Oman

13. März 2011 18:05; Akt: 13.03.2011 18:14 Print

Sultan gibt Teile der Macht ab

Im Oman scheinen die Proteste der Bevölkerung wenigstens teilweise zu fruchten. Der Sultan will Gesetzgebungskompetenzen abtreten.

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Nach wochenlangen Protesten im Oman hat Sultan Kaboos bin Said politische Reformen angekündigt. Zwei bereits bestehende Beratergremien sollen Gesetzgebungskompetenzen erhalten, hiess es in einer Mitteilung des Königshauses am Sonntag.

Ein Gremium wird gewählt, die Mitglieder des zweiten Gremiums werden vom Sultan ernannt. In den kommenden 30 Tagen soll eine Kommission entscheiden, wie die neuen Befugnisse in die Gesetzgebung des Landes aufgenommen werden können. Ob der Sultan sich ein Vetorecht vorbehält, war unklar.

Wenige Stunden vor der Ankündigung hatten mutmassliche Brandstifter in der Stadt Ebri Feuer in einem Regierungsgebäude und im Wohnhaus eines Clan-Führers gelegt. Über Verletzte lagen keine Berichte vor. Die Streitkräfte erhöhten jedoch ihre Präsenz in der Region.

(sda)