Jemen

25. März 2011 15:03; Akt: 25.03.2011 16:41 Print

Präsident Saleh denkt an Rücktritt

Die Proteste gegen Jemens Präsident Ali Abdullah Saleh zeigen Wirkung. Der Staatschef ist offenbar bereit, Macht abzugeben.

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Angesichts erneuter Massenproteste im Jemen hat Präsident Ali Abdullah Saleh am Freitag erneut versucht, seine Kritiker zu besänftigen. Um ein weiteres Blutvergiessen zu verhindern, sei er unter gewissen Bedingungen zu einem Rücktritt bereit, erklärte er in einer Fernsehansprache.

Während sich vor dem Präsidentenpalast in Sanaa Zehntausende Saleh-Anhänger versammelt hatten, demonstrierten auf dem nahe gelegenen Taghier-Platz ebenfalls Zehntausende Regierungsgegner für seinen sofortigen Rücktritt. Dazwischen hatten sich starke Polizei- und Armee-Einheiten postiert.

«Chaos verhindern»

Saleh erklärte in einer Ansprache vor seinen Anhängern, er werde das Land nicht dem «Chaos» überantworten. Die Umstände des von ihm angesprochenen Abgangs blieben jedoch unklar. «Ich bin bereit, die Macht abzugeben, aber nur in sichere Hände», sagte er lediglich.

Diese sicheren Hände seien vom Volk zu wählen. Der Opposition traue er nicht, sagte Saleh weiter, da diese eine «kleine Minderheit von Drogenhändlern» darstelle.

Die Saleh-Anhänger hatten zu einem «Tag der Toleranz» aufgerufen. Einige von ihnen trugen Waffen und schwenkten traditionelle jemenitische Dolche. Auf Bannern war zu lesen: «Nein zum Chaos, Ja zu Sicherheit und Stabilität.»

Trotz Ausnahmezustand auf der Strasse

Unter dem Motto «Tag des Abschieds» trotzten die Saleh-Gegner dem vor einer Woche verhängten Ausnahmezustand. Der Prediger Abdul Rakib Abad, der das Freitagsgebet der Oppositionsanhänger leitete, rief dazu auf, die Zwangsmassnahme zu «ignorieren».

Sie stelle eine «Konfiszierung der Freiheit» dar. «Volk des Jemens, du hast der Welt ein ehrenhaftes Beispiel gegeben. Du hast die Waffen aus der Hand gelegt und die Einheit für den Wandel gewählt», sagte der Geistliche.

Vertreter der Opposition, die weiterhin auf dem sofortigen Rücktritt Salehs beharrten, bezeichneten den Staatschef wegen dessen unklarer Rücktrittsbereitschaft als «listigen Wolf».

Schüsse in die Menge

Die Spannung in der Hauptstadt war zum Zerreissen gespannt. Ein Saleh-Anhänger auf einem Hausdach schoss auf die Kundgebung auf dem Taghier-Platz. Seine Kugel verletzte einen Soldaten. Der Heckenschütze wurde daraufhin festgenommen. Vor genau einer Woche hatten Scharfschützen des Regimes auf diese Weise 53 Demonstranten getötet und über 240 verletzt.

Seit Mitte Februar verlangen die Regimegegner bei ihren Demonstrationen den Rücktritt Salehs, der seit 32 Jahren über das Land regiert. Sicherheitskräfte und Saleh-Anhänger haben bisher fast 100 Demonstranten getötet und mehr als 1000 Regimegegner verletzt.

«Die Regierung kann sich nicht einfach ihren Weg aus der Krise schiessen», kritisierte Philip Luther, stellvertretender Amnesty- International-Direktor für Nahost. «Ob in Uniform oder in Zivil, die Sicherheitskräfte müssen sofort daran gehindert werden, mit scharfer Munition gegen unbewaffnete Demonstranten vorzugehen.

(sda)