Mubarak-Gelder

18. Februar 2011 20:42; Akt: 18.02.2011 20:54 Print

Mehrere Dutzend Millionen bleiben hängen

Bern hat sich erstmals zur Höhe der eingefrorenen Gelder des zurückgetretenen ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak geäussert. Es seien «mehrere Dutzend» Millionen Franken.

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Während 30 Jahren hat Hosni Mubarak ein autoritäres Regime in Ägypten angeführt. Am 11. Februar 2011 trat er angesichts der Massenproteste gegen sein Regime im Zuge des Arabischen Frühlings zurück. Am 2. Juni 2012 ist der Ex-Präsident, der gesundheitlich angeschlagen ist, wegen seiner Rolle bei der blutigen Niederschlagung der Proteste zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Am 29. November 2014 wurde er in einem Berufungsprozess freigesprochen. Mubarak (links) (rechts), der am 6. Oktober 1981 ermordet wurde. Das Bild zeigt die beiden kurz vor dem tödlichen Anschlag. Am 14. Oktober 1981 wurde Hosni Mubarak im ägyptischen Parlament in Kairo Mubarak war ein der USA (Präsident Bill Clinton im Zentrum) und Israels (Jitzhak Rabin, links) für den Frieden im Nahen Osten. Mubarak (rechts) schüttelt die Hand von Palästinenserführer Yassir Arafat nach der Unterzeichnung eines Abkommens im Weissen Haus in Washington, 28. September 1995. Gleichzeitig reparierte er die nach dem Camp-David-Friedensvertrag schwer gestörten hier bei einem Treffen mit dem libyschen Revolutionsführer Muammar al Gaddafi im Oktober 1989. Treffen mit dem irakischen Diktator Mubarak hat viele gesehen. Im Bild mit Ronald Reagan beim Weissen Haus am 4. Februar 1982. Mubarak zu Besuch bei George H. W. Bush am 4. April 1989. US-Präsident George W. Bush zu Besuch bei Mubarak in Scharm el Scheich am 3. Juni 2003. Treffen mit Barack Obama am 1. September 2010. Mubarak mit Ehefrau Suzanne und den Söhnen Gamal (r.) und Alaa sowie dessen Ehefrau Heidi al Sakher. Besonders verhasst ist Gamal Mubarak, den der Präsident angeblich als Nachfolger installieren wollte.

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Die Schweiz hat aufgrund der bundesrätlichen Verordnung über die Sperrung von Vermögenswerten des früheren ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak und dessen Umfeld bisher mehrere Dutzend Millionen Franken blockiert. Dies teilte das Aussendepartement am Freitag mit.

Weitere Einzelheiten zu den betroffenen Vermögenswerten machte das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) nicht. Am Freitag vor einer Woche hatte der Bundesrat die Vermögenswerte des kurz zuvor zurückgetretenen Präsidenten und dessen Umgebung gesperrt.

In der Verordnung fordert der Bundesrat die Schweizer Banken auf, mögliche Vermögenswerte des Mubarak-Clans ausfindig zu machen und zu sperren. Auf einer Liste im Anhang zur Verordnung waren zwölf Namen, am Mittwoch kamen nach EDA-Angaben zwei weitere dazu.

Personen und Institutionen, die Gelder der im Anhang aufgeführten Personen hält oder verwaltet, muss dies der der Direktion für Völkerrecht im EDA melden.

(sda)