Aufstand im Jemen

21. März 2011 11:39; Akt: 21.03.2011 17:32 Print

Präsident Saleh verhandelt über Rücktritt

Nach dem Massaker an Protestierenden wird es eng für Jemens Präsident Ali Abdullah Saleh. Drei Kommandeure des Heeres sind zur Opposition übergelaufen.

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Ein Armeeoffizier, der sich der Opposition angeschlossen hat, zeigt seine Kalaschnikow. (Bild: Keystone/AP/Muhammed Muheisen)

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Unter den Überläufern ist der Befehlshaber der Ersten Panzerdivision des Heeres, Generalmajor Ali Mohsen al Ahmar, ein enger Berater des Staatschefs. Während in der Hauptstadt Sanaa Panzer auffuhren, diskutierte Saleh einem ranghohen Oppositionsführer zufolge über einen möglichen Rücktritt.

Der Oppositionsführer, der anonym bleiben wollte, sagte, es sei Kontakt zu Saleh aufgenommen worden, um einen friedlichen Ausweg aus der andauernden Krise im Land zu finden. Eine Option, über die diskutiert werde, sei der Rücktritt Salehs und die Machtübergabe an einen Militärrat, der das Land bis zu Präsidentschafts- und Parlamentswahlen führen könnte, erklärte der Oppositionelle.

48 Stunden bis zum Durchbruch

Wie viel Fortschritt bei den Verhandlungen bislang erzielt wurde, sagte er nicht. Allerdings nannte er einen Zeitrahmen von 48 Stunden für einen wahrscheinlichen Durchbruch.
Wie weiter bekannt wurde, entsandte Saleh am Montag seinen Aussenminister nach Saudi-Arabien, um König Abdullah eine Botschaft zu überbringen. Deren Inhalt war unbekannt. Abdullah hatte Saleh in der Vergangenheit immer wieder den Rücken gestärkt.

Unterdessen wurden auf den Strassen von Sanaa mehrere Panzer stationiert, einige davon auf dem zentralen Platz, auf dem Demonstranten ausharren, die den Rücktritt Salehs fordern. Mindestens ein Dutzend Panzerfahrzeuge der Republikanischen Garde - einer von Salehs Sohn angeführten Eliteeinheit - fuhren vor dem Präsidentenpalast am Südrand der Hauptstadt auf, wie Augenzeugen berichteten. Offenbar war die Stationierung der Panzer eine Antwort auf die Anwesenheit von Elementen der Ersten Panzerdivision des Heers.

Saleh gerät zunehmend unter Druck

Saleh hatte inmitten der immer lautender werdenden Rücktrittsforderungen gegen ihn am Sonntag sein gesamtes Kabinett entlassen. Offenbar wollte der langjährige Präsident damit einem geplanten Massenrücktritt von Kabinettsmitgliedern zuvorkommen, die gegen sein blutiges Vorgehen gegen regierungskritische Demonstranten protestieren wollten. Scharfschützen hatten am Freitag das Feuer auf Tausende Demonstranten eröffnet und mehr als 40 von ihnen getötet.

Vor der Bekanntgabe der Kabinettsentlassung am Sonntag hatten die Ministerin für Menschenrechte und auch der UN-Botschafter des Jemens ihren Rücktritt erklärt. Ausserdem schlossen sich Mitglieder von Salehs eigenem Stamm und mehrere religiöse Führer den Forderungen nach seinem Rücktritt an, wodurch der Präsident entscheidend an Rückhalt verlor.

Stammesführer unterstützt Opposition

Auch die drei übergelaufenen Kommandeure gehören Salehs Haschid-Stamm an. Der Chef des Stamms, Sadek al Ahmar, kündigte an, sich selbst der Opposition anzuschliessen. Auch die jemenitischen Botschafter für Jordanien, Syrien und der stellvertretende Parlamentspräsident kündigten am Montag an, die Opposition zu unterstützen.

Generalmajor Ahmar sagte dem Fernsehsender Al Jazeera, der Tod von Dutzenden Demonstranten durch Sicherheitskräfte nach wochenlangen Vermittlungsversuchen habe ihn dazu gebracht, die Opposition zu unterstützen. «Die Forderungen der Demonstranten sind die Forderungen des jemenitischen Volks», sagte er. «Ich kann mir nicht mehr länger etwas vormachen, es ist für Männer oder Stämme nicht üblich, das zu tun.»

(pbl/ap)