

Nahost-Treffen bringt keinen Erfolg

Die Bemühungen um eine Wiederbelebung der Nahost-Friedensgespräche sind nach palästinensischen Angaben gescheitert.

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Ein Treffen am Donnerstag habe kein Ergebnis gebracht, das zu einer Wiederbelebung der Verhandlungen führe, sagte ein ranghoher Vertreter der Palästinenser. Am Gespräch hatten Vertreter des Nahost-Quartetts - USA, EU, UNO und Russland - sowie Israels und der Palästinenser teilgenommen. Die Abgeordneten des Quartetts kamen zunächst mit dem israelischen Unterhändler Jizchak Molcho zusammen. Anschliessend sprachen sie mit dem palästinensischen Unterhändler Sajeb Erakat.

Die Gespräche sollten der Vorbereitung eines Treffens des Quartetts in Paris dienen, das für kommende Woche geplant war, nun aber auf den 15. April verschoben wurde, wie Erakat der Nachrichtenagentur AFP sagte. Teilnehmen sollen US-Aussenministerin Hillary Clinton, UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon, die EU- Aussenbeauftragte Catherine Ashton und Russlands Aussenminister Sergej Lawrow.

Laut israelischen Medienberichten soll eine neue diplomatische Initiative von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu abgewartet werden. Netanjahu erwägt demnach, eine Reise nach Washington vorzuverlegen, um vor dem US-Kongress zum Nahost-Konflikt zu sprechen. Ursprünglich war die Reise für den 22. Mai geplant.


Druck auf Netanjahu gefordert

Der palästinensische Ministerpräsident Salam Fajad sagte AFP, die internationale Gemeinschaft müsse Druck auf Netanjahu ausüben, dass Israel einen palästinensischen Staat innerhalb der Grenzen der seit 1967 besetzten Gebiete anerkenne. Einen Staat in provisorischen Grenzen, wie Netanjahu vorschlage, lehne er ab.

Die Friedensgespräche liegen unter anderem wegen des umstrittenen israelischen Siedlungsbaus seit einem halben Jahr auf Eis. Während die Palästinenser auf einen kompletten Baustopp dringen, will Israel den Bau zumindest in einigen Gebieten fortsetzen.

Das Nahost-Quartett fordert auch wegen der Protestwelle in der Region, dass die Verhandlungen schnell wieder aufgenommen werden.

(sda)