Ägypten

13. Februar 2011 09:44; Akt: 13.02.2011 10:07 Print

In Ägypten hält die Normalität Einzug

In Ägypten beruhigt sich die Lage zusehends: Soldaten haben am Sonntag auf dem Tahrir-Platz in Kairo die Zelte der ausharrenden Demonstranten abgebaut. Zu Gewalt kam es nicht mehr.

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19. März: Die Bürgerinnen und Bürger Ägyptens stimmen über Verfassungsänderungen ab, die Parlaments- und Präsidentenwahlen ermöglichen sollen. Die Abstimmung stösst nicht bei allen auf Zustimmung: Ein Jugendlicher protestiert dagegen auf dem Tahrir-Platz, 18. März 2011. 15. Februar: Ein Kommitee wird mit der Erarbeitung der neuen Verfassung beauftragt. Sie soll den Weg für Wahlen frei machen. 14. Februar 2011: Ein Vertreter des Obersten Militärrats ruft die Ägypter dazu auf, die Arbeit wieder aufzunehmen und zum Alltag zurückzukehren. 12. Februar 2011: Am Tag nach dem Rücktritt von Hosni Mubarak feiern die Demonstranten ihren Sieg. Auf den Strassen Kairos zelebrieren die Menschen die neue Ära. Demonstranten räumen den Tahrir-Platz in Kairo, wo sie während 18 Tagen für mehr Demokratie gekämpft hatten. An einem Stein legen die Demonstranten Blumen nieder – in Erinnerung an den Sieg der Strasse. Grenzenloser Jubel am 11. Februar 2011 auf dem Tahrir-Platz in Kairo. Die Demonstranten feiern Mubaraks Rücktritt nach zweieinhalb Wochen langen Protesten in Ägypten. Menschen brechen in Tränen aus. Wildfremde Menschen umarmen sich auf der Strasse in Kairo. Hupkonzerte auf den Strassen Kairos. Der Aufstand hat Wirkung gezeigt: Der verhasste Tyrann ist weg. Ein Kind küsst einen Soldaten: Offiziell hat jetzt ... ... die Armee die Macht über das Land. Tahrir-Platz am 11. Februar: Ein historischer Tag für Ägypten. Die Ägypter und Ägypterinnen im Freudentaumel. Auf dem zentralen Tahrir-Platz, seit Beginn der Proteste am 25. Januar das Herz des Volksaufstands, tanzten und hüpften hunderttausende Regimegegner unter ägyptischen Fahnen, wie Augenzeugen berichteten. Ausserhalb des Präsidentenpalasts in Kairo. Die Ägypter lassen ihrer freude freien Lauf.

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Das Militär hat die Teilnehmer der Proteste nach dem Rücktritt von Präsident Hosni Mubarak aufgefordert, nach Hause zu gehen. Einige Demonstranten wollen dennoch bleiben und führten an, noch hätten die Streitkräfte keine ihrer Ankündigungen umgesetzt. Es kam zu einigen scharfen Wortwechseln, insgesamt blieb die Lage jedoch ruhig. Zum ersten Mal seit mehr als zwei Wochen floss auch der Verkehr wieder über den Tahrir-Platz.

Die Opposition in Kairo hatte am Samstag ein Ende der Proteste auf dem Tahrir-Platz angekündigt. Sie würden aber zu wöchentlichen Demonstrationen aufrufen, sagten Vertreter der Koalition aus Jugend- und Oppositionsgruppen. Damit wollten sie das regierende Militär weiter unter Druck setzen, die geforderten demokratischen Reformen umzusetzen.

Auf der Pressekonferenz machte die Koalition ihre Forderungen geltend, darunter die Aufhebung der Notstandsgesetze, die Auflösung des Parlaments und die Gründung eines Komitees, das mit der Änderung der Verfassung beauftragt werden solle.

Obama begrüsst Zusagen des Militärs

US-Präsident Barack Obama hat derweil die von den ägyptischen Streitkräften angekündigte Verpflichtung zu einem demokratischen Übergang sowie die Einhaltung internationaler Verpflichtungen durch das Land begrüsst. Die Protestbewegung in Kairo richtete sich unterdessen auf die Zeit nach dem Ende der Ära des langjährigen Staatschefs Hosni Mubarak ein.

Nach Mitteilung des Weissen Hauses habe Obama die Situation in Ägypten telefonisch mit dem britischen Premierminister David Cameron, dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan sowie dem jordanischen König Abdullah II. erörtert.

Obama habe den drei Staatschefs gesagt, dass die USA dem ägyptischen Volk jede Unterstützung zukommen lassen werden, um die sie für einen geordneten Übergang zur Demokratie gebeten werden, hiess es aus dem Weissen Haus.

Insbesondere die Versicherung der ägyptischen Streitkräfte, dass sie sich auch weiterhin an das Friedensabkommen mit Israel halten würden, wurde vom US-Präsidenten begrüsst. Israel hatte sich angesichts der Unruhen in Ägypten tief besorgt gezeigt, dass das 1979 geschlossene Abkommen infrage gestellt werden könnte.

Polizei soll rasch wieder übernehmen

Die Wiederherstellung der Sicherheit in Ägypten ist nach den Worten des ägyptischen Ministerpräsidenten Ahmed Schafik die wichtigste Aufgabe der Regierung. Daneben gelte es, den Menschen wieder eine Rückkehr zum normalen Leben zu ermöglichen.

Das sagte Schafik am Samstagabend nach einem Treffen mit dem Chef des regierenden Militärrates, Mohammed Hussein Tantawi. Dieser beriet sich neben Schafik auch mit einer Reihe von Ministern. Der am Vortag abgetretene Präsident Hosni Mubarak hatte die Macht nach tagelangen Massendemonstrationen an den Militär-Rat übergeben.

Mit dem Innenminister Mahmud Wagdi habe Tantawi über eine rasche Wiederaufnahme des Dienstes durch die Polizei gesprochen, hiess es in staatlichen Medien. Die Polizisten waren kurz nach Beginn der Aufstandes gegen Mubarak nicht mehr zum Dienst erschienen. Nach Angaben Wagdis befinden sich 13 000 im Zuge der Unruhen geflohene Gefängnisinsassen weiter auf freiem Fuss.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch beklagte unterdessen, dass es während der Unruhen der jüngsten Tagen zu mindestens 119 fälschlichen Verhaftungen gekommen sei. Im Gefängnis al-Qatta bei Kairo seien zudem beim Ausbruch der Unruhen 65 Insassen getötet worden.

(ap)